Deitingen
Dorf kämpft um Asylbewerber: Aus Bern kommt ernüchternde Post

Noch immer wartet in Deitingen eine asylsuchende äthiopische Familie auf den Gerichtsentscheid, ob sie bleiben darf. Inzwischen hat Bundesrätin Sommaruga den Deitingern geschrieben. Sie will sich nicht zum Fall äussern.

Beatrice Kaufmann
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Müssen abwarten: Emebet Gebeyehu und Girum Ketsela sowie ihre zweijährige Tochter Meklit. Thomas Ulrich

Müssen abwarten: Emebet Gebeyehu und Girum Ketsela sowie ihre zweijährige Tochter Meklit. Thomas Ulrich

Thomas Ulrich

«Das Schlechte in diesem Fall ist die rechtliche Situation: Die beiden dürfen nicht arbeiten und leben in prekären finanziellen Verhältnissen», erklärt Albert Weibel am Telefon. Der ehemalige Integrationsbeauftragte des Kantons Solothurn setzt sich für Emebet Gebeyehu und Girum Ketsela sowie ihre zweijährige Tochter Meklit ein.

Das Asylgesuch, das die äthiopische Familie gestellt hatte, war im September 2014 abgelehnt worden. Auch vom Staatssekretariat für Migration folgte ein negativer Entscheid (wir berichteten).

Nun liegt der Fall beim Bundesverwaltungsgericht, welches als letzte Instanz darüber entscheidet. Für Weibel ist klar: «Die Chancen stehen schlecht.» Dennoch sei er im Prinzip froh, wenn der Entscheid nicht sofort gefällt werde. Denn, so Weibels Hoffnung, ein verzögertes Asylverfahren könnte der Familie wenigstens zu einer vorläufigen Aufenthaltsbewilligung verhelfen.

Antwort aus Bern

Das Paar ist gut integriert und engagiert sich in Kirche, Chor und Fussballverein. Der Freundeskreis, den sie dadurch aufgebaut haben, unterstützt die beiden ebenfalls und hat eine Briefaktion lanciert. Die Briefe, in denen um eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung für die Familie gebeten wurde, erhielt Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin und Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.

Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht ist hier bereits eine Antwort erfolgt, wenn auch eine ernüchternde: «Sie hat uns geantwortet, dass sie zum Fall keine Stellung nehmen und sich aufgrund der Gewaltentrennung nicht einmischen könne», erzählt Weibel. Überrascht habe ihn das aber nicht.

Nicht ans Aufgeben denken

Vorläufig bleibt der Familie also nichts weiter, als abzuwarten. Wie lange der Bescheid des Gerichts noch ausbleibt, sei schwer abzuschätzen. Doch auch im Fall eines negativen Entscheids will Weibel nicht ans Aufgeben denken. Es blieben zwei Hoffnungsschimmer.

«Sollte sich die Familie weigern, auszureisen, könnte ich mir vorstellen, dass von einer Zwangsausweisung abgesehen wird.» Dies wegen ihrer Tochter Meklit, die in der Schweiz geboren wurde und der in Äthiopien unter Umständen eine Beschneidung drohen würde.

Weiter käme infrage, nach einer definitiven Ablehnung durch das Bundesverwaltungsgericht ein offizielles Gesuch für eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung zu stellen. Diese wird laut der Homepage der Schweizerischen Flüchtlingshilfe in Härtefällen ausgestellt, wobei abzuwägen ist, ob einer Person die Rückkehr in ihr Heimatland «in persönlicher, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht zuzumuten ist». Sollte es soweit kommen, wird die entsprechende Entscheidung vom Kanton Solothurn gefällt.