Nach Beratung
Biberister Budget präsentiert sich mit einer schwarzen Null

Aus einer roten Null wird nach acht Stunden Diskussion im Gemeinderat eine schwarze Null. Das Budget der Gemeinde Biberist ist für 2016 praktisch ausgeglichen.

Rahel Meier
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Der Biberister Gemeinderat sass acht Stunden zusammen, um das Budget zu diskutieren. (Archiv)

Der Biberister Gemeinderat sass acht Stunden zusammen, um das Budget zu diskutieren. (Archiv)

AZ

Mehr als acht Stunden sassen die Gemeinderäte, die Abteilungsleiter und die Kommissionspräsidenten am Montag zusammen und diskutierten das Budget für 2016. Fast ein Viertel der Zeit wurde für das Budget der Schule verwendet. Vor der Beratung wies das Gesamtbudget einen Aufwand von 43,753 Mio. Franken, einen Ertrag von 43,432 Mio. Franken und einen Aufwandüberschuss von 321 000 Franken aus.

Finanzverwalter Reto Brunner bezeichnete dies als «ausgeglichenes Budget mit einer roten Null». Nach der Sitzung waren rund 300 000 Franken eingespart. Einige Beträge wurden zwischen der Erfolgs- und der Investitionsrechnung hin- und hergeschoben. Wesentliche Veränderungen ergaben sich aber nicht. Ausser einer Farbveränderung. Das Budget präsentierte sich am Abend nämlich «mit einer schwarzen Null».

Diskussionslos wurden die Investitionen von 6,4 Mio. Franken durchgewinkt. Das sind unter anderem 1,5 Mio. Franken für den Schulpavillon an der Bernstrasse; 1,2 Mio. für die Sanierung der Alten Turnhalle, 755 000 Franken für Belagseinbauten auf den Gemeindestrassen und 875 000 Franken für neue Wasserleitungen. Ebenfalls keinerlei Diskussionen gab es heuer zum Steuersatz. Dieser wird auf dem bisherigen Niveau von 128 Punkten belassen.

Im Weiteren hat der Rat...

- das Konzept Integration Biberist zur Kenntnis genommen. Es geht dabei um das Konzept zur Führung der Erstgespräche mit neu in die Schweiz einreisenden Personen. Diese Aufgabe wird vom Kanton an die Gemeinden übertragen;
- gleichzeitig wurde der Leistungvereinbarung zwischen dem Kanton und der Gemeinde Biberist in Sachen Integration zugestimmt;
- einer Erhöhung der Gebühren für das Abfallwesen zugestimmt. Bisher waren es 183 Franken pro Jahr und Haushalt. Neu sind es pauschal 198 Franken. Die Erhöhung ist nötig, weil die Grüngutmenge von Jahr zu Jahr zunimmt und die Abfallrechnung nicht mehr kostendeckend ist. (rm)

Keine Gnade fand der Antrag von Personalchef Stefan Hug, eine Teuerungszulage von einem Prozent für das haupt- und nebenamtliche Personal zu gewähren. Hug begründete dies unter anderem mit der Einführung der Blauen Zone, die für das Gemeindepersonal eine Lohneinbusse bedeute und damit, dass die Löhne in Biberist nach wie vor unter dem Niveau der Nachbargemeinden Zuchwil, Gerlafingen und Derendingen liege. Pro Jahr würde das Prozent 55 000 Franken ausmachen und der Betrag sei bereits im Budget eingerechnet, so Hug.

«Der Kanton zahlt keine Teuerung aus und wir haben dem Personal bereits letztes Jahr aus Goodwill eine Erhöhung gewährt.» Eine Mehrheit von sechs Gemeinderäten wollte deshalb keine Teuerung und keine Lohnerhöhung für 2016. Drei Gemeinderäte befanden, das Personal habe gut gearbeitet und sich mehr Lohn verdient. In einer ersten Abstimmung war der Kompromiss von 0,5 Prozent Lohnerhöhung mit nur gerade vier Ja-Stimmen ebenfalls gescheitert.