Zwei Anträge werden an der nächsten Delegiertenversammlung der Repla Espace Solothurn in Zuchwil für Diskussionen sorgen. Der eine könnte die aktuellen Nöte in der Raumplanung entschärfen. Der Mangel an geeigneter Arbeitszone behindert die Entwicklung.

Zukunftsgerichtet ist, was die Repla gerne genauer ausarbeiten möchte. Die Gemeinde Luterbach forderte 2015, dass die Wirtschaftsförderung der Region durch die Repla zu übernehmen sei.

In der Repla will man die Forderung in Form des Projektes der «Arbeitszonenbewirtschaftung» weiter verfolgen. Die eigentliche Wirtschaftsförderung werde bereits abgedeckt durch Innostep, Standortpromotoren, Kanton oder den Industrieverband.

Eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung braucht Industrie- und Gewerbegebiet, welches attraktiv entwickelt werden kann und für eine rasche Umsetzung bereit steht.

Deshalb will die Repla die sogenannte Arbeitszonenbewirtschaftung prüfen. Dies ist eine Vorgabe der Bundesgesetzgebung und Voraussetzung dafür, dass überhaupt Land eingezont werden kann. Die Bewirtschaftung kann unter anderem bedeuten, dass eine Trägerschaft, etwa Einwohner- oder Bürgergemeinden, gemeinsam eine Arbeitszone definieren, und um diese zu entwickeln, andernorts bestehendes nicht benötigtes Gewerbe- und Industrieland auszonen.
Brach liegendes

Gewerbeland auszonen

«In kleineren, abseits gelegenen Gemeinden hat es oft Gewerbeland, das brach liegt, weil keine Firma dort siedeln will», erklärt Reto Vescovi, Geschäftsführer Repla Espace Solothurn. Laut Kanton, die ein solches Modell unterstützt, erarbeiten die Trägerschaften Konzepte und regeln die Umsetzung. Der Ertrag soll allen zugute kommen. Die bereitgestellten Flächen sollen planerisch vorbereitet werden, sodass eine Ansiedlung rasch erfolgen könnte. Die notwendige Infrastruktur könnte als Vorinvestition erstellt werden, und durch den späteren steuerlichen Ertrag abbezahlt werden. Der weitere Steuererfolg könnte zudem der Trägerschaft, etwa den beteiligten Gemeinden, welche Land abgaben, die Einnahmen ergänzen.

Solche Modelle existieren im Kanton als sogenannte Regionale Arbeitszonen bereits in Balsthal, Egerkingen/Neuendorf und Härkingen. Die Kosten belaufen sich auf zirka 30'000 Franken.
Der Kanton würde das Projekt mit 40 Prozent der Kosten unterstützen.

Zusammenarbeit Spitexvereine

Die Spitexorganisationen sind gefordert. Neben den problematischen Finanzen muss organisatorisch etwas passieren, damit die unterschiedlichen Systeme der Spitexorganisationen vergleichbarer werden und allenfalls Zusammenarbeiten verstärkt werden können. Alle Spitexorganisationen mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Spitex in Zuchwil sind als Vereine organisiert.

In Biberist ist die Spitex eine Kooperation zwischen einem Verein und der Genossenschaft Läbesgarte. Die Gemeinden haben Leistungsvereinbarungen mit den Spitex-Organisationen. «Diese sind sehr unterschiedlich ausgearbeitet», erklärt Vescovi, was zu eigentlichen Glaubenskriegen führe. Als Beispiel nennt er die 24-Stunden-Betreuung etwa im palliativen Bereich. «Da stellt sich schon die Frage, braucht es diese oder nicht. Soll die Spitex bereit stehen, etwa für eine Umbettung oder die Versorgung mit Medikamenten mitten in der Nacht. Das ist man sich nicht einig.»

Bucheggberg preschte vor

Gleichzeitig verhandeln der Kantonale Spitexverband und der Verband der Einwohnergemeinden über eine Muster-Leistungsvereinbarung. Diese soll die zu leistenden Angebote beschreiben, die eine Gemeinde von Gesetzes wegen zu erbringen hat. «Geklärt wird die Frage, was eine Spitex bieten muss. Was sie darüber hinaus anbietet, können dann die Gemeinden individuell bestellen.»

Die Gemeinden der Repla Espace Solothurn mit gleicher Farbe werden vom selben Spitexverein betreut. Lommiswil und Lohn-Ammannsegg bestellen die Dienstleistung bei benachbarten Spitexorganisationen.

Im Bucheggberg will die Spitex mit der Spitex Aare-Nord-SO fusionieren. Die Gemeindepräsidentenkonferenz Bucheggberg stimmte aber der spontanen Fusion nicht einfach zu, sondern wollte mehr Hintergrundwissen zur Situation erhalten. «Die willkürliche Fusion zweier Spitexorganisationen ist problematisch», sagt Roger Siegenthaler, Repla-Präsident und Gemeindepräsident in Lüterkofen-Ichertswil. Da werde etwas vorangetrieben ohne Sicht aufs Ganze. «Wir haben im Kanton in den Bezirken Bucheggberg, Lebern, Solothurn und Wasseramt 13 Spitexorganisationen, welche zwischen 2000 und 20'000 Einwohner abdecken. Heute arbeiten zum Beispiel nicht alle Organisationen mit der gleichen EDV, was die Zusammenarbeit erschwert.»

Grundlagen erarbeiten

Weitere Informationen zu den verschiedenen Spitexorganisationen wurden bisher aber nicht erhoben. «Niemand kann uns sagen, wie die Spitex-Landschaft aussieht.» Das habe auch der Repla-Vorstand so gesehen und deshalb den Auftrag der Bucheggberger gutgeheissen. Die Repla soll die Grundlagen erarbeiten, «damit die Gemeinden bereit sind, wenn die Muster-Leistungsvereinbarung vorliegt, und sich organisieren können». «Es gibt relativ kleine Gemeinden, die für sich einen Spitexverein haben, andererseits grosse Verbünde. Es gibt Angebote, die eine hohe Spezialisierung bedingen, etwa die psychische Betreuung, mit dem einzelne Organisationen überfordert sind und eine Zusammenarbeit zweckmässig erscheinen lässt», so Vescovi.

Bei einem Treffen im letzten Herbst mit den Spitex-Organisationen war das Bedürfnis gross, genau diese Abklärungen zu tätigen. «Sonst werden die Gespräche zufällig geführt, wie man dies hier jetzt sieht mit der geplanten Fusion im Bucheggberg.»

Die Kosten für die Erarbeitung der Rahmenbedingungen (Phase 1) für die Zusammenarbeit der Spitex-Organisationen belaufen sich auf zirka 20'000 Franken. Phase 2, Organisation, dürfte nochmals so viel kosten. Die Umsetzung bleibt Aufgabe der Spitex-Vereine.