Flumenthal
Ein Feld fürs Zentralgefängnis: Der Schachen wird zugebaut

Der Schachen auf Gemeindegebiet von Flumenthal, aber ennet der Aare nahe Deitingen, wird zugebaut. Ein nächster Schritt ist das zentrale Untersuchungsgefängnis. Dazu wurde die Mitwirkung gestartet. Weitere Projekte folgen.

Urs Byland
Drucken
Teilen
Auf der Schachen bei Flumenthal ist auch eine Asylunterkunft vorgesehen.

Auf der Schachen bei Flumenthal ist auch eine Asylunterkunft vorgesehen.

Hansjoerg Sahli

Das geplante Untersuchungsgefängnis im Schachen ist noch wenig in den Köpfen. Aber die Planungen laufen auf Hochtouren. Im Juli 2014 beauftragte der Regierungsrat das Hochbauamt des Kantons Solothurn, das Areal für ein zentrales Untersuchungsgefängnis sicherzustellen.

Aktuell liegen mehrere Pläne zur Mitwirkung auf. Der Andrang zur Fragestunde im Untergeschoss des Rötihofes in Solothurn war aber bescheiden. Auskunft gaben Corinne Stauffiger, Amt für Raumplanung, und Cornelia Fässler vom Hochbauamt, Immobilienentwicklung.

Der Regierungsrat will die heutigen Untersuchungsgefängnisse in Olten und Solothurn aufheben und im Schachen einen Neubau für ein zentrales Untersuchungsgefängnis nördlich der Justizvollzugsanstalt (JVA) realisieren. Zur Mitwirkung aufgelegt sind aktuell ein Bauzonenplan, ein Gestaltungsplan sowie ein Erschliessungsplan.

Der Zonenplan zeigt, wie Corinne Stauffiger bestätigt, dass das bisherige Baufeld in der kantonalen Zone für öffentliche Bauten und Anlagen «Im Schachen» umgelagert und vergrössert werden soll. Insgesamt ergibt sich eine Vergrösserung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen um 3825 Quadratmeter.

Nach Bundesgesetz können neue Zonen, in denen der Kanton sehr wichtige und dringende Infrastrukturen für öffentliche Nutzungen plant, ohne Kompensation geschaffen werden, wird im Raumplanungsbericht erläutert.

Übersicht Projekte «Im Schachen» A (fahl gelb eingefärbt) ist das Baufeld für die Justizvollzugsanstalt (bereits gebaut) und das geplante zentrale Untersuchungsgefängnis (Ausführung 2022–2024). B ist das geplante Bundesasylzentrum (Ausreisezentrum), dessen Realisierung 2018 erfolgen soll. Mit C ist der 6-Spur-Ausbau der Autobahn inklusive Lärmschutzprojekt gemeint, mit Baubeginn 2022–2024. Zu C gehören die drei Teilprojekte C1 (Neubau Brücke), C2 (Strassenabwasseranlage) und C3 (Renaturierung Russbach). Auf D plant der Bund einen Lastwagen-Parkplatz im Rahmen des Gesamtprojekts Schwerverkehrskontrollzentrum Oensingen. (uby)

Übersicht Projekte «Im Schachen» A (fahl gelb eingefärbt) ist das Baufeld für die Justizvollzugsanstalt (bereits gebaut) und das geplante zentrale Untersuchungsgefängnis (Ausführung 2022–2024). B ist das geplante Bundesasylzentrum (Ausreisezentrum), dessen Realisierung 2018 erfolgen soll. Mit C ist der 6-Spur-Ausbau der Autobahn inklusive Lärmschutzprojekt gemeint, mit Baubeginn 2022–2024. Zu C gehören die drei Teilprojekte C1 (Neubau Brücke), C2 (Strassenabwasseranlage) und C3 (Renaturierung Russbach). Auf D plant der Bund einen Lastwagen-Parkplatz im Rahmen des Gesamtprojekts Schwerverkehrskontrollzentrum Oensingen. (uby)

zvg

Maximal 16,5 Meter hoch

Aktuell liegt die JVA mit diversen Bauten im Baufeld, das an drei Ecken Reste aufweist. Die Reste sollen teilweise in Landwirtschaftsland überführt werden. Dafür ist neu nordöstlich der JVA eine Vergrösserung der kantonalen Zone für öffentliche Bauten geplant. Dort soll das neue Zentralgefängnis gebaut werden.

Die Zonenvorschriften sind einfach: Zulässig sind Nutzungen, die öffentlichen Zwecken dienen (insbesondere JVA und Untersuchungsgefängnis). Die Gebäudehöhe wird auf maximal 16,5 Meter festgelegt. Die Ausgestaltung des Gefängnisses ist offen. «Klar ist, dass die Anlage für 120 Plätze ausgelegt werden muss», erklärt Fässler.

Der Erschliessungsplan wiederum zeigt eine Haupterschliessung über die Luterbachstrasse. Der bestehende Flurweg nördlich der JVA wird aufgehoben und neu weiter nördlich am Rand des neuen Baufeldes zur ehemaligen Abwasserreinigungsanlage geführt. Dort soll in der Folge auch das geplante Bundesasylzentrum hingestellt werden. Die neue Erschliessung garantiert zudem den Landwirten den Zugang zu den Feldern.

Der dritte Plan, der neue Gestaltungsplan, soll den alten aus den Jahren 1999 und 2002 ersetzen, erklärt Cornelia Fässler. Er beinhaltet die bestehende JVA und eben nordöstlich das neue Baufeld C für das Untersuchungsgefängnis. Aus diesem Grund ist der Gestaltungsplan in zwei Hauptteile aufgebaut: Die JVA wird mit den genauen Baubereichen dargestellt. Für die Neubauten des Untersuchungsgefängnisses wird ein zusammenhängender Baubereich dargestellt. In diesem können Bauten gemäss Ergebnis des Qualitätsverfahrens realisiert werden.

Der Baubereich C wird entweder über die bestehende Hauptzufahrt oder über eine neue Zufahrt im Norden des Baubereiches erschlossen. In den Bauvorschriften werden nicht nur die bereits erstellten Bauten der JVA abgebildet, es werden auch Aussagen zu den Neubauten im Baufeld des Untersuchungsgefängnisses gemacht. Insbesondere muss ein Wettbewerb für den Neubau erfolgen. Der Standort ist im kantonalen Kataster als untersuchungsbedürftiger, belasteter Standort verzeichnet. Vor Baubeginn muss der gesamte Standort auf Altlasten untersucht werden.

Übersicht behalten

Die Gemeinden sind laut Stauffiger frühzeitig ausführlichst informiert worden und sind einverstanden mit der Planung. «Sie haben ihre Vorbehalte eingebracht und wir haben unsere Planung mehrmals vorgestellt», so Stauffiger. Hauptstreitpunkt sei die Erschliessung gewesen. Flumenthal habe seine Unterstützung davon abhängig gemacht, keine Kosten für die Umgestaltung der Erschliessung tragen zu müssen. «Das ist machbar», sagt Stauffiger.

Gefordert wurde zudem eine Übersicht über die weiteren Projekte, die im Schachen geplant sind (siehe oben). «Für die betroffenen Gemeinden ist es schon eine Herausforderung, im Schachen die Übersicht zu behalten», sagt Fässler.

Die Mitwirkung läuft bis 28. April.

Aktuelle Nachrichten