Gemeinderat
Ein Votum pro Vreni Meyer in Buchegg

Der Gemeinderat Buchegg diskutierte die Statuten des Schulverbandes, die Spitex-Fusion und den slowUP. Vreni Meyer bleibt auch in Zukunft sowohl Gemeindepräsidentin als auch Präsidentin des Schulverbandes.

Gundi Klemm
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Vreni Meyer, Gemeindepräsidentin und Präsidentin des Schulverbandes.

Vreni Meyer, Gemeindepräsidentin und Präsidentin des Schulverbandes.

Felix Gerber

Man könnte es sich leicht machen und das Geschäft «durchwinken» im Vertrauen darauf, dass die Arbeitsgruppe (AG) zur Überprüfung der Statuten im gemeinsamen Schulverband A3 ihre Arbeit schon richtig gemacht hat. In Buchegg nahm sich der Gemeinderat viel Zeit, um die Tragweite der vorgeschlagenen Änderungen zu diskutieren. «Bildung ist unser wesentliches Gut und beansprucht auch mehr als 50 Prozent unseres kommunalen Haushalts», unterstrich Gemeindepräsidentin Verena Meyer die Bedeutung dieses Arbeitspapiers für die vor rund 20 Jahren gegründete gemeinsame Schule mit Standorten in Schnottwil, Messen und Lüterkofen-Ichertswil.

Der Gemeinderat hat

- einen Nachtragskredit in der Höhe von 20'000 Franken für die abgeschlossene Waldwegsanierung am Aetinger Ziegelhüttenweg genehmigt, damit die Bürgergemeinde den Weg nun übernehmen kann

- bewilligt, dass der Ersatz der Wasserleitung als Ringleitung auf der Aetigkofenstrasse und im Gässli in Brittern am 12. September beginnen soll.

Regula Blöchlinger und Gemeinderat Samuel Marti als Mitglieder der AG und als A3-Delegierte im fünfköpfigen Team aus Buchegg erläuterten die Überlegungen, die zu kleinen Änderungen im Statutenentwurf geführt hatten. Gleich bleibt die vierjährige Amtsperiode und der Anspruch der Gemeinden auf eine Vertretung pro 400 Einwohner und einen Ersatzdelegierten pro Gemeinde, die beide nicht mehr zwingend dem Gemeinderat angehören müssen.

Neben der zweimal jährlich für Budget und Rechnung stattfindenden Delegiertenversammlung (DV) ist neu eine nicht öffentliche Informationsveranstaltung vorgesehen, in der Fragen rund um den Schulbetrieb und neue Projekte erläutert werden. «Uns in der AG und in den Vertretungen der Gemeinden geht es um eine bessere und transparentere Information», erklärte Blöchlinger.

Zum heissen Thema wurden erwünschte Qualitätsberichte des Vorstands an der DV, die sich mit Aussagen zur Qualität der Schule von üblichen Jahresberichten unterscheiden sollen. Die vorgesehene Streichung einer möglichen Doppelfunktion, wie sie gegenwärtig Vreni Meyer als Buchegger Gemeindepräsidentin und als Präsidentin des Schulverbandes innehat, lehnte das aus Ratsmitgliedern und Delegierten bestehende Gremium mit 9:3 ab. Dadurch komme es nicht zu einer «Machtkonzentration» und auch nicht zu einer bevorzugten Orientierung der jeweiligen Gemeindedelegierten.

«Wir sind durch das doppelte Gemeinde-Mehr absolut frei in der Wahl des Präsidiums», stimmte die Mehrheit überein. Für den siebenköpfigen Vorstand sollen möglichst Personen mit entsprechender Kompetenz zur Führung ihrer Ressorts vorgeschlagen werden. Der Gemeinderat beantragte der AG, die Änderungsvorschläge aufzunehmen.

Thema Spitex-Fusion

Seit langem überlegen sich die Spitex Bucheggberg und die Spitex Aare Nord eine Fusion. Obwohl der Grundsatzentscheid in Buchegg zur Fusion erst an der kommenden Ratssitzung getroffen werden soll, senkte die Gemeindepräsidentin mittels ruhiger Analyse die in diesem Vorhaben entstandene Hektik. «Wenn wir alle Vor- und Nachteile betrachten, ist unterm Strich die Fusion besser als die schon erwogene Zusammenarbeit mit dem Alterssitz Bucheggberg in Lüterswil», bekräftigte Anita Hug für ihr Ressort Soziales.

Für sie zähle vor allem die Möglichkeit zur Schaffung weiterer dringend benötigter Ausbildungsplätze für Pflegende im Rahmen der künftig fusionierten Spitex-Organisationen, die ja jetzt bereits erfolgreich zusammenarbeiten. Der Gemeinderat empfahl, die Bilanzen beider Vereine auf den 31. 12. 2018 zu terminieren und mögliche, im Fusionsvertrag schon bezifferte Ausgleichszahlungen später zu lösen. Die Jahresrechnung der künftigen Spitex Aare soll durch eine Revisionsstelle «eingeschränkt» überprüft werden.

slowUp

Mit einem Gesuch an die Gemeinde möchte die Organisation des slowUp Bucheggberg-Solothurn die Durchfahrtsbewilligung für den Grossanlass kollektiv erwirken. Um Planungen zu erleichtern, entschied der Rat dies nun für die beiden Jahre 2019/20, bedauerte aber, dass im nächsten Jahr der Termin wieder auf einen Muttertag fällt. Angepasst wurde auch die Leistungsvereinbarung, die Buchegg von Arbeit und Kosten während des slowUp entbindet.