Biezwil
Das Rechnungsminus lastet schwer
Die kleine Gemeinde Biezwil hofft auf Zuzüger und plant den Verkauf von eigenem Bauland um künftige Rechnungen aufzubessern.
Die Biezwiler haben in den letzten vier Jahren mit Aufwandüberschüssen leben müssen.
An der Gemeindeversammlung im Gemeindesaal war der im Dorf umstrittene Neubau eines Schweinestalls kein Thema. Mehr beschäftigte die 23 Anwesenden der Aufwandüberschuss in der Rechnung 2018. Das Minus von 59 000 Franken habe in erster Linie mit Mindereinnahmen bei den Steuern zu tun, erklärte Finanzverwalter Heinz Schaad. Umbauten und Sanierungen hätten das Steuerergebnis geschmälert. «Das merkt man schnell im kleinen Dorf», so Schaad. Der Aufwand könne nicht beliebig verringert werden. Über 80 Prozent der Ausgaben sind gebundene Ausgaben für Bildung und Soziales.
Hauptproblem sei aber der Rückgang der Einwohnerzahl. Im Jahr 2014 wohnten 324 Personen in Biezwil. Heute sind es noch 303 Einwohnerinnen und Einwohner. «Wo sind unsere Einwohner?», fragte ein Einwohner in der Diskussion der Rechnung. Eine Frage, die niemand wirklich beantworten konnte. «Die Jungen verlassen das Dorf», meinte Schaad. Fragen hätte man sich an der Gemeindeversammlung auch können, ob Biezwil noch attraktiv genug ist für Zuzüger, ohne Laden und ohne Schule?
Steuersatz gerät ins Wanken
Aber noch hat Biezwil etwas Eigenkapital. Dieses verringert sich mit dem Ausgleich des Aufwandüberschusses aus der Rechnung 2018 auf 225 000 Franken. Die letzten vier Jahre wurden alle mit einem Minus abgeschlossen. Die Lage scheint hoffnungslos. Gemeindepräsidentin Rita Mosimann wies darauf hin, dass man sich überlege, gemeindeeigenes Bauland zu verkaufen. Zudem wolle man die eigenen Gebäude ertragreicher vermieten. Heinz Schaad machte Hoffnung mit dem kantonalen Finanz- und Lastenausgleich, der verzögert auf die schwächere Steuerkraft der Gemeinde reagiere und dann vielleicht mehr Beiträge einbringe. Abschliessend erklärte Rita Mosimann. «Wir warten bis Herbst. Dann werden wir sehen, ob wir über die Steuersätze nachdenken müssen.»
In den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser wurden im letzten Jahr Ertragsüberschüsse erzielt. Im Wasser stieg das Eigenkapital dank einem Ertragsüberschuss von 5875 Franken auf 125 507 Franken und im Abwasser beträgt das Kapital neu 38 999 Franken (plus 420 Franken). Die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 4321 Franken. Hier muss ein Bilanzfehlbetrag von 12 161 Franken abgebaut werden. Dies sollte in den nächsten Jahren möglich werden, wurden doch die Gebühren auf den 1. Januar 2019 angepasst.
Keine heile Welt
Die Gemeindeversammlung durfte aber noch weitere Geschäfte entscheiden. So hatte sich der Gemeinderat nach reichlicher Überlegung dazu durchgerungen, den Beitritt zum neuen Verein Spitex Aare vorzuschlagen. Vorsorglich hatte man den Vertrag mit der Spitex Bucheggberg gekündigt, weil man die Fusion des Spitexvereins Bucheggberg mit dem Verein Spitex Aare-Nord-SO nicht unterstützte und eine eigene Lösung suchen wollte. Aber es lohne sich nicht, so die Gemeindepräsidentin, angesichts von zirka zehn Spitexkunden im Dorf. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Beitritt einstimmig zu.
Das neue Regulativ über Besoldungen und Entschädigungen der Behörden wurde kaum abgeändert. Als wichtigste Neuerung wurde der Stundenlohn für «alle, die in der Gemeinde mithelfen», so Mosimann, von 28 auf 30 Franken erhöht. «Statt eines grossen Coups geben wir uns bescheiden. Das ist aber angesichts unserer finanziellen Lage auch richtig», kommentierte sie.
Die Versammlung genehmigte ebenso einstimmig das neue Bestattungs-und Friedhofreglement für den gemeindeeigenen Friedhof sowie die Statutenrevision des Schulverbands Bucheggberg. Erstaunt mussten die Anwesenden hören, dass im jährlichen Polizeibericht über die Gemeinde Biezwil drei Fälle von häuslicher Gewalt festgehalten sind, die zur Anzeige gebracht wurden.
