Gemeinderat Zuchwil

Auf elektronischem Weg bekamen vier Geschäfte grünes Licht

Der Gemeinderat konnte dank elektronischer Lösung trotzdem die Traktandenliste abarbeiten (Symbolbild)

Der Gemeinderat konnte dank elektronischer Lösung trotzdem die Traktandenliste abarbeiten (Symbolbild)

Die Zuchwiler Gemeinderatssitzung wurde zwar abgesagt – aber die Traktandenliste dennoch abgearbeitet. Die Gemeinderäte hatten die Möglichkeit, auf elektronischem Weg Zustimmung zum Geschäft zu geben oder Diskussionsbedarf.

Auf elektronischem Weg konnten vier Geschäfte erledigt werden, weil alle Gemeinderäte für diese Geschäfte grünes Licht gaben. Die restlichen Geschäfte wurden vertagt, weil Diskussionsbedarf besteht.

Zu den genehmigten Geschäften gehören neben Protokoll, Rechnungskontrolle und Mitteilungen auch ein Antrag der Beschwerdekommission um Abschaffung derselben. Solange die Beschwerdekommission von einem Juristen oder eine Juristin geleitet worden sei, habe deren Arbeit Sinn gemacht, und die eingegangenen Beschwerden (mehrheitlich Beschwerden gegen die Abfallgebühren) hätten professionell und effizient behandelt werden können, schreibt der Vizepräsident der Beschwerdekommission in seinem Antrag.

Keine Nachfolge mit Fachkompetenz gefunden

Nun fehle aber diese Fachkompetenz an der Spitze der Beschwerdekommission. Eine entsprechende Nachfolge zeichne sich nicht ab. Zudem besteht die Kommission aktuell gerade noch aus drei ordentlichen Mitgliedern. Die Beschwerdekommission müsste eigentlich mit fünf Mitgliedern besetzt sein. Aus diesen Gründen wird der Gemeinderat um Abschaffung der Kommission gebeten. Der Gemeinderat hat diesem Antrag zugestimmt. Die Verordnung über die gemeindeinterne Beschwerdebehandlung wird per 1. Juli 2020 aufgehoben. Die verbleibenden Beschwerdegeschäfte werden dem Gemeinderat übergeben. (uby)

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