Kriegstetten

Ein Amt, das niemand will – die Gemeinderatswahl wird verschoben

Die Gemeindeverwaltung Kriegstetten

Die Gemeindeverwaltung Kriegstetten

Für den freien Sitz im Kriegstetter Gemeinderat gibts keine Kandidaten. Nun hofft man, dass sich bis im Sommer jemand meldet.

Weil bis heute Montag um 17 Uhr keine Kandidatur eingegangen ist, muss die Ersatzwahl für den Gemeinderat in Kriegstetten verschoben werden. Das bestätigte heute Abend Gemeindeschreiberin Margrit Jaggi. Die Wahl wird nötig, weil Gemeinderat Pascal Hohl von der Vereinigung Junges Kriegstetten das Dorf verlässt. Auch die beiden Ersatzmänner der jungen Listenvertretung kehren Kriegstetten den Rücken.

Eigentlich sollte der Nachfolger am 8. März bestimmt werden. Doch weder die CVP noch die Interessensgemeinschaft Kriegstetten wollen mit Gemeindepräsident Manfred Küng (SVP) zusammenarbeiten und verzichten auf eine Kandidatur. Auch die anderen Parteien FDP, SP oder Grüne haben offenbar keine Kandidaten gefunden. So wird der Wahlgang auf den nächstmöglichen Termin, den 14. Juni verschoben. Bis dahin müssen sich die mit Küng verbliebenen Gemeinderäte Thomas Affolter (Culture Vereinigung Kriegstetten), Roger Gerber (parteilos) und Simon Wiedmer (FDP) zu viert zusammenraufen. Laut Küng habe es zwar einen Interessenten für den freien Sitz gegeben, doch der fand kein Gefallen am vakanten Ressort Kultur.

Weiterhin beschlussfähig

Eine grosse Einschränkung ist das vorderhand nicht. Gemäss des kantonalen Gemeindegesetzes muss ein Gemeinderat mindestens drei Mitglieder zählen. Kriegstetten ist also weiterhin beschlussfähig. Wie viele Gemeinderäte eine Gemeinde hat, bestimmt jede Gemeinde selber in der Gemeindeordnung.

Doch was, wenn nach dem zweiten Wahlgang im Sommer niemand in den Gemeinderat will? Laut Reto Bähler, Leiter Gemeindeorganisation im Amt für Gemeinden, spräche in Kriegstetten grundsätzlich nichts dagegen, bis zum Ende der Amtsperiode 2017 die Geschäfte zu viert zu bestreiten, da die Beschlussfähigkeit noch gegeben wäre.

Müsse man im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahl aber davon ausgehen, dass sich auch weiterhin keine Kandidaturen finden lassen, bestehe spätestens zu diesem Zeitpunkt Anpassungsbedarf der Gemeindeordnung. Bereits auf 2006 hin wurde der Gemeinderat in Kriegstetten von 7 auf 5 Mitglieder reduziert. Auch Kommissionen mussten zusammengelegt oder wie die Geschäftsprüfungskommission gar ausgelagert werden.

Amtszwang als letzte Massnahme

Eine weitere Reduktion der Gemeinderatssitze sei bisher kein Thema, sagt Gemeindepräsident Küng. Den Mangel an Interessenten erklärt er sich mit dem allgemeinen Trend, dass sich immer weniger Personen für die Mitarbeit in öffentlichen Ämtern interessieren. «Da sind wir leider keine Ausnahme.» Immerhin: Nicht zu beklagen über Nachwuchs brauche sich die Feuerwehr.

Kein Thema ist vorderhand, dass der Gemeinderat eine geeignete Person per Amtszwang einsetzen würde. «Das wäre der allerletzte Notnagel», sagt Reto Bähler vom Amt für Gemeinden.

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