Ressortsystem
Analyse zur Situation in Biberist: Ein Neuanfang ist nötig - nicht Katzenjammer

Wie weiter im Gemeinderat Biberist, nachdem die Einführung des Ressortsystems verworfen wurde? Diese Frage lässt sich nicht so einfach beantworten. Es kommt ganz darauf an, wie sich die verschiedenen Exponenten im und rund um den Gemeinderat nun verhalten.

Rahel Meier
Rahel Meier
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Sich im Team und gemeinsam für das Wohl der Gemeinde einsetzen: Das sollte das Ziel des Gemeinderates sein.

Sich im Team und gemeinsam für das Wohl der Gemeinde einsetzen: Das sollte das Ziel des Gemeinderates sein.

Hanspeter Bärtschi

So war bereits am Abstimmungssonntag zu hören, dass amtierende Gemeinderäte Ende der Legislatur aufhören, weil sie im heutigen System nicht mehr weiterarbeiten möchten. Ebenfalls angetönt wurde, dass es schwierig werde, überhaupt noch Interessenten für die Arbeit im Gemeinderat zu finden und dass man gar Hemmungen habe, Leute anzusprechen, weil das heutige System nicht mehr tragbar sei.

Vermutlich ist es gar nicht so schlimm, wenn nächsten Frühling einige frische Kräfte in den Gemeinderat gewählt werden. Denn die Ratsarbeit läuft in Biberist nicht immer gut. Das hat diverse Gründe. Einer ist, dass in Biberist immer noch Parteipolitik zelebriert wird. Und das nicht nur bei Themen, in denen die Parteien tatsächlich anders ticken. Sondern auch bei völlig unbestrittenen Geschäften. Die erste Fraktion gibt ihre Meinung ab, dann folgen die nächsten – und schon wird die Sitzung zehn Minuten länger. Richtig: In Biberist gibt es noch Parteien, es werden Parteien gewählt und das Volk erwartet, dass die Partei ihre Werte vertritt. Manchmal scheint es aber nur darum zu gehen, dass im Protokoll nachzulesen ist, dass die Partei sich zu Wort gemeldet hat.

Verglichen mit anderen Gemeinden, werden in Biberist sehr viele Sitzungen abgehalten. Und: Es kommen auch viele kleine Geschäfte in den Gemeinderat, die ohne Diskussion zu Beginn der Sitzung in globo genehmigt werden könnten. Das würde aber bedingen, dass man der Verwaltung und den Kommissionen und deren Arbeit und Vorbereitung vertraut. Und diese Vertrauensbasis fehlt. Anders lässt es sich nicht erklären, dass – um ein Beispiel zu nennen – 20 Minuten lang über den Standort eines Verkehrsschildes diskutiert wird und der Gemeinderat schliesslich einen Standort vorschlägt, der seiner Meinung nach besser geeignet ist. Schon eine Sitzung später kommt die Rückmeldung im Gemeinderat, dass das Schild sehr unglücklich platziert und nur schwer zu sehen sei. Ja – was nun?

Der Gemeinderat Biberist erscheint zudem des Öfteren als knausrig. Dabei geht es nicht nur um Geld und effektive Ausgaben. Es geht auch um eine offenere Geisteshaltung. Erst gerade eben wurde der Gemeindepräsident vom Gemeinderat dazu gezwungen, bei der Regionalplanungsgruppe vorstellig zu werden, weil sich Biberist in der Planung und im Agglomerationsprogramm zu wenig miteinbezogen fühlt. Biberist müsse sich stärker engagieren, so die Forderung.

Der gleiche Gemeindepräsident wurde aber gerügt, weil er sich als Präsident im Verband der Solothurner Einwohnergemeinden zur Verfügung stellen wollte. Er habe wohl zu wenig zu tun. Solche Ämter seien in der Freizeit auszuüben, wurde er gerüffelt. Tatsache ist, dass eine Gemeinde profitiert, wenn ihr Gemeindepräsident oder ihre Gemeindepräsidentin in den grossen und wichtigen kantonalen und regionalen Institutionen aktiv mitarbeitet. Nur einfach Delegierte zu wählen und diese jedes Jahr an eine Delegiertenversammlung zu schicken, reicht für eine Gemeinde wie Biberist, die eine Führungsposition in der Region innehaben möchte, nicht.

Gleichzeitig gehen zukunftsweisende Themen vergessen. Was ist mit erneuerbaren Energien? Biodiversität in der Gemeinde? Wie will man dem motorisierten Verkehr Herr werden? Was kann man für den Langsamverkehr tun? Und ganz wichtig: Wie kann Biberist sein Steuersubstrat verbessern? Bei solchen Themen wären dringend Strategien gefragt. Rahmenbedingungen müssten festgelegt werden. Aber man diskutiert lieber über fehlende Buchstaben oder Kommas im Protokoll.

Der Gemeinderat Biberist wird nicht als Team wahrgenommen. Mehrheitsentscheide werden des Öfteren nicht mitgetragen. Anträge, die im Gemeinderat scheiterten, werden deshalb einfach an der Gemeindeversammlung nochmals gestellt. Zusätzlich erschwerend kommt dazu, dass im Gemeinderat Biberist zu viele Alphatierchen sitzen. Es kann durchaus passieren, dass sich Exponenten aus dem Gemeinderat oder der Verwaltung während einer Sitzung in nicht ganz feinem Umgangston duellieren.

Ein Argument der Befürworter des Ressortsystems lässt sich aber nicht leugnen: Auf dem Tisch des Gemeindepräsidenten landen zu viele Geschäfte. Er muss dringend entlastet werden. Und auch er wird – wie der Gemeinderat – lernen müssen, sich nicht mehr um jedes kleinste Detail selbst zu kümmern. Nur so bekommt er den Kopf frei für die wirklich wichtigen Dinge, die es zu erledigen gilt.

So gesehen wird die Arbeit im Gemeinderat Biberist in der nächsten Legislatur nicht mühsam, weil das Ressortsystem nicht eingeführt wird, sondern im Gegenteil extrem spannend. Die Gemeinderäte werden sich nämlich überlegen müssen, wie sie sich künftig organisieren möchten. Sich dafür in Nachbargemeinden umzusehen, ist nicht verboten. In Gerlafingen gibt es beispielsweise eine Strategiekommission. In Luterbach wurde vor vier Jahren ein Zukunftsrat eingeführt. Beides scheint zu funktionieren.

Biberist muss diese Ideen nicht übernehmen und kann seinen eigenen Weg gehen. Wichtig ist dabei eines. Die künftigen Gemeinderäte müssen offen sein. Auch für verrückte Ideen. Und sie müssen bereits sein, sich von der bisherigen Art zu politisieren zu verabschieden. Keine Diskussionen mehr um Kleinigkeiten und Details. Biberist braucht Visionen. Biberist braucht zukunftstaugliche Strategien. Biberist braucht Querdenker. Und: Nur gemeinsam – genau so, wie die Befürworter des Ressortsystems es in ihren Abstimmungsprospekten formuliert haben – wird man die Gemeinde vorwärtsbringen.