Deitingen
Baugesuch für geplantes Asyl Ausreisezentrum soll noch diesen Winter eingereicht werden

Bund und Kanton treiben die Pläne für den Neubau im Deitinger Schachen voran. Das Baugesuch soll noch diesen Winter eingereicht werden.

Urs Mathys
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Schachen»: Östlich der Justizvollzugsanstalt, im roten Kreis, soll das Asylzentrum entstehen.

Schachen»: Östlich der Justizvollzugsanstalt, im roten Kreis, soll das Asylzentrum entstehen.

Simon Dietiker

Nun wirds langsam konkret: Das Baugesuch für das Asyl-Ausreisezentrum im Deitinger Schachen soll «noch im Winter» eingereicht werden. Dies wird auf Anfrage beim Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigt.

Derzeit, so Martin Reichlin, stellvertretender Leiter Information und Kommunikation, seien seitens des Bundes noch letzte Abklärungen im Gange, die jedoch «demnächst» unter Dach und Fach seien: «Sobald die Verhandlungen mit dem Kanton Solothurn auch formell abgeschlossen sind, können die Vorbereitungen zur Einreichung des Baugesuchs an die Hand genommen werden».

Von einem fortgeschrittenen Planungsstand spricht auch Claudia Hänzi. «Bezüglich der Projektplanung befinden wir uns noch im Gespräch mit dem Bund», sagt die Chefin im Solothurner Amt für soziale Sicherheit (ASO). Und: «Von unserer Seite sind die Rahmenbedingungen geklärt».

Am Bedarf nach dem Zentrumsbau mit 250 Plätzen im Schachen ändert auch die Tatsache nichts, dass die Zahl der neuen Asylgesuche auf Bundesebene im August leicht zurückgegangen ist.

Das Ausreisezentrum sei auch bei einer weiteren Abschwächung des Asylbewerber-Zustroms «nicht infrage gestellt», macht Claudia Hänzi klar: «Es ist Teil der nationalen Neustrukturierung des Asylwesens und dient dem Ausbau der Bundesstrukturen. Diese werden auch bei tieferen Zahlen benötigt.» Die Neuordnung des Asylwesens war im letzten Juni vom Volk gutgeheissen worden.

Ausreisezentrum des Bundes

Die Asylgesetzrevision des Bundes, im vergangenen Juni vom Volk mit einer klaren Zweidrittelmehrheit gutgeheissen, bildet die Grundlage für die Neustrukturierung des nationalen Asylwesens.

Diese stellt nicht zuletzt auf die Errichtung grosser Bundeszentren ab, die dezentral über die Schweiz verteilt sind. Hauptziel der neuen Strukturen ist es, die Asylverfahren zu beschleunigen. Die «einfacheren Fälle» sollen direkt in den Aufnahmezentren bearbeitet werden, ohne sie auf die Kantone zu verteilen.

In den Ausreisezentren – ein solches ist in Deitingen/Flumenthal geplant – sollen jene Menschen untergebracht werden, die die Schweiz in absehbarer Zeit verlassen müssen. (ums.)

Olten und Grenchen entlasten

Die Kapazitäten in den kantonalen Zentren reichen derzeit laut Hänzi, um die Unterbringungsaufgaben zu bewältigen. Allerdings sei im letzten Jahr die erhöhte Zuwanderung erst in der zweiten Jahreshälfte erfolgt, entsprechend müsse die Entwicklung weiter beobachtet werden.

«Wir verfügen gegenwärtig über 568 Plätze – davon 192 unterirdische», beziffert die ASO-Chefin die Kapazitäten. Deren Auslastung schwanke zwischen 70 und 80 Prozent – was sich aber schnell ändern könne.

Auf jeden Fall will das ASO die gegenwärtige Entspannung für eine gewisse Konsolidierung nutzen: «So werden wir Ende November unterirdische Unterkünfte in Grenchen (GOPS Sunnepark) und Olten (Gheid), die schon ein Jahr oder länger in Betrieb sind, herunterfahren.»

Anstelle der Oltner Anlage fährt das ASO derzeit jene in Gretzenbach hoch. Den Einwohnergemeinden sei stets signalisiert worden, dass man Zivilschutzanlagen nicht längerfristig belegen wolle. Hänzi: «Wenn immer möglich wollen wir uns nach 12 Monaten von einem Standort zurückziehen und allenfalls andere Anlagen nutzen.»

Der Kanton werde aber auch künftig auf unterirdische Plätze angewiesen sein, da die oberirdischen Unterkünfte für Familien und unbegleitete Jugendliche (UMA) benötigt würden. Dazu komme, dass das Zentrum Selzach bis zum Herbst wegen Sanierungsarbeiten nicht zur Verfügung stehe.

Kurhaus Balmberg weiter nutzen

Vor diesem Hintergrund nimmt das ehemalige Kurhaus Balmberg in den Unterbringungsplänen des Kantons eine wichtige Rolle ein. «Der Balmberg ist gerade für Familien und einzelreisende Frauen sehr geeignet und damit für uns eine sehr wertvolle Struktur», betont die ASO Chefin.

Derzeit seien im Kurhaus nach einem vorübergehenden Rückgang wieder rund 50 Personen untergebracht. Eine Zahl, die nach Abschluss der Sanierung der Zimmer im 2. Stock noch steigen wird.

Dies erst recht, wenn die ehemalige Klinik Fridau in Egerkingen ab Ende 2017 nicht mehr zur Verfügung stehen wird, wie das Kanton und Gemeinde seinerzeit vereinbart hatten. Darum, so Henzi: «Das Kurhaus Balmberg wird weiterhin genutzt und nicht aufgegeben.»

Die Gemeinden kooperieren

Die Zusammenarbeit mit den Einwohnergemeinden bei der Zuteilung von Asylbewerbern ist gemäss Hänzi «gut, kooperativ und von Pragmatismus geprägt». Grundsätzlich seien ein hohes Verantwortungsbewusstsein und der Wille vorhanden, den jeweiligen Teil zur Problemlösung beizutragen.

Für das laufende Jahr vermeldet das ASO bis Ende August die Zuteilung von 598 Asylsuchenden auf die Sozialregionen und Gemeinden. Aktuell stehen im Kanton 2510 Menschen im Asylverfahren (Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene), dazu kommen laut Claudia Hänzi 850 anerkannte Flüchtlinge mit einer Jahresaufenthaltsbewilligung B.