Lüsslingen-Nennigkofen
«Ein Kreisel beim Aldi wäre für Schulkinder heikel»

Der Gemeinderat Lüsslingen-Nennigkofen äusserte sich zur Verkehrssituation bei der Rampe zur Westumfahrung in Solothurn. Ein Kreisel sei dort keine Option.

Nadine Schmid
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Die Abfahrt beim Knoten Westumfahrung/Bürenstrasse soll verbessert werden.

Die Abfahrt beim Knoten Westumfahrung/Bürenstrasse soll verbessert werden.

Kapo SO

Die Abfahrt beim Knoten Westumfahrung/Bürenstrasse auf Biberister Gemeindegebiet soll verbessert werden. Dort würden Schulkinder und Velofahrer immer wieder in brenzlige Situationen geraten. «Es hat auch schon Unfälle gegeben», beschreibt Madeleine Stuber, Gemeindeschreiberin von Lüsslingen-Nennigkofen. Überrascht zeigte sich der Gemeinderat über die letztjährige Rechnung von Biberist, in der ein Aufwand von 70 000 Franken für einen Kreisel in diesem Bereich budgetiert war. Diese Summe wurde als ein Beitrag an den Kanton angegeben. «Für uns ist ein Kreisel an dieser Stelle keine Option», so Vizegemeindepräsident Thomas Müller. Trotz Nachfragen beim Amt für Verkehr und Tiefbau habe man keine Antwort erhalten. Da will man nun nachhaken. «Ein Kreisel wäre für die Schulkinder heikel», meint Stuber. «Und auch für den Aldi wäre ein Kreisel an dieser Stelle undenkbar.»

Fehlbeträge verhindern

Bei den Bauverwaltungskosten gab es im letzten Jahr einen grossen Fehlbetrag, der mit 23 000 Franken weitaus höher ausgefallen ist als 2013, in dem der Fehlbetrag 16 000 Franken betrug. «Die Einnahmen und Ausgaben sollten ungefähr gleich gross sein, damit ein Nullbeitrag resultiert», erklärte Müller. Der Grund für den Fehlbetrag liege darin, dass die Nachbelastungen von Bauprojekten nicht verrechnet würden. So seien beispielsweise bei einem Bauprojekt mehr Sitzungen als im Vorfeld angenommen durchgeführt, aber dem Kunden nicht verrechnet worden. Zudem waren Erstberatungen für Kunden kostenlos, auch wenn diese sich schliesslich gegen einen Bau entschieden hätten. Dies solle sich nun ändern. Madeleine Stuber merkte an: «Der Gebührentarif ist im Gesetz verankert und soll angewendet werden.»

Umzug des Speichers muss warten

Der Gemeinderat will mit der Ersetzung von Wasser- und Abwasserleitungen sowie mit dem Projekt Elektronetz Lüsslingen vorankommen. So ist bei den Wasserleitungen zunächst das richtige Vorgehen zu prüfen. Unter anderem soll die Überlaufleitung beim Reservoir ersetzt werden. Bei der nächsten Gemeindeversammlung ist geplant, den Antrag für die Inbetriebnahme der Ozonierungsanlage zu stellen. Die Gemeindestrassen sollen noch in diesem Jahr saniert werden.

Auch der Umzug des Speichers Rohrbach in Lüsslingen wurde angesprochen. Bis dieser durchgeführt werden kann, müssen noch mehrere Schritte erledigt werden. So soll die Nutzungsvereinbarung ergänzt werden und die Kirchgemeinde muss ihre Zustimmung geben. Wenn es von dieser Seite grünes Licht gegeben hat, wird die Offerte für den Umzug angepasst und danach das Baugesuch eingeholt.

Fahrturnier findet wieder statt

Für das Fahrturnier braucht der Fahrverein, der den Anlass im Oktober organisiert, wieder den Anschluss ans Wasser- und Stromnetz. Dieser Antrag wurde auch für das Fischessen vom 27. Juni gestellt. Beiden Anträgen stimmte der Gemeinderat zu. «Bei diesen Anlässen handelt es sich um eine gute Sache», beschreibt Müller den Grund der Zusage.

Der Gemeinderat besprach auch die Wahl des Bürgeraktuars oder der Bürgeraktuarin der Bürgergemeinde. Aufgrund von Einsprachen von Bürgern aus der Bürgergemeinde, die im Oberamt und im Amt für Gemeinden eingegangen sind, muss die Ersatzbeamtenwahl am 8. März an der Urne durchgeführt werden, so wie es in der geltenden Gemeindeordnung festgelegt ist.