Budget
Aufwandüberschuss wegen tiefen Schülerpauschalen in Oekingen

Am Donnerstagabend fand in der Turnhalle Oekingen die Budgetgemeindeversammlung statt. Die Gemeinde genehmigte die Erfolgsrechnung 2016 mit einem Aufwandüberschuss von 95 988 Franken einstimmig, mit einer Enthaltung.

Beatrice Meier
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Die Schülerpauschalen in der Gemeinde sollen fatal tief ausgefallen sein. (Symbolbild)

Die Schülerpauschalen in der Gemeinde sollen fatal tief ausgefallen sein. (Symbolbild)

SF

Die Nettoinvestition der Investitionsrechnung beläuft sich auf 438 000 Franken. «Die Rechnung ist wesentlich unerfreulicher ausgefallen, als gedacht», zieht Marcel Linder, Gemeindepräsident, Bilanz.

Dass der neue Finanzausgleich nicht positiv für Oekingen ausfalle, sei absehbar gewesen, meldet sich eine Stimme der 54 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.

Der Gemeindepräsident erklärt, dass der Beitrag des Finanzausgleichs selbst (neu Ressourcenausgleich) mit 267 000 Franken nicht problematisch sei; die Schülerpauschalen seien fatal tief ausgefallen.

Die Schülerpauschalen ersetzen im Bereich Bildung die Lehrerbesoldung. Die Kreisschule HOEK erhält 847 000 Franken und die Kreisschule OWO 367 056 Franken. Linder erhofft sich eine Feinjustierung des Kantons.

Ausserdem steigen die Kosten an die Sozialregion Wasseramt Süd um 50 000 Franken an, 10% gegenüber der Rechnung 2014 und dem Budget 2015. Der Betrag beläuft sich auf 444 000 Franken. «Die Einflussmöglichkeiten in diesem Bereich sind bescheiden», stellt Linder klar.

Mit der kantonalen Einführung des neuen harmonisierten Rechnungsmodell HRM2 2016 wurde der Finanzverwalterin Elisabeth Affolter ein grosser Aufwand auferlegt. Beispielsweise werden die Abschreibungen neu den Funktionen zugeordnet und nicht mehr als eigene Position aufgeführt.

«Die Umstellung führt zu einer einheitlichen Darstellung bei allen Gemeinden, so dass die Kennzahlen besser verglichen werden können», erklärt Linder. Der Software Unterhalt fällt deshalb mit 13 500 Franken rund 3 750 Franken höher aus als noch 2015.

Sanierung Waldstrasse

Die Waldstrasse, im Bereich der Einmündung zur Sumpfstrasse, weisst gravierende Mängel auf. «Es sind solch grosse Schäden, dass man nicht mehr mit Flickarbeiten operieren kann», erklärt Jakob Baumgartner, Kommission Bau und Werke.

Der Kostenvoranschlag der Bau- und Planungskommission beläuft sich auf 66 000 Franken. Die Komplettsanierung wurde einstimmig genehmigt. Der Gemeinderat wird zudem ein Konzept erstellen lassen, das Investitionsmöglichkeiten in Flurweg Sanierungen aufzeigt.

Die im Bereich Verkehr budgetierten 11 000 Franken erscheinen einem Votant hoch angesetzt. Baumgartner stellt klar, dass in der Kommission die Zeit und das Know-How fehlen, um das Konzept selbst zu erstellen.

Anlassbewilligungsreglement genehmigt

Gemäss dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz werden ab dem 1. Januar 2016 Anlässe von der Gemeinde bewilligt. Deshalb hat der Gemeinderat anhand der Empfehlung vom Verband Solothurner Einwohnergemeinde ein Reglement zu Anlassbewilligungen und -Gebühren erstellt.

Das Reglement wurde von den Anwesenden einstimmig angenommen. Das Antragsformular sowie ein Merkblatt des Kantons stehen online zur Verfügung.

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