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Solothurn
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Die Gemeinden Riedholz und Flumenthal hielten einen Informationsanlass zum Auflagestart der Pläne für die Deponie-Erweiterung.
Die Erweiterung der Deponie Typ B (bisher Inertstoffdeponie genannt) ist ein bedeutendes Vorhaben des Kantons. Das sagt Rolf Glünkin vom Amt für Raumplanung den rund 60 Besucherinnen und Besuchern in der Turnhalle.
Typ A: Inertstoffdeponie, unverschmutztes Aushubmaterial
Typ B: Inertstoffdeponie, übrige Inertstoffe (die nicht oder nur wenig mit Luft oder Wasser reagieren)
Typ C: Reststoffdeponie, Reststoffe
Typ D: oder E Reaktordeponien, Schlacke oder übrige Reaktorstoffe
Eine Stoffliste regelt, welche Stoffe in welchen Mengen deponiert werden dürfen.
Deshalb habe der Kanton auch diesen Infoanlass organisiert – «den wir nicht hätten machen müssen» –, um über die Pläne und die Anpassungen zu berichten, die das Projekt der Deponie-Erweiterung aufgrund der Mitwirkung erfahren hat. Werden die Pläne für gut befunden, kann die Deponie gebaut werden, und der Kanton hat für die nächsten 50 Jahre genug Platz, um jährlich 80'000 Kubikmeter Material ablagern zu lassen.
Ein Plan B existiere nicht, erklärt Glünkin nach der Information in der Fragerunde. Der Bund verlange, dass die Kantone eine Deponieplanung betreiben. Solothurn wurde planerisch gedrittelt. Für den oberen Kantonsteil habe man über 200 mögliche Standorte evaluiert. Der Attisholz Wald sei der geeignetste. Hier habe man die entsprechenden Planungen vorangetrieben. Sollte dieses Projekt sterben, müsste man wieder von vorne beginnen.
Blau ist der Perimeter von Deponie und Kiesabbau. Durch Etappierung wird jeweils immer nur ein Drittel dieser Fläche beansprucht. Braun beschreibt die Erschliessung.
- Die im Attisholzwald liegenden Überreste eines römischen Gutshofes bleiben erhalten.
- Die Attisholzstrasse wird für den LKW-Deponieverkehr gesperrt. Grösserer Abstand (65 Meter) zur Baselstrasse als vorgesehen.
- Neugestaltung des Deponiehügels. Höchstpunkt wurde 3 Meter abgesenkt.
- Wildtierschutz, falls nötig.
- Kreuzung Hinterriedholz wird saniert. SEG zahlt mit.
- Nutzung des Waldes bleibt für Naherholung gewährleistet.
- Sowie Deponiekommission bestehend aus Vertretern der Standortgemeinden, kantonalen Fachstellen, Grundeigentümer und Betreiber.
Die Planung der Deponie ist Aufgabe des Kantons. Betrieben wird diese privatwirtschaftlich von der Solothurner Entsorgungs-Gesellschaft AG (SEG), die dem Vigier-Konzern gehört. Wie wichtig die Deponie ist, zeigt der Mitteleinsatz der künftigen Deponie-Betreiberin. Die SEG hat einen Flyer gestaltet. Darauf steht «Danke». Inwendig sind die wichtigsten in der Mitwirkung berücksichtigten Anliegen aufgelistet. Titelbild ist ein Alpenpanorama, wie es sich nach der Rekultivierung des abgelagerten Deponiehügels in 50 oder mehr Jahren darstellen soll. «Keinem wird mit der Deponieerweiterung die Aussicht auf die Alpen genommen», sagt Hans Ramseyer, der im Auftrag der SEG den Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) erstellte, welchen dann der Kanton genehmigen muss.
Wird die Deponie vom Regierungsrat bewilligt, beginnt die SEG mit der Herrichtung dieser, was zeitlich etwa 12 Monate beansprucht. Dazu gehören umfangreiche Rodungen, die Öffnung der Kiesgrube oder die Abdichtung des westlichen Teiles mit schwer durchlässigem Material (3 Schichten à 20 Zentimeter).
Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Darauf kommt eine Entwässerungsanlage. Weiter brauchts ein Entwässerungsbauwerk mit Ableitung in die Aare sowie eine Notfallleitung zur Abwasserreinigungsanlage.
Anschliessend kann der Betrieb nach Abnahme durch das Amt für Umwelt aufgenommen werden und die Deponiekommission wird eingesetzt. (uby)
Die Alpensicht ist kein Thema mehr in der Fragerunde. Willi Lindner erklärt, dass die Bürgerbewegung in der Mitwirkung etwa 50 Eingaben zum UVB machte, ohne Antworten zu erhalten. Glünkin sagt, dass im UVB sehr wohl Antworten zu den Eingaben gemacht werden. Und Hans Ramseyer erklärt, er habe mit den 50 Eingaben der Bürgerbewegung keinen Grund erhalten, am UVB etwas zu ändern.
Eine Fragestellerin will wissen, wer zahle und wer kassiere. Glünkin erklärt, dass die meisten Kosten von der künftigen Betreiberin beglichen werden müssen. Sei es die Verfahrensgebühren oder die Aufträge für die Projektentwicklung und den UVB. Die Betreiberin müsse die Ausgaben in Millionenhöhe für die Vorarbeiten, später den Aufbau und den Betrieb sowie die Amortisationen mit den Einnahmen aus den Deponiegebühren decken können. «Es gibt lohnendere Geschäfte.» Sie stehe in Konkurrenz mit Deponiebetreibern beispielsweise in Lyss. Der Kanton schätze sich glücklich, in der SEG und letztlich mit Vigier einen Betreiber mit Know-how, Nachhaltigkeit und auch finanzieller Potenz zu haben, so Glünkin.
Verdienen werden auch die beiden Standortgemeinden Flumenthal und Riedholz. Bereits habe man sich geeinigt, eine Vereinbarung mit Steuersplitting zu erarbeiten. «Wir werden sicher mehr verdienen als heute. Die Gemeinde wird Freude haben, denke ich», sagt zur entsprechenden Frage die Gemeindepräsidentin von Riedholz, Jasmine Huber.
Lindner mahnt aber, dass 80'000 Kubikmeter Ablagerung jährlich zu viel sei. Glünkin erwidert, dass in den nächsten Jahren mehr Deponiematerial recycelt werden kann, gleichzeitig aber die Menge wegen der Siedlungserneuerung wachse. 80'000 Kubikmeter seien realistisch. «Sonst müssen wir mehr Material ausserkantonal deponieren.»
Eine Fragestellerin sorgt sich wegen den Fallwildzahlen. Hans Ramseyer bestätigt, dass diese Zahl aktuell hoch sei, wegen der Bahn und der Kantonsstrasse. «Wir beobachten die Entwicklung. Sollte diese Zahl signifikant ansteigen, werden wir Massnahmen ergreifen.» Die Rede ist von einer Wildtierwarnanlage. Entscheiden wird die Deponiekommission, die auch aufgrund einer Anregung ins Projekt aufgenommen wurde. Weitere Fragen zu den Emissionen, die kaum wahrnehmbar sein werden, zum Verkehr, der um 44 Lastwagenfahrten auf künftig 107 ansteigen soll, oder zu den Deponiestoffen werden beantwortet.
Die Frage zur Etappierung der Ablagerung zeigt, warum der Attisholzwald geeignet ist. Auf einem Drittel der Fläche wird verwertbarer Kies ausgebaggert. Nicht verwertbarer Aushub wird westlich davon gelagert. Weiter westlich wird in dieser Zeit bereits Material deponiert. Es entsteht ein Hügel. Möglichst rasch wird mit der Rekultivierung des Hügels begonnen.
Der höchste Punkt wird zwölf Meter höher sein als der höchste Punkt heute. Wenn die Kiesgrube zur Hälfte ausgebaggert ist, kann dort mit der Materialdeponie begonnen werden. In 50 bis 70 Jahren ist die ausgebaggerte Kiesgrube voll und das ganze Gebiet wieder rekultiviert.