Etziken
Eine Steuersenkung ist in weiter Ferne

Bevor in Etziken über eine Steuersenkung nachgedacht werden kann, muss zuerst der Bilanzfehlbetrag getilgt werden – möglichst bis 2018.

Lea Reimann
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Die Poststelle in Etziken wird aufgehoben. Eine Nachfolgelösung ist in Arbeit, aber nicht gesichert.

Die Poststelle in Etziken wird aufgehoben. Eine Nachfolgelösung ist in Arbeit, aber nicht gesichert.

Hanspeter Bärtschi

Der Voranschlag 2017 lässt einen Ertragsüberschuss von 106'600 Franken erwarten. Auf diesen ist die Gemeinde dringend angewiesen. Bis 2019 muss sie ihren Bilanzfehlbetrag von rund 500'000 Franken tilgen. Vorher kann der Steuerfuss von derzeitigen 130 Prozent sicher nicht gesenkt werden.

Im Gegenteil: Der Kanton wollte Etziken sogar eine Steuerfusserhöhung von mindestens fünf Prozent vorschreiben. Laut Gesetz muss ein Bilanzfehlbetrag nämlich nach spätestens acht Jahren abgebaut sein – im Jahr 2019 sind diese acht Jahre erreicht.

Ein Glücksfall im Budget 2017 ist der sehr hohe Ertragsüberschuss in der Spezialfinanzierung Abwasserversorgung, welcher durch die Anschlussgebühren der neuen Mehrfamilienhäuser entstanden ist. Dieser Ertragsüberschuss wird zur Abtragung des Bilanzfehlbetrags verwendet und eine Gebührensenkung beim Abwasser soll deshalb erst nächstes Jahr ins Auge gefasst werden.

Positiv ist auch der Steuereingang der natürlichen Personen. Aufgrund der steigenden Einwohnerzahl wird eine Zunahme erwartet, während der Steuereingang der juristischen Personen weiterhin rückläufig sein dürfte. In der Gemeindekanzlei wird mit einer Pensenerhöhung von 40 auf 50 Prozent gerechnet, was höhere Kosten verursacht. Hingegen fallen die einmaligen Ausgaben für Homepage und Erneuerung der Dorfbeflaggung, welche dieses Jahr getätigt wurden, weg. Die Nettoinvestitionen betragen rund 394 000 Franken. Grössere Positionen sind der Anteil an die Beschaffung des Tanklöschfahrzeugs der Feuerwehr sowie die Wasserversorgung Studackerweg.

Lange diskutiert

Vorläufig konnte der Gemeinderat der vom Kanton empfohlenen Steuererhöhung noch ausweichen, allerdings erst nach etlichen Gesprächen und grossen Bemühungen, wie Gemeindepräsident Bruno Meyer erläuterte. «Wir wollen zuerst die Rechnung abwarten, denn diese ist aufgrund der Neuerungen von HRM2 schlecht berechenbar. Erst dann diskutieren wir wieder über die Steuern», so Meyer.

Die 28 anwesenden Stimmberechtigten haben das Budget diskussionslos und einstimmig genehmigt. Erst unter
«Verschiedenes» wurde nochmals der Steuerfuss angesprochen, und zwar erklärte der Einwohner Bernhard Tanner, dass er einen Steuerfuss von 130 Prozent nächstes Jahr nicht mehr akzeptieren werde. «Wenn wir eine attraktive Gemeinde sein wollen, müssen wir etwas unternehmen», betonte er. Gemeindepräsident Bruno Meyer verdeutlichte die Lage nochmals: «Solange wir einen Bilanzfehlbetrag haben, können wir den Steuerfuss nicht senken.»

Gebühren in einem Reglement

Einstimmig genehmigt wurde das neue Gebührenreglement mit Gebührentarif. Ein solches hatte zuvor nicht existiert, weil die Gebühren in anderen Reglementen festgehalten waren. Neu ist, dass nun auch für Verwaltungsdienstleistungen, die vorher kostenlos waren, moderate Gebühren erhoben werden. Bei dieser Gelegenheit wurden zudem die Gebühren für die Benutzung der Mehrzweckhalle überprüft und angepasst. Dorfvereine dürfen die Halle weiterhin gratis benutzen.

Ebenfalls genehmigt wurde der jährliche Verpflichtungskredit von
8543 Franken als Kostenbeteiligung an regionale Aufgaben. Dies betrifft etwa die Kunsteisbahn, die Zentralbibliothek oder das Stadttheater. «Da wir diese Beiträge seit Jahren bezahlen, ergibt sich für uns sogar ein leicht tieferer Betrag, obschon neu auch das Naturmuseum und die Beiträge an den Vollzug der Vernetzungsprojekte einbezogen werden», so Bruno Meyer. Noch einmal machte der Gemeindepräsident darauf aufmerksam, dass für die neue Legislatur dringend Leute für die Mitarbeit im Gemeinderat – auch für das Gemeindepräsidium – gesucht werden. «Nur wenn sich Leute engagieren, kann unsere Gemeinde selbstständig bleiben.»

Dorfladen in Sicht?

Möglicherweise könnte in Etziken bald ein Dorfladen entstehen. Da die Post angekündigt hat, dass sie den Standort im Dorf schliessen möchte und eine Agenturlösung in Betracht zieht, ist der Gemeinderat aktiv geworden. Zuerst habe man mit der Post verhandelt und um den Standort gekämpft. «Allerdings mussten wir bald einsehen, dass wir die Schliessung nicht verhindern können», so Gemeindepräsident Bruno Meyer. Deshalb habe man sich für eine «Vorwärtsstrategie» entschieden. «Es gibt nämlich noch etwas anderes, das uns fehlt: ein Dorfladen!» Dieser soll nun entstehen. Einen idealen Standort dafür habe man bereits gefunden, nämlich an der Hauptstrasse, im Bereich von Separatsammelstelle und Bushaltestelle. Dort möchte man, sofern Ladenbetreiber und Investor gefunden werden könnten, einen Neubau mit Laden und Wohnungen errichten.

«Wir haben mit den Landeigentümern bereits Kontakt aufgenommen und einen Planungsvertrag unterzeichnet.» Ebenfalls habe man bereits eine Kaufabsicht erklärt, sodass die Gemeinde das Land kaufen könnte, wenn ein Laden zustande käme. Erste Priorität hat nun aber das Finden eines Betreibers, deshalb hat die Gemeinde diverse Unternehmungen angeschrieben. Coop und Volg etwa hätten beide bereits geantwortet und wollen das Anliegen prüfen.

Ein neuer Laden wäre zugleich auch die Lösung für die Post, da darin eine Postagentur errichtet werden könnte. «Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Ladenbetreiber finden – und wenn wir ihn nicht finden, dann haben wir es zumindest probiert», betonte Bruno Meyer. Nun gilt es, die Antwort der Detailhändler abzuwarten, erst dann seien weitere Planungsschritte möglich. Die Post hat zugesichert, dass sie ihre Filiale bis zur allfälligen Eröffnung eines neuen Dorfladens weiterbetreiben würde. Falls das Projekt Dorfladen scheitert, wird die Post ihren Standort jedoch in absehbarer Zeit schliessen. (lrb)