Etziken
Die Gemeinde verzeichnet ein ausgeglichenes Budget — der Steuerfuss wird um fünf Prozent gesenkt

Das Etziker Budget weist einen kleinen Ertragsüberschuss aus – trotz einer Steuersenkung von fünf Punkten.

Patric Schild
Drucken
Teilen
An der Gemeindeversammlung wurde das Budget 2021 besprochen. (Symbolbild)

An der Gemeindeversammlung wurde das Budget 2021 besprochen. (Symbolbild)

KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Etziken verzeichne ein ausgeglichenes Budget 2021, welches mehr oder minder in einer schwarzen Null resultiere, erklärte Gemeindepräsident Bruno Meyer an der Gemeindeversammlung. Den Hauptdiskussionspunkt im Budgetprozess bildeten die Steuern. Denn diese lassen sich aufgrund verschiedenster Einflüsse nur schwerlich beziffern. Einerseits lägen wegen der Umstellung des EDV-Systems beim Kanton weniger definitive Veranlagungen vor, andererseits sei völlig offen, inwiefern sich die Coronakrise auf den Steuereingang auswirken werde.

«Was jedoch besonders schwierig einzuschätzen ist, sind die Auswirkungen unseres Bevölkerungswachstums», sagt Meyer. Lebten im Jahr 2019 noch 917 Menschen in Etziken, so geht die Gemeinde für Ende 2020 bereits von 960 Personen aus.

Die steigende Einwohnerzahl zieht sich derweil wie ein roter Faden durch jene Positionen, die grössere Abweichungen zu verzeichnen haben. So rechnet die Gemeinde mit erhöhten Kosten von rund 17'000 Franken im Gesundheitsbereich, was sich beispielsweise in höheren Ausgaben für die Spitex-Organisation widerspiegelt.

Gleiches gilt für die Soziale Sicherheit, die mit zusätzlichen 70'000 Franken zu Buche schlägt, etwa wegen steigenden Ergänzungsleistungen zur AHV oder Abgaben für die Sozialhilfe. Nicht zuletzt steigt auch Etzikens Anteil am Budget der Regionalschule äusseres Wasseramt aufgrund wachsender Schülerzahlen, was Mehrkosten von rund 130'000 Franken ergibt.

Steuereingang wird leicht optimistisch eingeschätzt

Gestützt auf die bisher eingegangenen Steuern geht die Gemeinde dennoch davon aus, dass der optimistisch geschätzte Steuereingang bei den natürlichen Personen und damit der budgetierte Ertragsüberschuss 2020 noch übertroffen wird. Dadurch wird auch für das Jahr 2021 mit einem höheren Steuerertrag gerechnet.

Auch bei den juristischen Personen wurde aufgrund der bisherigen Steuereingänge der Betrag, trotz Covid-19-Unsicherheiten, leicht erhöht. Somit beläuft sich der Ertragsüberschuss, bei Aufwänden von 4,319 Mio. Franken und Erträgen von 4,343 Mio. Franken, auf rund 23700 Franken.

Der Finanzplan 2021 bis 2025 sagt zudem auch für die kommenden Jahre eine positive Entwicklung voraus, sodass weiterhin in bescheidenem Rahmen Eigenkapital gebildet werden könne. So würden die Kennzahlen entweder im grünen Bereich liegen oder zumindest längerfristig in die gewünschte Richtung zeigen.

Aufgrund der prognostizierten Entwicklung schlägt der Gemeinderat den 36 Stimmberechtigten vor, den Steuerfuss von 130 auf 125 Prozent zu senken. «Wir hätten zwar lieber noch ein wenig länger etwas auf die hohe Kante gelegt, aber wir müssen auch nicht unbedingt Geld horten», so Meyer. Das Budget 2021 mitsamt Senkung des Steuerfusses wurde von den Stimmberechtigten einstimmig gutgeheissen.

Unter dem Traktandum Verschiedenes ging Meyer auf ein Thema ein, welches die Gemeinde bereits seit geraumer Zeit beschäftige: die Schulraumplanung. Wegen des Bevölkerungswachstums werden auch die Schülerzahlen weiterhin zunehmen. Bereits ab dem kommenden Jahr werde sich eine Knappheit bemerkbar machen. «Spätestens aber im Schuljahr 2023/24 werden wir massive Raumprobleme haben», erklärt der Gemeindepräsident.

Verschiedene Szenarien würden nun zur Debatte stehen. Eine Möglichkeit wäre, schlicht nichts zu unternehmen und die Schüler später auf die gesamte Regionalschule zu verteilen. Der Gemeinderat präferiere allerdings die Option, einen Doppelkindergarten zu bauen. Der Gemeindepräsident betonte, dies stelle jedoch noch kein Projekt, sondern erst eine Idee dar. Für ein allfälliges Projekt wurden im Finanzplan aber bereits Kosten in der Höhe von 1 Mio. Franken eingerechnet.

Bei den Stimmberechtigten warf dies Fragen auf. Etwa, dass die Regionalschule doch genau für diesen Zweck gegründet worden sei. «Wir möchten nicht, dass Schülerverschiebungen einzig aufgrund des Raummangels stattfinden müssen», erläutert Meyer die Beweggründe des Rates. Verschiebungen sollten einzig aufgrund der Schulqualität, etwa zur Wahrung der Chancengleichheit, vorgenommen werden.

Der zusätzlich geschaffene Schulraum wäre aber ohnehin «nicht für die Katz», wie Meyer weiter ausführte. Denn bereits heute würden sehr enge Verhältnisse vorherrschen. So sei beispielsweise der Fremdsprachenunterricht in den Gemeindesaal ausgelagert worden. Ebenfalls wurde die Befürchtung laut, dass der Steuerfuss in zwei Jahren deswegen wieder angehoben werden muss, was Meyer allerdings umgehend verneinte. Der Gemeinderat wird sich in nächster Zeit noch genauer mit der Thematik befassen, sodass er der Bevölkerung an der kommenden Rechnungsgemeindeversammlung mehr Details präsentieren kann.

Aktuelle Nachrichten