Luterbach

Eine Anhaltezone fürs Elterntaxi wird eingeführt

Vor dem Schulhaus Luterbach soll es zukünftig eine Haltezone extra für Eltern geben.

Vor dem Schulhaus Luterbach soll es zukünftig eine Haltezone extra für Eltern geben.

Der Gemeinderat stritt sich um eine Haltezone fürs Elterntaxi. Und er genehmigte eine positive Rechnung.

Diverse Anträge zu Verkehrsmassnahmen rund ums Schulareal führten zu einigem Knatsch in der Gemeinderatssitzung. Von den acht anwesenden Gemeinderäten gehörten deren vier der CVP-Fraktion an. Zusammen mit dem Stichentscheid ihres Gemeindepräsident Michael Ochsenbein hatte die CVP die Mehrheit inne. Vizegemeindepräsident und PUK-Leiter Jürg Nussbaumer (FDP) warf der CVP daraufhin vor, dass sie ihre Macht durchzusetzen würden, und sie doch gleich diktieren solle, was zu tun sei.

Konkret ging es um die Einrichtung einer Bring- und Holzone beim Primarschulhaus. Zuerst versenkte die CVP den Antrag der PUK zur Errichtung eines Kurzzeitparkings im Bereich der Kindergärten und anschliessend dasselbe an der Solothurnstrasse. Letzteres scheiterte einzig aufgrund von Unstimmigkeiten, ob die Parkfelder südseitig oder wechselseitig angelegt werden sollten. Dem Gemeindepräsidenten platzte ob der Vorwürfe nun ebenfalls der Kragen und erklärte, dass die CVP vier von neun Sitzen inne habe und es nicht die Schuld seiner Fraktion sei, dass «der neunte Mann» an der heutigen Sitzung fehlen würde.

Philipp Keel (Grüne) stellte daraufhin einen Rückkommensantrag, da grundsätzlich niemand gegen die Variante an der Solothurnstrasse sei und das Geschäft lediglich an Detailfragen scheiterte. Bei der Abstimmung über die Grundsatzfrage nach einer Anhaltezone an der Solothurnerstrasse stimmten sechs dafür und zwei Gemeinderäte dagegen. Bei der Auslegung der Parkzone machte die südliche Führung gegenüber der wechselseitigen mit vier zu drei Stimmen bei einer Enthaltung das Rennen.

Grosses Plus statt Minus

«Wir können ein erfreuliches Ergebnis präsentieren», sagte Kurt Hediger, Ressortchef Finanzen. Denn trotz einem budgetierten Verlust von über 200'000 Franken, hat Luterbach einen Gewinn von rund 900'000 Franken eingefahren. Somit konnten auch zusätzliche Abschreibungen von 304'109 Franken getätigt werden. «Das ergibt sage und schreibe einen Ertragsüberschuss von nicht ganz 700'000 Franken.»

Die drastische Differenz kommt nicht von ungefähr. Mit dem Jahr 2016 wurde der alte Finanzausgleich mit Subvention der Lehrergehälter durch den neuen mit Schülerpauschalen abgelöst. Nun erhielt Luterbach 2016 noch die Restzahlungen der Subventionen für das Jahr 2015 überwiesen. Dabei handelt es sich um einen Betrag von 752'919.15 Franken, welcher im Budget nicht berücksichtigt wurde. «Die grosse Abweichung ist somit auf ein einmaliges
Ergebnis zurückzuführen», erklärte Finanzverwalter Reto Frischknecht. Der Überschuss wird dem Eigenkapital gutgeschrieben.

Wer zahlt Wasserversorgung?

Rainer Hug, Präsident der Gruppenwasserversorgung Unterer Leberberg (GWUL), informierte zusammen mit Kulturingenieur Francis Berdat über die Restrukturierungspläne der GWUL. Der Hauptgrund dafür ist, dass die GWUL sich die Konzession für das Grundwasserpumpwerk mit der nicht mehr existenten Cellulose Attisholz AG teilte, welche den Löwenanteil der Kosten für die Wasserversorgung getragen hatte. «Wir haben den wichtigsten Partner verloren und die sieben verbleibenden Gemeinden müssen die Wasserversorgung jetzt zusammen stemmen», so Hug. Woraus die Frage resultiert, wie sich die Mitgliedsgemeinden zukünftig um die Anlagen kümmern sollen.

Die GWUL wolle drei mögliche Szenarien in den Gemeinden vorstellen. Variante 1 sieht vor, dass alle Primäranlagen der Gemeinden in GWUL übergehen. Variante 2 teilt sich in zwei Optionen. Entweder gehen sowohl die Anlagen der GWUL wie auch jene der Gemeinden in der Wasserverbund Solothurn (WARESO) auf oder lediglich jene der GWUL ohne die Anlagen der Gemeinden. Das letzte Szenario sieht den Status quo mit kleineren Anpassungen vor. «Alle Gemeinden zahlen zwar den gesamten Wasserverbrauch, aber jene, welche selber Wasser produzieren, bekommen dafür eine Gutschrift.»

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1