Riedholz
Es gibt einen Urnenentscheid zum Fussballerwunsch

Das Stimmvolk von Riedholz entscheidet am 24. Januar über 15 Vorlagen. Eine Abstimmung ersetzt die Gemeindeversammlung.

Urs Byland
Drucken
Teilen
Die Verantwortlichen des Fussballclubs Riedholz wollen das bestehende Klubhaus sanieren und einen Erweiterungsbau realisieren.

Die Verantwortlichen des Fussballclubs Riedholz wollen das bestehende Klubhaus sanieren und einen Erweiterungsbau realisieren.

Solothurner Zeitung

Riedholz ist eine der Gemeinden, die wegen der Coronakrise keine Gemeindeversammlung durchführen, sondern auf eine Urnenabstimmung setzen. Begründet wird dieser Schritt mit dem Fehlen geeigneter Räumlichkeiten für eine coronagerechte Gemeindeversammlung. Andererseits könnten alle Einwohnerinnen und Einwohner am demokratischen Prozess teilnehmen, ohne Angst vor einer Ansteckung haben zu müssen. Was aber im demokratischen Prozess fehle, wie Gemeindepräsidentin Sandra Morstein im Abstimmungsbulletin eingangs erwähnt, ist die Möglichkeit, die Vorlagen zu diskutieren.

Damit alle gut informiert sind zu den insgesamt 15 Traktanden – für einmal ohne Protokollgenehmigung, Stimmenzählerwahl, Verschiedenes und Mitteilungen –, wurde ein 64 Seiten dickes Abstimmungsbulletin bereits am 14. Dezember verschickt. «Für die Urnenabstimmung mussten umfangreichere und detailliertere Unterlagen erstellt werden», erklärt Morstein. Hintergrundinformationen sowie Diskussion im Gemeinderat und Antrag mussten klar und verständlich schriftlich formuliert werden. Bis nach Neujahr seien bereits rund 100 Abstimmungscouverts in der Verwaltung eingetroffen.

Die Fussballer wollen Hilfe von der Gemeinde

Neben der Rechnung 2019 und dem Budget 2021 dürfen sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit happigen Geschäften auseinandersetzen. Zu erwähnen ist sicher der Antrag der Dorffussballer. Sie wollen das bestehende Klubhaus des FC Riedholz sanieren und erweitern. Begründet wird dieser Schritt mit dem Wachstum des Klubs. So zählt der Klub heute beispielsweise 150 Juniorinnen und Junioren.

Für sie und die aktiven Erwachsenen stehen vier Garderoben und sieben Duschen zur Verfügung. Der Gemeinderat einigte sich mit dem Fussballverein auf einen Beitrag von 150'000 Franken an die Kosten von 1 Million Franken. Weitere 50'000 Franken erhält der Verein in Form eines zinslosen Darlehens von der Gemeinde. Die übrigen 80 Prozent der Kosten will der Klub selber beitragen mit Eigenkapital, der Aufnahme von Hypotheken, Spenden sowie Eigenleistungen.

Externe Bauverwaltung und Betreuungsgutscheine

Zu den gewichtigen Geschäften gehört auch die vom Gemeinderat vorgeschlagene Auslagerung der Bauverwaltung. Bis Ende 2018 hatte Riedholz einen Bauverwalter. Seit dessen Abgang ist man vergeblich auf der Suche nach einer neuen Besetzung. Offenbar mangle es an gut ausgebildeten und bezahlbaren Bauverwaltern. Der Gemeinderat musste sich auf die Suche nach einer Lösung begeben und sah grössere Vorteile bei einer Auslagerung der Bauverwaltung, obwohl mit Mehrausgaben in der Höhe von 100'000 Franken gerechnet wird.

Zu den Vorteilen gehören der Kapazitätsausgleich bei schwankendem Arbeitsanfall, Expertenwissen auf Abruf für alle Bereiche oder keine Probleme mit der Stellvertretung. Zudem würden die Baubewilligungsverfahren immer komplexer. Es sei mit einer Zunahme von Rechtsfällen zu rechnen. Hauptgrund dafür sei das neue Raumplanungsgesetz. Die Gesamtkosten für eine ausgelagerte Bauverwaltung werden auf 247'000 Franken beziffert.

Tiefrotes Budget

Der Beitrag für den FC Riedholz, die externe Bauverwaltung, Betreuungsgutscheine, ein neues Tanklöschfahrzeug (215000 Franken), die geplante Sanierung der Bergstrasse (zirka 825 Meter) mit Gesamtkosten von 3 Millionen Franken (Deckbelag, Wasser- und Abwasserleitung) sowie weitere Investitionsprojekte über 155000 Franken tragen dazu bei, dass das Budget 2021 alles andere als rosig bezeichnet werden darf. Es wird ein Minus von 541000 Franken bei einem Aufwand von 10,694 Mio. Franken prognostiziert. Hauptgrund seien Kostensteigerungen bei den nicht beeinflussbaren Ausgaben. Dank einer gesunden Finanzbasis könne die Gemeinde das erwartete Minus tragen. Erwähnt werden das Eigenkapital mit einerseits 3,5 Mio. Franken im allgemeinen Eigenkapital und andererseits 3,5 Mio. in den Spezialfinanzierungen. Eine Steuererhöhung ist nicht vorgesehen.

Wesentlich günstiger kommt die Gemeinde das neue Unterstützungssystem für die externe Betreuung von Kindern im Vorschulalter ab dem vollendeten dritten Lebensmonat zu stehen, nämlich auf rund 30'000 Franken.

Dabei entschied sich der Gemeinderat, der das Geschäft einstimmig befürwortet, für eine Subjektfinanzierung. Anspruchsberechtigte Eltern können Betreuungsgutscheine von der Gemeinde anfordern, die sie in einer Kindertagesstätte in der Region einlösen können. Der maximale Ansatz je Betreuungsgutschein liegt bei 120 Franken pro Kind und pro Tag. Die Höhe der Unterstützung ist abgestuft.