Zuchwil
Delegierte bestätigen den Kurs der Repla

An der Delegiertenversammlung der Repla Espace Solothurn in der Regiomech in Zuchwil wurden drei neue Projekte gutgeheissen.

Urs Byland
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Die Besucher der Delegiertenversammlung treffen ein. Auch Regierungsrat Roland Fürst (mit gelbem Mäppchen an der Brust) sucht seinen Platz. uby

Die Besucher der Delegiertenversammlung treffen ein. Auch Regierungsrat Roland Fürst (mit gelbem Mäppchen an der Brust) sucht seinen Platz. uby

Urs Byland

Die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) stand im letzten Jahr mit ihren Aktivitäten mehr als einmal in den Schlagzeilen. An der Delegiertenversammlung steigerte sich das Interesse wegen drei Anträgen nochmals. Zirka 100 Personen besuchten den Anlass in der Regiomech, darunter 43 stimmberechtigte Delegierte aus den Gemeinden. Die Anzahl aller Delegierten liegt bei 63. Als Gast erschien auch Regierungsrat Roland Fürst. «Mit seinem Bau- und Justizdepartement haben wir in unserer täglichen Arbeit am häufigsten Kontakt», begrüsste ihn Repla-Präsident Roger Siegenthaler. Sein Vize, Nationalrat Kurt Fluri, nickte zustimmend.

Die Regiomech ist der grosse Stolz der Repla und auch der bedeutendste Posten im Eigenkapital, das über eine Million Franken beträgt. Dieses ist deshalb wichtig, weil die Arbeit der Repla anwächst und Spuren in der Rechnung hinterlässt. 2016 betrug das Minus über 94'000 Franken. «Wir müssen aber die Mitgliederbeiträge deswegen nicht erhöhen», beruhigte Siegenthaler. Das Eigenkapital reiche noch für einige Jahre mit Defiziten. Für dieses Jahr sieht das Budget wiederum ein Minus in der Höhe von 56'000 Franken vor. Rechnung (einstimmig) und Budget (mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung) wurden klar genehmigt.

Gegenseitige Hilfe

Die Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn (Repla) trägt seit ihrer Gründung im Jahr 1961 zur Entwicklung der Region bei. Zur Repla gehören 41 Gemeinden – und rund 95 000 Menschen. Die Delegierten werden aufgrund der Einwohnerzahl bestimmt. Jede Gemeinde stellt mindestens einen Delegierten. Die grösste Gemeinde Solothurn kann 6 Delegierte bestimmen. Der Kanton hat 2 Delegierte und übrige Mitglieder total ebenfalls 2. Insgesamt zählt die Repla 63 Delegierte.

Die Mitgliederbeiträge werden pro Einwohner (1.80 Franken) erhoben. Für regionale Projekte kommen weitere 2 Franken pro Einwohner dazu. Zudem wird 1.10 Franken pro Einwohner für das Betriebsdefizit der Kulturfabrik Kofmehl erhoben. Die weiteren Vereinsmitglieder RBS und Postauto Flury zahlen je 500 Franken Beitrag.

Die Regionalplanungsgruppe ist ein Verein. Dieser fördert die Zusammenarbeit unter den Mitgliedern, berät und unterstützt in Planungsfragen von regionalem und kantonalem Interesse. (uby)

Spitexlandschaft analysieren

In drei Projekten war eine Zustimmung der Versammlung nötig. «Es geht nicht darum, dass die Repla mehr Arbeit sucht», verteidigte Siegenthaler die Anträge für die neuen Projekte. Anstoss für diese Projekte sei jeweils aus den Gemeinden gekommen. So habe etwa die Gemeindepräsidentenkonferenz Bucheggberg die Repla beauftragt, zuerst die Spitexlandschaft zu analysieren, damit sie Grundlagen habe für einen Entscheid zur geplanten Fusion der Spitex Bucheggberg mit der Spitex Aare-Nord-SO.

Geschäftsführer Reto Vescovi wies darauf hin, dass eine regionale Koordination von Angeboten künftig Sinn machen könnte. Aktuell erarbeite der Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) mit dem Spitex-Verband eine Musterleistungsvereinbarung. Definiert werden die Angebote in der Grundversorgung und die Tarifstrukturen. «Wir wollen die Voraussetzungen für eine sinnvolle Zusammenarbeit schaffen, wenn etwa das Grundangebot vermindert wird», so Vescovi. «Es gibt Synergien, die man nutzen sollte», ergänzte der Präsident.

Nicht einverstanden mit der neuen Repla-Aufgabe war Jasmine Huber (Riedholz). «Die Spitex-Organisationen sollen selber aktiv werden.» Und Verena Meyer (Buchegg) sagte: «Das was bereits gemacht wurde, das genügt. Mit dem neuen Leistungskatalog des VSEG kommen wir selber zurecht.» Rita Mosimann (Biezwil) fand es hingegen positiv, wenn die ganze Sache von neutraler Warte aus betrachtet und analysiert wird. Grenchen und Bettlach sollten miteinbezogen werden. Hardy Jäggi (Recherswil) wiederum begrüsste das Engagement der Repla. «Der Spitex-Markt ist in Bewegung. Eine Hilfestellung der Repla macht Sinn in den Fragen: wer bietet was an und mit wem soll man eine Zusammenarbeit suchen.» Mit 9 Nein und 32 Ja bei 2 Enthaltungen wurde das Projekt gutgeheissen. Budgetiert sind für dieses Projekt Ausgaben von 20'000 Franken.

Drei Kreise im Repla-Gebiet

In der von Industrieöl geschwängerten Luft war damit der umstrittenste Antrag erledigt. Die Reorganisation der regionalen Zivilschutzorganisationen wurde Mitte letzten Jahres zur Repla-Aufgabe. Ziel waren Zivilschutzorganisationen mit mehr als 20'000 Einwohnern per Anfang 2017. Der Kanton versprach Fristerstreckung bis anfangs 2019, wenn bis Ende 2016 eine Absichtserklärung vorliegt. Die Bestvariante sieht nun die bestehenden Organisationen in Grenchen (25 829 Einwohner) und Solothurn (37 888) sowie die neue Organisation Aare-Süd vor. Letztere vereinigt Wasseramt West (10 983), Zuchwil/Luterbach (12 273), Wasseramt Ost (15 964) und Bucheggberg/ Biberist/Lohn-Ammannsegg (17 656). Der Weiterarbeit an diesem Projekt wurde mit 39 Ja zu 2 Nein bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Dafür budgetiert sind 12 500 Franken.

Arbeitszonen abtauschen

Auch der dritte Antrag wurde mit grosser Mehrheit genehmigt. Dabei handelt es sich um das Projekt Arbeitszonenbewirtschaftung. Hinter dem unsäglichen Namen versteckt sich laut Bernard Staub, Chef Amt für Raumplanung, die Idee, bereits vorhandene, nicht gebrauchte kleinere Arbeitszonen auszuzonen und andernorts die wichtigen, normalerweise bereits vorhandenen Arbeitszonen zu arrondieren. «Wir definieren die Arbeitszonen, eine Trägerschaft aus abgebenden Gemeinden und weiteren Geldgebern sorgt für die Bereitstellung und kann bei einer Ansiedlung an den Steuereinnahmen partizipieren», so Roger Siegenthaler. Die Frage von Verena Meyer, warum dies nicht der Kanton macht, blieb teilweise unbeantwortet. Der Repla-Präsident wies darauf hin, dass die Gemeinden bestimmen sollen. Das Budget für dieses Projekt liegt bei 13'800 Franken.

Neu aufgenommen in den Geschäftsleitungsausschuss, aber ohne Stimmrecht, wurde Kantonsingenieur Peter Heiniger. Verabschiedet aus dem Repla-Vorstand wurden Peter Jordi (Gerlafingen) und Martin Blaser (Biberist).