Versammlung

Eigenkapital von Obergerlafingen schrumpft stetig

«Wir leben von der Substanz und müssen nun Gegensteuer geben», forderte Obergerlafingens Gemeindepräsident Beat Muralt.

«Wir leben von der Substanz und müssen nun Gegensteuer geben», forderte Obergerlafingens Gemeindepräsident Beat Muralt.

Das Volk stimmt an der Gemeindeversammlung von Obergerlafingen einer Erhöhung des Steuersatzes auf 105 Prozent zu. Das Eigenkapital schrumpft auf 1,5 Millionen Franken.

Die Gemeindeversammlung nahm mit 46 Stimmen den Antrag des Gemeinderates an, den Steuersatz auf 105 Prozent anzuheben. Nur sechs der anwesenden Stimmberechtigten wollten ihn auf 100 Prozentpunkten belassen.

Bei einem Budget mit einem Aufwandüberschuss von 91 015 Franken, gerechnet mit dem höheren Steuerfuss, und Nettoinvestitionen von 655 000 Franken sah der Gemeinderat keine andere Wahl, als die Steuern zu erhöhen. «Wir leben von der Substanz und müssen nun Gegensteuer geben», forderte Gemeindepräsident Beat Muralt. Der Finanzierungsfehlbetrag beträgt 549 000 Franken. Das Eigenkapital, das im 2013 noch 3,6 Millionen Franken betrug, wird auf 1,5 Millionen Franken schrumpfen.

Ein Ja für Schulhaussanierung

In der Investitionsrechnung sind 260 000 Franken für den Ersatz der Fensterfront Nord der Mehrzweckhalle eingeplant. Für die Ausschreibung eines Wettbewerbs für die Sanierung und einen allfälligen Erweiterungsbau des Schulhauses beantragte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über 110 000 Franken.

Neben der Sanierung des Daches kämen aufgrund veränderter Anforderungen des Schulbetriebs weitere Bedürfnisse hinzu, erläuterte Muralt. Trotz stabil bleibender Schülerzahlen fordere die Individualisierung des Unterrichts durch Förderungs- oder Frühfremdsprachenunterricht einen erhöhten Raumbedarf. Als nicht optimal taxierte Muralt den Werkunterricht in den Luftschutzräumen der Mehrzweckhalle. Auch eine Bibliothek stehe auf der Wunschliste. Das Stimmvolk sagte ohne Gegenstimme Ja zu diesem Kredit.

Tempo 30 ohne Bauten

Zu diskutieren gab der Rahmenkredit von 250 000 Franken für die Planung und Umsetzung der Tempo 30-Zonen. Einigen der Anwesenden schien der Betrag übermässig hoch. Es brauche keinen Planer und keine baulichen Massnahmen, sagte ein Bürger.

Es würde doch reichen, ein paar Tafeln aufzustellen. Urs Loosli, Präsident der Bau- und Planungskommission erklärte, dass verkehrstechnische Massnahmen der Strassen- und Verkehrsordnung unterliegen und somit vom Kanton bewilligt werden müssen. «Die Gemeinde kann nicht einfach machen, was sie will», sagte er.

Muralt riet, die Sache gelassen anzugehen. «Wir werden uns anhören, was der Planer vorschlägt», sagte er. Im Frühling findet ein Mitwirkungsverfahren statt, an dem die Bevölkerung Einfluss nehmen kann. Muralt hofft, dass das Projekt nicht den gesamten Kredit verschlingen wird. Mit 44 Ja- und 8 Neinstimmen gab der Souverän grünes Licht für das Projekt.

Angenommen wurde auch die Genehmigung des Leitbildes. Dieses beinhaltet Handlungsrichtlinien, wie ein sinnvolles Wachstum des Dorfes gegen innen realisiert werden könnte. Dabei ist auch die Gestaltung des Dorfkerns ein Thema.

Ortsvereine unterstützen

Das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) regelt die Handhabung von Anlassbewilligungen neu. Ab 1. Januar 2016 werden Bewilligungen für Anlässe nicht mehr durch den Kanton, sondern durch die Gemeinden erteilt. Gemäss Empfehlung des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden hatte der Gemeinderat ein Gebührenreglement zusammengestellt, über welches die Versammlung abzustimmen hatte.

Die Mehrheit der Anwesenden fand es falsch, Vereine, die etwas unternehmen, mit Gebühren zu belasten. Dann mache bald niemand mehr etwas. Schliesslich nahm die Versammlung grossmehrheitlich den Gegenantrag eines Bürgers an, nämlich die ortsansässigen Vereine von den Gebühren auszunehmen. Nur Grossanlässe und Veranstaltungen auswärtiger Vereine sollen unter das Reglement fallen. Eine Senkung der Gebühren gab es bei der Abfallentsorgung. Zukünftig beträgt die Jahresgrundgebühr anstatt wie bisher 80 nur noch 50 Franken.

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