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Solothurn
Lebern-Bucheggberg-Wasseramt
Die Gemeinde Balm bei Günsberg ist finanziell beneidenswert gut aufgestellt.
Gerade mal 10 Stimmberechtigte setzten an der Rechnungsgemeindeversammlung gemeinsam mit Gemeindepräsidentin Pascale von Roll den Endpunkt unter das Rechnungsjahr 2016. Sie genehmigten einstimmig die vorgelegten Berichte. Bei einem Steuerfuss von 105 Prozent verfügt die Gemeinde über ein Eigenkapital von 575'529 Franken und konnte in der Erfolgsrechnung 2016 bei einem Aufwand von 941'657 Franken einen Ertragsüberschuss von fast 60'000 Franken erzielen.
Finanzverwalterin Annette Feller sah die Gründe für das gute Resultat in einem gegenüber dem Voranschlag um 50'000 Franken verbesserten Steuereingang in Gesamthöhe von 606'000 Franken. Juristische Personen trugen dazu mit 26'000 Franken bei. Im Vorfeld nicht quantifizierbare Sondersteuern waren zusätzlich mit 44'000 Franken beteiligt. Der Finanz- und Lastenausgleich unterstützt die Berggemeinde mit 97'000 Franken.
Die Kontenbereiche entsprachen wie etwa die Bildung mit 277'000 Franken ziemlich exakt dem Budget. Auch der Bereich Soziale Sicherheit verzeichnete mit rund 152'000 Franken keine befürchtete Kostensteigerung. Dank Einsparungen und wegen weniger nötigem Winterdienst fiel der Aufwand im Konto Verkehr mit gesamthaft 64'000 Franken um rund 13'000 Franken günstiger als veranschlagt aus.
Zum guten Abschneiden trugen ebenso die Gewinne der Spezialfinanzierungen bei. Die höhere Wasserlieferung an das bewohnte Kurhaus war mit einem Plus von 12'000 Franken im Ergebnis der Wasserversorgung sichtbar. Balm investierte für netto 24'760 Franken tranchenweise in die Erneuerung der Strassenbeleuchtung, in Projekte der Generellen Wasserversorgungsplanung GWP und in die Sanierung des Sammelkanals ARA.
Die Finanzverwalterin erläuterte auch die notwendige Neubewertung des Finanzvermögens. In Balm betraf dies das Landstück Chalberweidli, das ins Verwaltungsvermögen transferiert wurde und mit abgeschriebenen Genossenschaftskapital zu einem Verlust von 153 Franken führte.
Die Änderung der Gemeindeordnung, die unter anderem den neuen Begrifflichkeiten durch das Rechnungssystem HRM2 gerecht wird, hiess die Versammlung ebenso gut wie die Wahl des Vizegemeindepräsidiums statt an der Urne neu durch den Gemeinderat. Eine Frage aus dem Plenum zur Einsprache gegen eine solche Wahl beantwortete die Gemeindepräsidentin mit der bestehenden Möglichkeit, diese innerhalb von drei Tagen nach der Veröffentlichung des Namens wahrzunehmen. Wichtig zu wissen ist allerdings, dass das Gemeindevizepräsidium nur aus dem Kreis bereits gewählter Gemeinderatsmitglieder bestimmt wird.
Nichts einzuwenden hatte die Versammlung gegen ein neues einheitliches Reglement, das allen Heranwachsenden, die den Unterricht in der Gemeinsamen Schule Unterleberberg besuchen, die gleiche Unterstützung bei Elternbeiträgen zusichert. (gku)