Eine Ortsplanung zu überarbeiten und jetzigen wie künftigen Anforderungen anzupassen, ist ein Abenteuer, das gegenwärtig viele Gemeinden erleben. Der Gemeinderat Feldbrunnen-St. Niklaus hat sich in den letzten vier Jahren immer wieder mit Informationen aus der örtlichen Ortsplanungskommission befasst und Teilschritte gut geheissen. Theo Schnider gab nun im Gemeinderat eine Übersicht über die gesamte Revision, die er im Vergleich von Karten des Siedlungsraums vor und nach der Ortsplanung aufzeigte.

«Wir haben den Zonenplan vereinfacht und kompakter gestalten können.» Zwei Mal wurde das Leitbild überarbeitet. Das neue Raumplanungsgesetz und Vorprüfungsberichte führten jeweils zu Änderungen, die wiederum Planungsinstrumente beeinflussten. Neu in der nun im Rat einstimmig verabschiedeten Vorlage sind die Baulinien entlang der Kantonsstrasse, die Freihaltezone beim Altersheim St. Katharinen für Tiergehege und Spazierweg sowie das Planungsmehrwert-Ausgleichsreglement.

«Aufzonungen», beispielsweise von Landwirtschaftsland in die Bauzone, sollen mit einem Abgabesatz von bis zu 40 Prozent wertmässig abgeschöpft werden können. Der Rat votierte dafür, das seit dem 1. Juli 2018 gültige Planungsmehrwertausgleichsreglement des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden als Vorlage zu übernehmen, aber nicht im eigenen Baureglement zu verankern. Darin sind ohne materielle Änderungen nur Prinzipien formuliert, die für die Gemeinde massgebend sind. Alles Übrige decke bereits die kantonale Bauverordnung ab.

Der Fahrplan sieht vor, dass die Gemeindeversammlung im Dezember das Baureglement und das Planungsmehrwertausgleichsreglement beschliesst. Im Januar erfolgt dann die öffentliche Auflage der Ortsplanungsrevision, die von zwei Fragestunden begleitet wird. Aufgelegt werden der Zonen- und Gesamtplan, der Erschliessungsplan und die Strassenklassierung, die Waldfeststellungspläne sowie das Zonenreglement. Danach sind wie üblich Einsprachen und deren Verhandlungen möglich, bis abschliessend der Regierungsrat das gesamte Werk genehmigen kann. Näherungsweise geschätzt wurden die Kosten für die gesamte Revision auf über 150'000 Franken.

AEK erklärt sich

Zu Gast im Rat waren Walter Wirth, CEO der AEK Onyx AG, und Michael Gasche als Bereichsleiter Netze. «Im Zeitalter von Fake News ist es wichtig, dass wir unsere Angebote direkt bei Betroffenen vorstellen», sprachen sie die entstandene Unruhe um die Fortsetzung der Stromversorgung durch die AEK in etlichen Gemeinden der Region an.

Im Rahmen der unterschiedlichsten Geschäftsmodelle der AEK ist Feldbrunnen-St. Niklaus eine «Direktversorger-Gemeinde», weil ihr Netz der AEK gehört. Nach der Präsentation von Angebot, Strommarktzahlen, Preisentwicklung und Konzessionsvertrag interessierten die Ratsmitglieder die Auswirkungen der Strommarktöffnung, der mit dem Umstieg auf den BKW-Energiepark bedingte Preisanstieg, der mögliche Einfluss durch die Schliessung von Mühleberg und die neuen Stromprodukte.

Die Frage von Gemeindepräsidentin Anita Panzer, ob man denn nicht gemeinsam günstigere Konditionen für die Gemeinde aushandeln könne, beantwortete Walter Wirth so: «Unsere Spielregeln sind gegeben.» Profitieren konnte die Gemeinde Feldbrunnen bereits bei der Königsweiher-Sanierung aus Mitteln des AEK-Öko-Fonds, der in Feldbrunnen mit 1,1 Rappen pro bezogene Kilowattstunde gespeist wird. Der Gemeinderat stimmte der Verlängerung des Vertrags um fünf Jahre zu. In kurzer Aussprache verneinte der Rat, dass die Konzessionsgebühr zweckgebunden zum Werterhalt im Strassenbau verwendet wird.

Betreuung für Schulkinder

Gemeindevizepräsident Hansjörg Geiger stellte das Betreuungsangebot für Schulkinder der Doppelgemeinde über Mittag mit Essen und mit Beschäftigung am Nachmittag vor. Das vorliegende Konzept regelt neben der auf steuerbarem Einkommen beruhenden Tarifordnung alle Verpflichtungen zwischen dem Anbieter und dem Elternhaus. «Es handelt sich aber nicht um eine Tagesschule», unterstrich Geiger deutlich.

Der Rat dankte für die Bereitschaft der Gemeinsamen Schule Unterleberberg, bei Bedarf Kinder in ihrer Tagesschul-Institution in Niederwil aufzunehmen. Gleichzeitig genehmigte der Rat die Pensenanträge, die für 2019/20 drei Lehrkräfte in zwei Vollzeitstellen und einem reduzierten Pensum für 68 Kinder in Primarstufe und Kindergarten vorsehen.