Feldbrunnen-St. Niklaus
Die Bevölkerung schickt das Leitbild zurück an den Absender

Klares Verdikt: Von 131 anwesenden Stimmberechtigten folgten 90 einem Antrag auf Nicht-Eintreten für die laut Traktandenliste vorgesehene Beratung und Genehmigung des räumlichen Leitbildes von Feldbrunnen-St.Niklaus.

Rahel Meier
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Sportwiese beim Schulhaus in Feldbrunnen-St. Niklaus

Sportwiese beim Schulhaus in Feldbrunnen-St. Niklaus

Hanspeter Bärtschi

Immerhin 30 wollten in die Detailberatung einsteigen - darunter der Gesamtgemeinderat - und elf Personen enthielten sich der Stimme.

„Die uns nachfolgenden Generationen müssen auch eine Möglichkeit haben, sich zu entwickeln“, erklärte Gemeindepräsidentin Anita Panzer an der Gemeindeversammlung am Dienstagabend. Das vorliegende räumliche Leitbild gebe die Leitplanken für diese Entwicklung für die nächsten 15 bis 20 Jahre. Wichtig seien die ausformulierten Ziele. „Diese müssen sie heute Abend genehmigen“. Folgerungen daraus – die umstrittene Einzonung eines Teils der Sportwiese beim Schulhaus beispielsweise – seien damit nicht beschlossen. „Diese werden später in einer Nutzungsplanung wieder aufgelegt und können dann erneut diskutiert werden“, so Anita Panzer.

"Was haben wir falsch gemacht?"

Die Voten von Gemeindepräsidentin Anita Panzer, Vizegemeindepräsident Thomas Schluep und Planerin Barbara Wittmer (Planteam S, Solothurn), die eindringlich darum baten, dem Nichteintretensantrag nicht zu folgen, blieben ungehört. «Nur wenn wir in die Detailberatung einsteigen und hören, wo die Probleme genau liegen, können wir das Leitbild verbessern», so die Argumentation. Damit geht das Geschäft nun zurück an den Gemeinderat und die Spezialkommission.

Der Antrag auf Nichteintreten wurde sowohl von Heinz Frech, als auch von Peter Reinhart gestellt. Beide machten deutlich, dass die Bevölkerung nach der Orientierungsversammlung im April gespalten sei. Ausserdem verurteilten beide die persönlichen Angriffe auf Einzelpersonen, die an dieser Versammlung geführt worden waren. Ganz klar zeigte sich zudem, dass vor allem die Idee, einen Teil der Sportwiese beim Schulhaus zu Wohnzone umzuzonen, von der Bevölkerung abgelehnt wird. Da nützte auch die Argumentation des Gemeinderates nichts, der beteuerte, dass diese Umzonung noch nicht beschlossen, sondern nur angedacht sei.

Mit grosser Mehrheit wurde übrigens der Rechnung 2014 und dem neuen Steuerreglement, das neu eine Personalsteuer enthält, zugestimmt.