Reorganisation Zivilschutzkreise
Deitingen entscheidet als erstes, ob es sich der neuen Region Aare Süd anschliessen möchte

Die meisten Gemeinden werden sich der neuen Region Aare Süd anschliessen. Starten wird Deitingen am kommenden Donnerstag, 23. November.

Rahel Meier
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Bei einem Schadenereignis, wie einem Hochwasser, ist auch der regionale Führungsstab vor Ort gefragt.

Bei einem Schadenereignis, wie einem Hochwasser, ist auch der regionale Führungsstab vor Ort gefragt.

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24 von 26 Gemeinden haben die Fusion der Zivilschutzorganisationen im Bucheggberg und im Wasseramt zur Region Aare Süd im Gemeinderat behandelt. 23 haben zugestimmt und werden die Vorlage an den Gemeindeversammlungen vorlegen. Starten wird Deitingen am kommenden Donnerstag, 23. November. Reto Vescovi (Geschäftsführer Regionalplanungsgruppe Repla Espace Solothurn) hat die Vorlage, mit Statuten und Budget, in Zusammenarbeit und Diskussion mit dem Replavorstand, ausgearbeitet. Er ist zufrieden. «Es sieht ganz so aus, als ob der Zweckverband im neuen Jahr mit seiner Arbeit beginnen könnte.» Nicht alle Gemeinden sind gleich begeistert vom Zusammenschluss. Auch die Statuten sind nicht in allen Gemeinderäten gleich gut angekommen. Aber in den Gemeinderäten hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein weiterer Zusammenschuss nötig ist. «Alles in allem hatten wir deshalb nur wenig negative Rückmeldungen», so Vescovi.

Änderungen später möglich

Tatsächlich sei es in der jetzigen Phase schlecht möglich, noch etwas an den Statuten zu ändern, weil diese in den Gemeindeversammlungen vorgelegt und genehmigt werden müssen. «Wenn die Delegierten und der Verbandsvorstand des neuen Zweckverbandes mit ihrer Arbeit beginnen und die Konsolidierungsphase angelaufen ist, dann werden allfällige nötige Änderungen sicher möglich sein.»

Die Organisationen

Vier Organisationen arbeiten heute:

- Zuchwil-Luterbach mit 12'438 Menschen

- Wasseramt Ost (Aeschi, Bolken, Deitingen, Derendingen, Etziken, Drei Höfe, Horriwil, Hüniken und Subingen) mit 15'296 Menschen

- Wasseramt West (Gerlafingen, Halten, Kriegstetten, Obergerlafingen, Oekingen und Recherswil) mit 12 059 Menschen

- BBL (Biberist, Biezwil, Buchegg, Lohn-Ammannsegg, Lüterkofen-Ichertswil, Lüterswil-Gächliwil, Messen, Schnottwil und Unterrramsern) mit 17 953 Menschen. (rm)

Vescovi ist sich sicher, dass der Zusammenschluss der vier Organisationen das Richtige ist. Die vier Regionen seien heute sehr unterschiedlich organisiert. Der Zivilschutz laufe überall bestens. Das hat laut Vescovi auch damit zu tun, dass die Arbeit innerhalb des Zivilschutzes politisch neutral erfolgt. Die Mitglieder der Zivilschutzes werden geschult und kennen ihre Aufgaben. Die Strukturen sind fix.

Lokales Wissen gefragt

Etwas anders sei es bei den regionalen Führungsstäben. «Dies wird sehr unterschiedlich gelebt.» Tatsächlich war dieser Punkt auch derjenige, der in Biberist zu viel und lauter Kritik geführt hat und mit ein Grund ist, wieso der Biberister Gemeinderat die Vorlage nicht an der Gemeindeversammlung traktandiert. «Der regionale Führungsstab ist bei einem Schadenereignis zuständig für die Koordination der Massnahmen, die zum Schutz der Bevölkerung nötig sind.» Er ist zudem verantwortlich für die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung. Der regionale Führungsstab wird in aller Regel nicht von einer Fachperson, sondern von einem Gemeindepräsidenten geleitet. Damit ist sichergestellt, dass das Wissen über die lokalen Gegebenheiten, im Falle eines Einsatzes, direkt fliessen. Mit einer grossen Organisation, wie es Aare Süd werden soll, ist die lokale Verankerung der Mitglieder des regionalen Führungsstabes nicht mehr gleich, wie das heute der Fall ist. «In einem Katastrophenfall würden die Leute vor Ort aber in den Führungsstab eingebunden. Anders kann dies gar nicht funktionieren», nimmt Vescovi Bedenken auf.

Gesetzesänderung

Das kantonale Einführungsgesetz zur eidgenössischen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung vom 1. Januar 2015 schreibt vor, dass die Gemeinden regionale Verbünde für den Bevölkerungsschutz (Bevölkerungsschutzkreise) bilden, die mindestens 20 000 Einwohner umfassen. Die vier heute bestehenden Organisationen in den Bezirken Wasseramt und Bucheggberg erfüllen diese Anforderungen nicht. Weil abgewartet wurde, ob es zu einer Fusion von Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil mit Solothurn kommt, ist nun Eile angesagt in der Umsetzung einer neuen Zivilschutzorganisation. Da auf Bundesebene bereits diskutiert wird, ob die Grösse einer Zivilschutzregion nicht bei 50 000 angesetzt werden soll, hat man sich in den Gemeindepräsidentenkonferenzen Wasseramt und Bucheggberg dazu entschieden, gleich einen grossen Wurf zu tun und eine einzige gemeinsame neue grosse Organisation mit über 50 000 Menschen anzustreben. (rm)

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