Amtsgericht

Anklage wegen Tierquälerei: Hat Polizei die toten Fische erfunden?

Das Stauwehr in Biberist: Verendeten hier im Juni 2014 Fische, weil das Wehr zu Reparaturarbeiten gestaut wurde?

Das Stauwehr in Biberist: Verendeten hier im Juni 2014 Fische, weil das Wehr zu Reparaturarbeiten gestaut wurde?

Der Biberister Stauwehr-Betreiber war wegen Tierquälerei angeklagt. Er soll die Emme trockengelegt und so ein Fischsterben verursacht haben. Aber kein Zeuge hat auch nur einen toten Fisch gesehen.

Wieso passiert Polizei und Staatsanwaltschaft so ein Fehler? Diese Frage stand am Donnerstag plötzlich einmal im Mittelpunkt, als das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt tagte. Ob sich der Angeklagte tatsächlich der fahrlässigen Tierquälerei und des Verstosses gegen das Bundesgesetz über die Fischerei schuldig gemacht hat, war bald nicht mehr die spannendste Frage im Gerichtssaal.

Es war der 26. Juni 2014, als gegen 17.30 Uhr zwei Polizisten am Biberister Emme-ufer entlangkraxelten und Fotos schossen. Im Auftrag des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei hielten sie im Bild fest, dass unterhalb des Stauwehres kaum mehr Wasser floss. «Die Emme war nur noch ein Rinnsal», sagte einer der Polizisten als Zeuge vor dem Amtsgericht.

Für die Solothurner Staatsanwaltschaft war bald einmal klar: Schuldig am fehlenden Wasser war der Verantwortliche Ingenieur des Stauwehres. Der 47-Jährige hat nämlich Manipulationen am Wehr veranlasst, damit Reparaturarbeiten am danebenliegenden Emmekanal durchgeführt werden können. Zuerst liess er den Staubereich leeren. Schlimm war aus Sicht der Staatsanwaltschaft, was danach passiert ist: Um das Wehr wieder aufzufüllen, sollen die Schleusen über Stunden komplett geschlossen gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 47-Jährigen vor, die Emme komplett trockengelegt und ein Fischsterben verursacht zu haben. Schwarz auf weiss steht im Strafbefehl, «dass mehrere Jungfische qualvoll verendet» sind.

Dumm nur: Keiner der fünf geladenen Zeugen konnte sich am Donnerstag vor Gericht erinnern, auch nur einen einzigen toten Fisch gesehen zu haben. – Nicht einmal die beiden Polizisten, die das Flussbett Hunderte Meter weit abliefen. «Uns fehlen ein wenig die toten Fische», sagte Amtsgerichtspräsident Stefan Altermatt mit Blick auf die Fotos der Polizisten.

Ein Dritter schrieb die Anzeige

Wie kam es also dazu, dass Polizei und Staatsanwaltschaft von toten Fischen sprachen, obwohl kein Zeuge ein verendetes Tier gesehen hat? Das blieb auch Amtsgerichtspräsident Altermatt schleierhaft. Bald hatte er eine Spur: Nicht die beiden Polizisten haben die Strafanzeige der Polizei geschrieben, sondern der Verantwortliche der polizeilichen Sondergruppe Tier und Umwelt. Dieser schrieb die Anzeige vom Bürotisch aus: Selbst war er nicht vor Ort.

Es blieb nicht der einzige Punkt, bei dem sich die Staatsanwaltschaft auf Mutmassungen von Personen stützte, die selbst nie vor Ort gewesen waren. Auch der zuständige Mitarbeiter des Amtes für Wald, Jagd und Fischerei arbeitete an jenem Tag von zu Hause aus. Als ihm ein erfahrener Fischer besorgt mitteilte, die Emme liege trocken, rückte er nicht selbst aus, sondern avisierte nach Rücksprache mit seinem Vorgesetzten die Polizei. In seinem Bericht an die Staatsanwaltschaft sprach er davon, dass ihm der Anrufer eine «dramatische Situation» geschildert habe. «Wenn jemand, der täglich dort vorbeigeht, mich anruft und sagt, da stimme etwas nicht, muss ich dies ernst nehmen», sagte er vor Gericht.

Und unrecht hatte er nicht: Offenbar führte die Emme tatsächlich wenig Wasser. Und die Manipulation am Stauwehr verschärfte offenbar den ungewöhnlichen Anblick. Eine grosse Zahl Vögel pickten Bachflohkrebse aus dem trockenen Flussbett. Vor Gericht wurde aber deutlich: Der Fischer, der das Amt alarmiert hatte, sprach nicht vom Bereich unterhalb des Wehres, wo die Emme so trocken gewesen sei. Er meinte den Bereich oberhalb der Stauanlage.

Freispruch in allen Punkten

Am Ende blieb einzig die Feststellung: Die Emme hatte damals tatsächlich wenig Wasser geführt. Aber der Stauwehr-Betreiberin konnte kein Fehler nachgewiesen werden. Im Gegenteil: Der ebenfalls als Zeuge geladene langjährige Wehrwart betonte, dass die Schleusen auch beim Stauen bewusst immer ein wenig geöffnet waren, damit Restwasser abfloss. Damit nicht genug: Amtsgerichtspräsident Altermatt hatte sich bei einem Augenschein zusätzlich selbst überzeugt, dass das Wehr nicht dicht ist und so immer ein wenig Wasser die Emme runterfliesst. «Eine solche Beweiswürdigung im Bereich der Spekulation ist schlicht nicht machbar in einem Strafverfahren», hielt Verteidiger Andreas Miescher fest. Schliesslich gehe es für seinen Mandanten um «die Ehre als Berufsmann».

Die Staatsanwaltschaft wollte nicht zusehen, wie ihr die Felle davonschwammen und verzichtete auf eine Teilnahme am Verfahren. Sie hatte im Strafbefehl eine bedingte Geldstrafe über 1300 Franken und 250 Franken Busse gesprochen. Daraus wurde nichts, im Gegenteil. Amtsgerichtspräsident Stefan Altermatt sprach den Angeklagten vollumfänglich frei. Die Verfahrenskosten von 2800 trägt der Steuerzahler ebenso wie die Parteientschädigung über 9400 Franken.

Meistgesehen

Artboard 1