«Grundsätzlich präsentiert sich unser Budget 2019 mit einem Ertragsüberschuss von rund 114'000 Franken erfreulich», sagte Gemeindepräsident Bruno Meyer den 35 Stimmberechtigten an der Budgetgemeindeversammlung. Dies sei aber auch dringend nötig, da Etziken noch immer einen Bilanzfehlbetrag von 200'000 Franken aufweise, welcher bis Ende 2019 beseitigt werden müsse.

Dies dürfte mit den erwarteten rund 100'000 Franken Überschuss im Jahre 2018 möglich sein. Die Gemeinde schliesst im laufenden Jahr voraussichtlich mit einem höheren Steuerertrag ab, als budgetiert. Grund dafür sind höhere Einnahmen aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahlen. So konnte die Gemeinde im äusseren Wasseramt im letzten Jahr einen Zuwachs von fast 100 Personen verbuchen.

Jene Budgetpositionen, welche die Gemeinde noch selbst beeinflussen könne, seien restriktiv gehalten worden, erklärte Finanzverwalter Peter Felder. Allerdings, so Felder weiter, seien dies nicht mehr viele, da die meisten Kosten auf externen Vorgaben beruhen würden. Vornehmlich die Positionen Bildung und Soziales fallen mit mehr als 2000 Franken pro Person besonders hoch aus. Weitestgehend entspreche das Budget 2019 allerdings jenem des Vorjahres.

Aufgrund des Bilanzfehlbetrages ist eine Senkung des Steuersatzes vorerst kein Thema für den Gemeinderat. Der Gemeindepräsident erläutert, dass der Kanton der Gemeinde in einem Schreiben gar eine moderate Erhöhung des Steuerfusses um fünf Prozentpunkte vorschlug. Der Gemeinderat plädierte dafür, den Steuerfuss auf 130 Prozent zu belassen. Das Erwähnen des Schreibens der Solothurner Behörden wurde in einem Votum als taktisch kluger Schachzug des Gemeinderates bezeichnet. Denn dadurch komme niemand auf die Idee, eine Steuersenkung zu fordern. Das Budget 2019 wurde mit 34 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme gutgeheissen.

Landverkauf für ein Bauprojekt

Die Anchalifinanz GmbH des Etziker Bürgers Ramalingam Somasundaram plant an der Dorfstrasse ein Mehrfamilienhaus zu errichten. Das Projekt mache aber nur Sinn, wenn auch das Grundstück GB 147 der Gemeinde miteinbezogen werden kann. Dabei handelt es sich um das alte Feuerwehr-Magazin, welches der Gemeinde als Lagerraum dient. Die Parzelle umfasst 2,95 Aren, wobei 44 Quadratmeter davon auf Strassenareale entfallen. Der offerierte Preis beträgt 300 Franken pro Quadratmeter. Der Abbruch des alten Gebäudes ist allerdings Sache des Verkäufers. Der Gemeindepräsident zeigte den Stimmberechtigten die Vorzüge des Verkaufs auf: Bei einer Zustimmung habe die Gemeinde einerseits die Möglichkeit, den Bilanzfehlbetrag zu reduzieren. Dadurch wiederum könne eher über mögliche Massnahmen beim Steuerfuss diskutiert werden. Andererseits helfe man auf diese Weise mit, die Entwicklung von Etziken zu fördern. Der Souverän genehmigte den Verkauf des Grundstücks mit grosser Mehrheit.