Messen

Der Steuerfuss könnte erneut wackeln

Der Spielplatz «Driff di» in Messen hat sich zu einem Begegnungsplatz entwickelt. Mit am Anfang vor elf Jahren stand die Gemeindepräsidentin Marianne Meister. mes

Der Spielplatz «Driff di» in Messen hat sich zu einem Begegnungsplatz entwickelt. Mit am Anfang vor elf Jahren stand die Gemeindepräsidentin Marianne Meister. mes

Der Gemeinderat Messen diskutiert ein positives Budget und spricht 10'000 Franken für die neue Spielplatz-Seilbahn.

Gemeindepräsidentin Marianne Meister hinterlässt ihrer Gemeinde ein gefülltes Portemonnaie. Im nächsten Jahr wird sie sich nicht mehr um das Gemeindepräsidium bewerben. Vielleicht ist sie dann schon als Regierungsrätin im Amt.

Das im Gemeinderat besprochene Budget 2017 verheisst weiterhin rosige Zeiten für die Gemeindefinanzen. In der Rechnung 2015 wurde ein grosser Ertragsüberschuss ausgewiesen. Das Budget 2016 rechnet zwar mit einem kleinen Minus, sollte aber in der Rechnung ebenfalls mit einem Plus enden.

Und das Budget 2017 kann schon in der ersten Lesung mit einem Plus von über 200 000 Franken glänzen. «Da können wir die vorgeschlagenen Budgets der Kommissionen wahrscheinlich ohne Änderungen übernehmen», gab Gemeinderat Bernhard Jöhr mit Ressort Finanzen den Kurs für die anschliessende Diskussion vor. «Das Resultat ist schon jetzt erfreulich.»

So kam es denn auch. Zwar sind im Ressort Soziales die Budgets, beispielsweise der Spitex, noch nicht bekannt, aber grosse Verschiebungen seien nicht zu erwarten, so Ressortleiter Rolf Siegenthaler. Weg fallen wird im kommenden Jahr der Gemeindebeitrag an die Solothurnische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheits- und Invaliden-Fürsorge (Sagif). Die Arbeitsgemeinschaft löst sich Ende Jahr auf.

Viel Platz für Steuersenkung

Grössere Defizite sind im Wasser und Abwasser geplant. Diese können sich mit Anschlussgebühren noch verringern. Abgegolten werden sie letzten Endes aber mit Entnahmen aus dem Eigenkapital der Spezialfinanzierungen. Bei den Steuererträgen setzt Finanzverwalter Géo Voumard darauf, dass sich die Einnahmen von natürlichen Personen erhöhen.

«Die Hausrenovationen gehen zurück», nennt er einen Grund. Als grosser Profiteur des neuen Finanzausgleiches soll Messen im nächsten Jahr 929 000 Franken erhalten. «Wir können noch zwei Jahre vom Besitzstand profitieren, dann werden aber ab 2019 gut 200 000 Franken weniger fliessen», warnte Voumard.

Diese Warnung galt vor allem der nachfolgenden Diskussion über den Steuerfuss. Dieser wurde auf den 1. Januar 2016 bereits von 135 auf 130 gesenkt. Bernhard Jöhr forderte mit dem positiven Budget 2017 für die kommende Gemeinderatssitzung eine Variantendiskussion für eine Reduktion des Steuerfusses.

Der Finanzverwalter soll die Auswirkungen für eine Reduktion auf 125 und gar 122 den geltenden 130 Steuerpunkten gegenüberstellen. Die Gemeindepräsidentin wünscht sich einen nachhaltigen Steuerfuss. «Es soll nicht jedes Jahr rauf oder runter gehen.» Auf ihre Frage, ob alle für eine Steuersenkung sind, kam keine negative Antwort. Der definitive Entscheid zuhanden der Gemeindeversammlung erfolgt an der kommenden Sitzung.

Präsidenten-Wahl an der Urne

Die überarbeiteten Gemeindeordnung sowie Dienst- und Gehaltsordnung wurden zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Die alte Gemeindeordnung stammt aus dem Jahr 2010, dem Jahr der Fusion von Balm bei Messen, Brunnenthal, Messen sowie Oberramsern. Nach Rücksprache mit dem Amt für Gemeinden wurde noch einige wenige Änderungen eingefügt.

Der Gemeinderat diskutierte zudem die Wahl ins Gemeindepräsidium. «Der Gemeindepräsident soll an der Urne gewählt werden. Ich will die Rechte des Volkes nicht schmälern», begründete Marianne Meister ihre Haltung, der sich eine Mehrheit des Gemeinderates anschloss.

Mit der neuen Gemeindeordnung hinterlässt Marianne Meister auch eine neue politische Struktur, falls die Gemeindeversammlung zustimmt. Statt 7 werden 5 Gemeinderäte regieren. Die Kommissionen werden von auf noch fünf gekürzt. Einhergehend damit wird die Gemeindeverwaltung mit der Anstellung eines Bauverwalters professionalisiert.

Wesentlich ist zudem, dass der Gemeindepräsident künftig nur noch Gemeindeschreiber, Finanzverwalter und Bauverwalter direkt führt. Das restliche Personal ist den drei Hauptpersonen der Gemeindeverwaltung unterstellt.

10 000 Franken für neue Seilbahn

Schon etwas Wehmut war dabei, als Marianne Meister einen Antrag zum Spielplatz stellte. «Der Spielplatz war eine meiner ersten politischen Aktivitäten.» Gemeinsam mit anderen habe sie den Spielplatz vor elf Jahren aufgebaut. «Der wunderbar gelegene Spielplatz ist ein Gewinn für die Gemeinde und hat sich zu einem Begegnungsplatz entwickelt.

Die IG Spiel Sport Begegnung sorgt für den Unterhalt.» Nach elf Jahren Betrieb hat die IG die Seilbahn, die so etwas wie das Herz der Anlage sei, für 13 000 Franken erneuert und frage nun für einen Beitrag an. «Das ist für mich ein öffentlicher Spielplatz, deswegen sollten wir den gesamten Betrag übernehmen», so Meister. Der Gemeinderat einigte sich nach kurzer Diskussion auf einen Beitrag von 10 000 Franken.

Der Gemeinderat hat den Winterdienst neu organisiert. Künftig entscheidet der Werkmeister, wann und wo der Winterdienst aufgeboten wird.

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