Der Gemeinderat Biberist hat sich während eines ganzen Tages mit dem Budget 2017 und dem Finanzplan 2017 bis 2021 befasst. Zu Beginn sah das Budget 2017 einen Ertragsüberschuss von 924'000 Franken vor, am Ende konnte das Ergebnis gar noch auf etwas mehr als eine Million Franken verbessert werden.

Eine wichtige Neuerung gegenüber den Vorjahren ergibt sich bei den Steuern: Ab 2017 werden die Ratenrechnungen der ordentlichen Gemeindesteuern neu auf der Basis von 100 Prozent der letzten definitiven Steuerveranlagung in Rechnung gestellt (bisher: 90%).

Dadurch werden gegenüber dem Vorjahr höhere Steuererträge im Rechnungsjahr budgetiert. Auf der anderen Seite werden dadurch die Steuereinnahmen aus Vorjahren ab 2018 etwas tiefer ausfallen.

Im Budget 2017 wirkt sich dies positiv aus, es wird jedoch in den Jahren ab 2018 zu tieferen Einnahmen bei den Taxationskorrekturen führen. Für die steuerpflichtigen Personen bedeutet dies, dass der Vorbezug des Jahres 2017 mit 100 Prozent der letzten definitiven Veranlagung in Rechnung gestellt wird. Dies entspricht der Praxis der meisten umliegenden Gemeinden. In der Vergangenheit wurden lediglich 90% davon in Rechnung gestellt. Dies hat dazu geführt, dass Steuerpflichtige nach der definitiven Einschätzung noch Nachzahlungen leisten mussten, obwohl sie den Vorbezug fristgerecht bezahlt und sich die finanziellen Verhältnisse nicht geändert hatten.

Moderates Wachstum

Die Personalkosten steigen gegenüber der Rechnung 2015 lediglich um 0,2 Prozent, die Sachkosten um 1,6 Prozent. Einem um 1,27 Mio. Franken höheren Beitrag beim Finanzausgleich steht ein um rund 0,9 Mio. Franken tieferer Beitrag aus den Schülerpauschalen gegenüber. Gegenüber dem laufenden Jahr wird mit höheren Ausgaben bei der gesetzlichen Sozialhilfe sowie bei den Ergänzungsleistungen zur AHV und IV gerechnet. Dem stehen tieferen Kosten bei der Asylbetreuung gegenüber.

Der Gemeinderat hat dem Betriebs- und Verwaltungspersonal für 2017 anstelle der beantragten Reallohnerhöhung als Dank für dessen Einsatz eine einmalige Summe von insgesamt 20'000 Franken für individuelle Prämien zugesprochen.

Investitionen in Schulanlagen

Etwas mehr als 3 Mio. Franken, also knapp die Hälfte der gesamten Investitionen von 6,6 Mio. Franken, sind für die Sanierung der Schulhäuser vorgesehen, namentlich für das Schulhaus Bleichematt, dessen Sanierung vom Souverän beschlossen wurde, und den Pavillon an der Bernstrasse. Ebenso sollen eine neue Wischmaschine und ein neues Pionierfahrzeug für die Feuerwehr beschafft werden.

Schulden steigen an

Der Finanzplan, welcher vom Gemeinderat ebenfalls beschlossen wurde, rechnet ohne Gegenmassnahmen bis 2021 mit einer Zunahme der Nettoschuld von heute 16 Mio. auf 27 Mio. Franken oder 3143 Franken pro Einwohner; dies bei einem Bilanzüberschuss von 7,5 Mio. Franken.

Dabei sollen die Steuern über die gesamte Periode beim heutigen Stand von 128 Prozent belassen werden. (mgt)