Riedholz/Flumenthal
Deponie im Attisholzwald sollte Hürde schaffen

Kritiker der Richtplanänderung Attisholzwald werden vertröstet.

Urs Byland
Drucken
Teilen
Die Inertstoffdeponie im Attisholzwald soll in direkter Nachbarschaft eine dreimal so grosse neue Deponie erhalten

Die Inertstoffdeponie im Attisholzwald soll in direkter Nachbarschaft eine dreimal so grosse neue Deponie erhalten

Urs Byland

Acht Einwendungen erreichten das Amt für Raumplanung im öffentlichen Mitwirkungsverfahrens zur Richtplananpassung «Inertstoffdeponie Attisholzwald, Flumenthal und Riedholz».

Wie dem Mitwirkungsbericht zu entnehmen ist, wird das Vorhaben einer neuen Deponie im Attisholzwald, die bis zu 4 Millionen Kubikmeter Material aufnehmen kann, in den Einwendungen mehrheitlich zugestimmt.

Positiv äussern sich die Gemeinden Luterbach, Flumenthal und Riedholz, die Attisholz Infra (Anrainerin mit Attisholz Nord), die Bürgergemeinde Solothurn (Grundstücksbesitzerin), die Solothurner Banken, die Solothurner Handelskammer, die Vigier Holding AG (Grundstücksbesitzerin und mögliche Betreiberin) und der Kanton Bern.

Viele Punkte der Einwendungen betreffen nicht das aktuelle Verfahren der Richtplananpassung. Sie müssen später im Nutzungsplanverfahren behandelt und gelöst werden.

Etwa die Forderung von Luterbach nach einem Bahnanschluss, oder die Furcht der Attisholz Infra, dass die Deponie zu nahe an den östlichen Teil ihres Areals grenzt. Dabei sei dort bereits eine hochwertige Wohnnutzung vorgesehen.

Die Bürgergemeinde Solothurn begrüsst die Verschiebung des Deponieperimeters zugunsten der römischen Villa, die im Südosten des Geländes liegt.

Auch das Bundesamt für Raumentwicklung bejaht die Deponie, allerdings sei in der nachfolgenden Planung die Standortgebundenheit der sogenannten «Vorschüttung» zu überprüfen. Konkret sei zu prüfen, ob eine Zwischenlagerung von Abraum aus dem Kiesabbau auch ohne weitere Beanspruchung von Waldareal erfolgen kann.

Und bevor der Bund zustimmt, müsse zuerst geklärt werden, ob der Deponieperimeter über nutzbaren unterirdischen Gewässern oder in deren Randgebiet befindet, wie im Erläuterungsbericht geschrieben, aber nicht dokumentiert werde.

Kritik kommt von Anrainern

Kritik an der Deponie kommt von Anwohnern und der Bürgerbewegung Riedholz. Beide Parteien lehnen die Richtplananpassung ab. Die Kritikpunkte der Bürgerbewegung sollen laut Erwägungen des Bau- und Justizdepartements aber erst im späteren Nutzungsplanverfahren betrachtet werden.

Kritisiert wird beispielsweise, dass zwischen Waldrodung und Ersatzaufforstung zu viel Zeit verstreiche. Auch die Verschiebung des Perimeters wegen der römischen Villa wird nicht gutgeheissen.

Die Verschiebung führe zu einer höheren Lärm- und Emissionsbelastung der Bevölkerung. Nicht abgeklärt worden sei der Umfang des Mehrverkehrs. Letzteres ist auch ein Anliegen der Wohnbaugenossenschaft Solarsiedlung.

Es sei eine Interessenabwägung vorzunehmen. Insbesondere seien die Interessen der Anwohner besser zu berücksichtigen. Die Deponiefläche sei zu verringern, um einen grösseren Abstand zur Baselstrasse zu erreichen.

Zudem sei zu prüfen, ob nach Sicherung und Dokumentation der Funde bei der römischen Villa, dieses Areal nicht doch genutzt werden kann.

Hier lehnt sich der Kanton aber an die Beurteilung durch die Eidgenössischen Kommission für Denkmalschutz (EDK). «Aufgrund des öffentlichen Interesses am Erhalt des Kulturdenkmals empfiehlt die EDK, am umfassenden Schutz des römischen Gutshofs festzuhalten.»

Weiter verlangen die Einwender, die Attisholzstrasse für Lastwagenverkehr zu sperren und die Naturschutzinteressen stärker zu berücksichtigen. So werde der Wildwechselkorridor (zwischen Attisholzwald und in nordöstlicher Richtung neben der Solarsiedlung) nicht einmal erwähnt.

Eine Ergänzung

Aufgrund der Einwendungen sei keine Anpassung des Richtplanperimeters notwendig; die Richtplanbeschlüsse werden aber unter den Bemerkungen wie folgt ergänzt: «Mit der Nutzungsplanung ist aufzuzeigen, auf welche Weise der Attisholzwald als Ganzes während der Betriebsdauer der Deponie und danach dauerhaft aufgewertet und für Naherholungssuchende attraktiv gestaltet werden kann.

Dabei ist auch das Ausmass der Terrainveränderungen festzulegen.» Das Bau- und Justizdepartement will nun dem Regierungsrat die Genehmigung der Richtplananpassung beantragen. Dies dürfte noch im November 2015 der Fall sein.

Auch im unteren Kantonsteil hat der Kanton eine Inertstoffdeponie sichergestellt. Diese liegt im Bereich der Kiesgrube Aebisholz (Oensingen) und hat ein Volumen von gegen 2,8 Millionen Kubikmetern. Diese Richtplananpassung wurde am 2. November vom Regierungsrat genehmigt.

Zuerst Kiesabbau, dann Auffüllung mit Inertstoffen

Der Kanton will für die Deponie von Inertstoffen im oberen Kantonsteil in den nächsten 50 bis 70 Jahren eine Lösung. Die im aktuell gültigen Richtplan bereits vorgesehene Inertstoffdeponie Attisholzwald (Volumen zirka 1 Million Kubikmeter) wird massiv auf ein Volumen von mindestens 4 Millionen Kubikmeter vergrössert.

Hauptgrund ist eine seit der Deponieplanung 2008 wesentliche Änderung. Damals wurde angenommen, dass die angelieferten Abfallmengen ein Volumen von jährlich 30 000 Kubikmeter ergeben. Heute liegt die Annahme bei 70 000 Kubikmeter, Tendenz steigend.

Im Richtplan wird nun von einem jährlichen Deponievolumen von 80 000 Kubikmeter ausgegangen. Hochgerechnet auf 50 Jahre ergibt dies das angestrebte Mindestdeponievolumen von 4 Millionen Kubikmeter. Die Fläche des Kiesabbaus umfasst rund 15 Hektaren Waldfläche.

Der vorgesehene Deponieperimeter liegt vollständig im Waldareal, ist nicht einsehbar und mindestens 250 Meter von der nächsten Wohnliegenschaft entfernt. Etappenweise müsste Wald in der Grössenordnung von 26 Hektaren gerodet werden. Nach der Füllung der Deponie soll das Gebiet vollständig rekultiviert und wieder aufgeforstet werden. (uby)

Aktuelle Nachrichten