Derendingen
Der Gemeinderat wird auf sieben Mitglieder verkleinert

Derendingens Souverän stimmt an der Gemeindeversammlung der Neuorganisation des Gemeinderats klar zu. Der Rat wird ins Ressortsystem übergehen.

Patric Schild
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Blick in den leeren Gemeinderatssaal von Derendingen. Der Rat wird verkleinert. (Archiv)

Blick in den leeren Gemeinderatssaal von Derendingen. Der Rat wird verkleinert. (Archiv)

Urs Byland

Aktuell verfügt Derendingen über genau 6618 Einwohnerinnen und Einwohner. Die 7000er-Marke dürfte angesichts reger Bautätigkeiten nicht mehr allzu weit entfernt sein. Des Weiteren hat sich die Gemeinde vom Dorf zum Dienstleistungszentrum und Motor des Wasseramtes entwickelt. In Sachen Infrastruktur ist die Gemeinde gerade dabei, diesen Veränderungen Rechnung zu tragen.

Nun gilt es, auch die Verwaltungsstrukturen der effektiven Entwicklung der Gemeinde anzupassen. Denn dort stösst Derendingen mittlerweile ebenfalls an seine Grenzen. Die Anzahl der Projekte hat stark zugenommen, und jedes Geschäft muss zwangsläufig über den Tisch des Gemeindepräsidenten gereicht werden. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat anfangs 2019 dazu entschlossen, eine Beurteilung der Verwaltungs- und Behördensituation durchführen zu lassen mit dem Ergebnis, die jetzigen Strukturen in ihren Grundzügen zu hinterfragen.

Derendingen verfügt heute über ein Präsidial-Referentensystem. Das bedeutet, den elf Gemeinderäten sind keine direkten Aufgaben zugewiesen. Sie fungieren als Fraktionsmitglieder und üben das parteipolitische Stimmrecht aus.

Sieben Gemeinderäte statt elf und Ressortsystem

Die markante Neuformierung des Politsystems sieht vor, den Rat in eine Kollegialbehörde umzuwandeln, ihn zu reduzieren und ein Ressortsystem einzuführen. Dies hat zur Folge, dass die Gemeinderatsmitglieder in einer erhöhten Verantwortung stehen, und die gemeinderätliche Tätigkeit aufgewertet wird. «Ein kollegiales Siebenergremium stellt heute in der solothurnischen Gemeindelandschaft die favorisierte Lösung dar, welche sich zudem in der Praxis sehr gut bewährt hat», erklärt Thomas Blum, der die Neuorganisation als Projektleiter begleitet. Dies vor allem deswegen, da der Aufgabenkatalog einer Gemeinde inhaltlich gesehen mit sieben Ressorts sehr gut zu bewältigen sei und strukturell bestens abgebildet werden könne.

Die zweite Variante, welche als weniger zielführend erachtet wurde, sah eine Reduktion
des Rates auf neun Mitglieder vor. Bezogen auf die Redimensionierung wäre dies zwar der sanftere Schritt gewesen. «Allerdings stellte sich bei diesem Modell die Frage, ob neun gleichwertige Ressorts bezeichnet werden können», so Blum. Als ergänzende Behördenstruktur zum verkleinerten Gemeinderat sollen zudem mehrheitlich interdisziplinäre ständige Arbeitsgruppenstrukturen zum Einsatz kommen, welche die bisherigen Fachkommissionen ersetzen.

Auch Verwaltung wird umgekrempelt

Auf Verwaltungsebene wird neben den herkömmlichen Fachabteilungen die neue Verwaltungseinheit «Zentrale Dienste» geschaffen. Angesiedelt werden dort primär die Verwaltungsführung, die Behördenadministration, der Bürgerservice sowie die neuen Leistungseinheiten Personal, Projektmanagement, IT, öffentliche Sicherheit und Kultur. Mit der Einführung einer Verwaltungsleitung soll zudem die operative und strategische Verantwortung getrennt werden. Ausserdem wird ein Fachbereich «Personaldienste» aufgebaut, der die steigenden personalrechtlichen und personaladministrativen Anforderungen erfüllen kann. Hierzu soll eine Fachbereichsleitung Personaldienst für die rund 70 Mitarbeitende geschaffen werden.

Das letzte Wort über das Projekt oblag jedoch dem Souverän. 51 Stimmberechtigte waren zur Gemeindeversammlung erschienen, um über die zukünftige Ausrichtung zu bestimmen. Die Votanten machten schnell klar, dass die Neuorganisation im Grundsatz unbestritten ist und als notwendig erachtet wird. Dennoch gab es auch strittige Punkte. Jörg Gasche beantragte im Namen der CVP, die zweite Variante betreffend Ratsreduktion zu wählen. Denn nur auf diese Weise sei gewährleistet, dass auch kleinere Parteien und Parteilose eine Chance auf Einzug in den Rat erhalten. Das Begehren fand im Saal jedoch keine Mehrheit.

Auch der Antrag von Markus Zürcher, Präsident der Finanzkommission, scheiterte, wenn auch denkbar knapp mit 22 zu 25 Stimmen. Ihm ging die Finanzkompetenz der ständigen Arbeitsgruppen, welche künftig über bewilligte Kredite im Zuständigkeitsbereich bis 50000 Franken selbstständig entscheiden dürfen, deutlich zu weit. Stattdessen sollte der Gemeinderat zu Beginn der Legislatur die Finanzkompetenzen dort nach unten delegieren, wo er es für richtig erachtet. «Dies hat den Vorteil, dass, wenn es finanziell schwierig wird, der Gemeinderat diese Kompetenz via Beschluss auch wieder zurücknehmen kann», hatte Zürcher argumentiert. Die Schlussabstimmung über das gesamte Geschäft wurde vom Souverän schliesslich einstimmig gutgeheissen. Ein wegweisendes Ergebnis, wie Vizegemeindepräsident Roger Spichiger anmerkte, als er die Bevölkerung mit den Worten «ihr habt heute Derendinger Geschichte geschrieben» verabschiedete.