Buchegg
Die Gemeinde hat einen kleinen Sieg errungen

Eine Vereinbarung zwischen dem Kanton und der Gemeinde Buchegg präzisiert die Richtplan-Forderungen. Der Gemeinderat freut sich.

Gundi Klemm
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Die Gemeinde Buchegg wehrte sich gegen den kantonalen Richtplan.

Die Gemeinde Buchegg wehrte sich gegen den kantonalen Richtplan.

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«Wir haben als Kleingemeinde durch unsere Beschwerde zu Formulierungen im Richtplan doch etwas erreicht», freute sich Gemeindepräsidentin Verena Meyer gemeinsam mit den Ratsmitgliedern. Die Gemeinde hatte sich gegen drei Punkte im kantonalen Richtplan gewandt, der als Entwurf zur Mitwirkung auflag. Die Anträge aus Buchegg betrafen die Bevölkerungsentwicklung und darauf resultierende Bauzonen und Planungen.

Kritisch gesehen wurde auch die im Richtplan verankerte weitgehende Deckung des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen. Bedeutung erhielt in Buchegg ebenso der Wunsch, dass der Kanton Regionen und Gemeinden bei der Erarbeitung einer behördenverbindlichen Energieplanung unterstützt.

In einer Beschwerdeverhandlung wurde dann zwischen dem Bau- und Justizdepartement und der Gemeinde eine Vereinbarung erarbeitet. Diese sieht vor, dass die aktualisierte Bevölkerungsentwicklungs-Prognose 2015 bis 2040 als Grundlage für räumliche Planungen herangezogen wird. Das mittlere Szenario dieser Prognose wurde als plausibelster Wert bezüglich des Bevölkerungswachstums beurteilt.

Beim Energiekonzept und der Versorgung mit erneuerbaren Energien handelt es sich laut Kanton um eine Vision, damit Regionen und Gemeinden freiwillig eine behördenverbindliche Energieplanung durchführen können, bei welcher der Kanton aber unterstützend mitwirkt. Im Vertrauen auf diese Zusicherung hat Buchegg bei einhelliger Zustimmung im Rat seine Einwendungen zurückgezogen.

Weiterhin jährlich messen

Der Eigentümer der Obstbaumanlage im Unterbockstein in Mühledorf wurde vor Jahren verpflichtet, jährlich eine Überprüfung des Rotenmattenquellwassers auf polyaromatische Kohlenwasserstoffe zu veranlassen.

Dem Rat lag nun sein Antrag vor, diese Laboruntersuchungen, in denen gesundheitsgefährdende Spritzmittel der Obstbaumkulturen nachgewiesen werden, nur noch im Vierjahres-Rhythmus durchzuführen. Grund: Seit 8 Jahren konnte keine Grenzwertüberschreitung festgestellt werden. Die Werte dieser Benzopyrene lagen in der Summe weit darunter.

Nach intensiver Aussprache war der Rat auf Antrag von Alex Mann jedoch einstimmig der Meinung, diese jährlichen Proben der Wasserqualität bis auf weiteres fortzusetzen. Erst mit Inkraftsetzung des neuen GWP für Mühledorf könne eine neue Regelung getroffen werden.

Es bleibt bei 14 Abfuhren

Auf gemeinderätlichen Antrag hin hat die Umwelt- und Flurkommission kostenmässig überprüft, was eine Änderung in der Frequenz der jetzt 14 Grüngutabfuhren pro Jahr bedeuten würde. Eine zweiwöchige Frequenz würde Mehrkosten von 6000 Franken bringen und eine Anhebung der Preise des Grüngutpasses bedingen. Der Gemeinderat schloss sich dem Kommissionsantrag an, auch aus Umweltgründen auf einen weiteren Ausbau der Grüngutentsorgung zu verzichten. Stattdessen soll die Bevölkerung zu Kompostierung und Verwertung von Grüngut angeregt werden.

Zu grosszügig?

Als Delegierter beklagte Samuel Marti die zu grosszügige Budgetierung im Schulverband. Die Abweichung in der nun vorliegenden Rechnung liegt mit 5,9 Prozent bei über 600'000 Franken unter dem Budget. «Ihr plant einfach zu grosszügig», so Marti. Verbands-Finanzchef Thomas Stutz verwies auf die zahlreichen Unwägbarkeiten in der Budgetierungsphase und unterstrich, dass dieser ausführlich begründete Mehrertrag niemanden zum Geldausgeben verführe. Mit 8 Ja und 2 Enthaltungen genehmigte der Rat die Jahresrechnung.

Ausserdem war der Rat der Ansicht, dass der Verband die Pilotphase im Mittagstisch am Schulstandort Lüterkofen um ein Jahr verlängern und den Preis für Essen und Beaufsichtigung von jetzt 12 auf neu 15 Franken anheben soll. Klar wurde, dass das Angebot erst ab 60 Kindern bei der Mittagsverpflegung selbsttragend sei.