Solothurn-Lebern
Erhält die Perspektive Soforthilfe? Die Meinungen der Gemeindepräsidenten gehen auseinander

Die Gemeindepräsidenten Solothurn-Lebern haben unterschiedliche Meinungen dazu, ob die Perspektive Solothurn-Grenchen Nothilfe erhalten solle. Die Perspektive kostet die 50 Gemeinden, die diese Institution in einem Verein mittragen, 17 Franken pro Einwohner und Jahr.

Urs Byland
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Der Verein Perspektive bezweckt die Organisation und den Betrieb von Einrichtungen gemäss Sozialgesetz

Der Verein Perspektive bezweckt die Organisation und den Betrieb von Einrichtungen gemäss Sozialgesetz

Robert Grogg

«Die Bucheggberger werden nichts zahlen, und die Wasserämter wollen zuwarten.» So dämpfte Repla-Präsident Roger Siegenthaler die Erwartungen von Karin Stoop, Geschäftsleiterin Perspektive Solothurn-Grenchen. Wobei am gleichen Abend die Buchegger dem Gesuch um Soforthilfe der Perspektive zustimmten und damit Siegenthalers Aussage relativierten.

Karin Stoop berichtete den Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten aus den Bezirken Solothurn und Lebern, wie die Perspektive die Coronakrise zu bewältigen versuche, dass dies bisher einigermassen gelungen sei, aber sich ein finanzielles Loch auftue, das zugeschüttet werden muss. «Ich informiere bereits jetzt, damit Sie frühzeitig Bescheid wissen.» Aber unter den Anwesenden an der Gemeindepräsidentenkonferenz Solothurn–Lebern in Günsberg gingen die Meinungen auseinander. «Ich habe die Anfrage der Perspektive um finanzielle Soforthilfe, in einem Nachtragskredit 2020 und auch 2021 einen Franken pro Einwohner zusätzlich zu zahlen, bereits im Gemeinderat traktandiert, und wir haben zugestimmt», erklärte Anita Panzer (Feldbrunnen-St. Niklaus). Die Perspektive kostet die 50 Gemeinden, die diese Institution in einem Verein mittragen, 17 Franken pro Einwohner und Jahr. «Wir sollten abwarten, bis das Defizit, das wegen der Coronakrise eingefahren wird, bekannt ist und anschliessend zahlen», fand Christoph Heiniger (Flumenthal).

Die Perspektive Solothurn-Grenchen

Der Verein Perspektive bezweckt die Organisation und den Betrieb von Einrichtungen gemäss Sozialgesetz. Zu den Aufgaben der Perspektive gehören Suchtprävention und Gesundheitsförderung, Jugendberatung, Beratung für Suchtbetroffene, Arbeitseinsätze, Begleitetes Wohnen, Kontakt- und Anlaufstelle, Gassenküche sowie Schulsozialarbeit. Von den Bruttokosten der gesetzlichen Dienstleistungen der ambulanten Suchthilfe 2019 (4,076 Mio. Franken) wurden 2,075 Mio. Franken von den Gemeinden gedeckt. 0,771 Mio. Franken sind subjektbezogene Leistungen der Sozialhilfe. Mehr als 1,2 Mio. Franken müssen über Erträge des Bereichs Arbeit und der nichtgesetzlichen Dienstleistungen erwirtschaftet werden.

Stoop bezifferte das bisher angehäufte Minus auf rund 200'000 Franken. Mit dem sogenannten Organisationskapital kann das Minus ausgeglichen werden, aber das Kapital muss wieder den Stand von mindestens 15 Prozent des Jahresaufwandes erreichen, was einer Vorgabe des Kantons entspricht. Das heisst, dass die Gemeinden das Organisationskapital wieder äufnen müssen. Diese Sanierung kann mit zusätzlichen Geldzahlungen geschehen oder mit einem Abbau von Dienstleistungen der Perspektive.

Start zum vierten Agglomerationsprogramm

Auf die Gemeinden wartet das vierte Agglomerationsprogramm. Um Bundesgelder für Infrastrukturen abholen zu können, müssen diesem qualitätsvolle Projekte vorgelegt werden. Das habe bisher recht gut funktioniert, obwohl noch Projekte aus dem ersten Agglomerationsprogramm auf ihre Verwirklichung warten, wie Hans-Peter Berger (Langendorf), Vorsitzender der Gemeindepräsidentenkonferenz, erläuterte. Er stellte die generellen Ziele vor. Am 16. September soll eine Start- und Ergebniskonferenz stattfinden. Die ersten Projekte sind da, denn die B-Projekte des dritten Agglomerationsprogramm werden automatisch zu A-Projekten im vierten. Dazu kommen weitere Ideen, die sich in den letzten Jahren konkretisierten. «Wir haben mit Savoir vivre einen Brand formuliert», so Berger. Savoir vivre zwischen Fluss und Hügellandschaft, in Naherholungsgebieten und Natur, in belebten Zentren, in qualitätsvollen Siedlungsgebieten sowie durch eine vernetzte und attraktive Mobilität. Für die Nennung von konkreten Projekten (ausser den B-Projekten des dritten Agglomerationsprogrammes) sei es aber noch zu früh.