Vor knapp vier Jahren wurde die Politlandschaft im Bucheggberg umgepflügt. Die eigenständigen Gemeinden Aetigkofen, Aetingen, Bibern, Brügglen, Gossliwil, Hessigkofen, Küttigkofen, Kyburg-Buchegg, Mühledorf und Tscheppach schlossen sich Anfang 2014 zu Buchegg zusammen.

Eine Fusion von zehn Gemeinden war ein Experiment im Kanton Solothurn. Selbst wenn die Dörfer klein sind, war es eine organisatorische Grossaufgabe und der Schritt in die gemeinsame Zukunft ein unsicheres Unternehmen. Nach einer Legislaturperiode blicken wir zurück und fragen: Hat sich der Zusammenschluss gelohnt?

Kanton bilanziert positiv

Gelungen ist die Fusion aus Sicht des Kantons. «Wir haben ein Interesse an Fusionen, die von Gemeinden angestossen werden», sagt Dominik Fluri vom kantonalen Amt für Gemeinden. Er bewertet den Prozess im Bucheggberg positiv. Seit 2013 koordiniert Fluri Fusionen im Kanton. «Prozesse und Strukturen konnten vereinfacht werden», bilanziert Fluri mit Blick auf Buchegg.

Der Kanton begleitete die Gemeinde vor und nach der Fusion intensiv. Etwa wenn es um die Auflösung von öffentlich-rechtlichen Verträgen oder Zweckverbänden ging. Oder bei der Anpassung von Dienstleistungsverträgen im Kehrichtwesen, damit die Grünabfuhr in allen Dörfern vereinheitlicht werden konnte. Als es um die Übergabe von Ämtern ging, waren Kantonsvertreter sogar in einer Gemeinderatssitzung anwesend.

Weil es um den Zusammenschluss von gleich zehn Gemeinden ging, war der Fusionsprozess in Buchegg laut Fluri aufwendig. «Doch der Nutzen wiegt den Aufwand auf.» Wo zuvor aufgrund der zahlreichen Verflechtungen unter den Kleingemeinden viele Prozesse schwerfällig wirkten, sei die Effizienz gesteigert worden. Auch punkto Personal wurde eine Verschlankung erreicht. Vor der Fusion mussten im Gebiet gegen 500 Ämter besetzt werden. Danach sank die Zahl auf rund 120. «Nun hat man einen grösseren Pool für weniger Ämter», sagt Fluri.

Übrigens: Selbst wenn der Kanton ein Interesse an der Fusion strukturschwacher Gemeinden hat; finanziell unterstützt er diese seit drei Jahren nicht mehr. Die Beiträge waren den Sparmassnahmen zum Opfer gefallen. Buchegg wurde der Schritt immerhin mit 871'200 Franken erleichtert. Es war der höchste der je bezahlten Fusionsbeiträge im Kanton.

Dass es wegen des fehlenden Zustupfs weniger Fusionen gibt, glaubt Fluri nicht. Tatsache ist, dass nach einer Fusionswelle eine Art Flurbereinigung stattgefunden hat und es in der jüngsten Zeit, abgesehen von der verworfenen Top-5-Fusion in Solothurn, kaum mehr ähnliche Anstrengungen gab.

Direkte Demokratie leidet

Doch was bedeutet die Fusion für die Identifikation der Bewohner und damit verbunden für die Mitbestimmung der Bewohner im Gemeinwesen? Diese Zeitung hat Teilnehmerzahlen an Gemeindeversammlungen der letzten Jahre analysiert und den Verdacht erhärtet, dass die direkte Demokratie gemessen an der Stimmbeteiligung Schaden genommen hat (siehe Grafik).

Waren an der ersten Gemeindeversammlung der fusionierten Gemeinde Buchegg im Januar 2013 mit 242 Personen noch 12 Prozent aller Stimmberechtigten anwesend, wurde dieser Wert danach nie mehr erreicht. An der letzten Gemeindeversammlung diesen Juni interessierten sich gerade noch 34 Personen für die Belange ihrer Gemeinde. Dies bei 2010 Stimmberechtigten. Das sind 2 Prozent.

Im Vergleich mit den Vorgängergemeinden sind dies magere Zahlen. In den letzten Jahren des Bestehens der Alt-Gemeinde Mühledorf zum Beispiel waren stets zwischen 12 und 22 Prozent der Stimmberechtigten anwesend. Auch in anderen Gemeinden war der Prozentsatz der Teilnehmer an Gemeindeversammlungen in der Regel höher, wobei diese Anlässe teilweise als kleine Feste gefeiert wurden, in Hessigkofen etwa bei Bratwurst und Bier im Waldhaus. Nicht mehr aktiv ist der Verein Zukunft Bucheggberg. Dieser hatte sich gegründet, um die Anliegen der Bevölkerung nach aussen zu vertreten.

Über den Dorfrand schauen

Hat die Fusion dem Bucheggberg den Dorfgeist ausgeblasen? Auch Bucheggs Gemeindepräsidentin Verena Meyer (FDP), die zuvor Mühledorf vorstand, registrierte den Teilnehmerrückgang. Sie beurteilt diesen weniger dramatisch. «Die Mobilisierung für eine Gemeindeversammlung hängt stark mit den Themen zusammen.» Bei einer Steuererhöhung werde die «Bude überrannt», bei anderen Themen halte sich das Interesse in Grenzen.

Meyer ist darum bemüht, der Fusionsgemeinde ein «Wir-Gefühl» zu verpassen. Dabei hilft das Infoblatt, das zweimal jährlich in die Briefkästen flattert. Darin werden etwa Persönlichkeiten vorgestellt oder Umfragen durchgeführt. Jene zur Mehrzweckhalle Aetigkofen habe einen «nicht schlechten» Rücklauf gehabt. Es sei wichtig, dass die Bewohner über ihre Dorfgrenzen hinausschauen, sagt Meyer.

Sie habe beobachtet, dass Einwohner der verschiedenen Dörfer an Gemeindeversammlungen gemischt sitzen. Auch an der gemeinsamen 1.-August-Feier hätten etwa Biberer und Gossliwiler gemeinsam gefestet. «Doch wir müssen schrittchenweise vorangehen.» Denn abgeschlossen ist der Einigungsprozess längst nicht. Eine Identität mit der Gemeinde lässt sich nicht verordnen.

Ein gutes Zeichen sei, dass dieses Jahr echte Wahlen für den Gemeinderat stattgefunden haben und auch Ersatzpersonal vorhanden sei. Ebenfalls würden die Mitglieder im Gemeinderat nicht nur für ihr eigenes Dorf politisieren, sondern sähen Buchegg als ein Gebilde. Die neue Legislatur sei gut angelaufen.