Zuchwil
Bevölkerungsschutz Aare Süd: «Jetzt beginnt die konkrete Arbeit»

Der Zweckverband Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare Süd ist konstituiert und nimmt die Arbeit auf.

Rahel Meier
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Der Vorstand des neuen Zweckverbandes (von links): Reto Vescovi, Urs Ledermann (Subingen), Bruno Meyer Etziken), Peter Gehrig (Recherswil), Rita Mosimann (Vizepräsidentin, Biezwil), Martin Rüfenach (Präsident, Horriwil), André Wyniger (Derendingen), Patrick Schibler (Gerlafingen), Markus Dick (Biberist, ohne Stimmrecht) und Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil).

Der Vorstand des neuen Zweckverbandes (von links): Reto Vescovi, Urs Ledermann (Subingen), Bruno Meyer Etziken), Peter Gehrig (Recherswil), Rita Mosimann (Vizepräsidentin, Biezwil), Martin Rüfenach (Präsident, Horriwil), André Wyniger (Derendingen), Patrick Schibler (Gerlafingen), Markus Dick (Biberist, ohne Stimmrecht) und Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil).

Michel Lüthi

Die Delegierten des neuen Zweckverbandes «Bevölkerungsschutz Aare Süd» haben sich am Montagabend zur ersten Versammlung getroffen, um den Vorstand und das Präsidium zu wählen. 23 Gemeinden der Bezirke Bucheggberg und Wasseramt sind dem Zweckverband beigetreten. Drei Gemeinden (Biberist, Biezwil und Lüterswil-Gächliwil) werden das Geschäft voraussichtlich im Juni an ihren Gemeindeversammlungen vorlegen.

An der Delegiertenversammlung wurde entschieden, dass die drei Gemeinden nachträglich und formlos in den Zweckverband aufgenommen werden sollen, wenn sie noch dieses Jahr ein entsprechendes Gesuch stellen.

Mehr Schultern für den Beginn

Als Tagespräsident amtete Roger Siegenthaler, der Präsident der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn(Repla). Die Delegierten folgten den vorbereiteten Anträgen und vermittelten eine erfreuliche Aufbruchsstimmung. Um in der Aufbauphase des Verbands möglichst viel Knowhow einzubinden und die Arbeitslast zu verteilen, wurde der Vorstand von den statuarisch vorgesehenen sieben Mitgliedern befristet auf neun erhöht.

Dazu gehört auch die Aufnahme eines Vorstandsmitglieds der Gemeinde Biberist (vorläufig ohne Stimmrecht), obwohl dort der politische Entscheidprozess über den formalen Beitritt zum neuen Zweckverband noch nicht so weit ist.

Der Biberister Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann, der die Versammlung verfolgte, bedankte sich bei den Delegierten für das Vertrauen. Als Präsident des Zweckverbands wurde Martin Rüfenacht (Gemeindepräsident Horriwil und Vorsitzender der Gemeindepräsidienkonferenz Wasseramt) gewählt. Das Amt der Vizepräsidentin übernimmt Rita Mosimann (Gemeindepräsidentin Biezwil).

Wieso die Neugründung?

Mit dem Kantonalen Einführungsgesetz zur eidgenössischen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung vom 1. Januar 2015 wurde bestimmt, dass regionale Verbünde für den regionalen Bevölkerungsschutz mindestens 20'000 Einwohner umfassen müssen. Die Organisationen im Bucheggberg und im Wasseramt kamen damit unter Druck, da keine diese Grösse aufwies. Wegen der damals noch laufenden Fusionsbestrebungen rund um Solothurn, wurde aber noch abgewartet. Nach der Abstimmung und dem Nein zur Fusion haben Vorstand und Geschäftsstelle der Repla auf Initiative von Roger Siegenthaler als Plattform für die Regionsgemeinden funktioniert.

Im Dezember 2016 haben die Gemeindepräsidienkonferenzen beider Bezirke bestimmt, dass eine Zivilschutzorganisation aus den bisherigen Organisationen Wasseramt Ost, Wasseramt West, Zuchwil-Luterbach und BBL (Biberist, Bucheggberg, Lohn-Ammannsegg) entstehen soll. Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten wurde zudem entschieden, einen Zweckverband zu gründen.
23 der 26 betroffenen Gemeinden haben im Dezember 2017 an den Gemeindeversammlungen dem Beitritt zum Zweckverband zugestimmt. (rm/mgt)