Zuchwil

Agglomeration wird weiter entwickelt - Kosten werden im Rahmen gehalten

Der Knoten Kreuzplatz Derendingen soll im Rahmen des Agglomerationsprogramms umgestaltet werden.

Der Knoten Kreuzplatz Derendingen soll im Rahmen des Agglomerationsprogramms umgestaltet werden.

Die Delegiertenversammlung genehmigt die Schwerpunkte der Regionalplanungsgruppe Espace Solothurn. Für die Jahre 2015 bis 2018 werden 19 Millionen Franken für die Umsetzung der Projekte dieses Agglomerationsprogramms in Aussicht gestellt.

Drei Bereiche und Projekte werden die Regionalplanungsgruppe (Repla) Espace Solothurn in diesem Jahr speziell fordern. An der Delegiertenversammlung wurden die Tätigkeitsprogramme für 2015, das Budget und die Jahresbeiträge, mit ganz wenigen Gegenstimmen genehmigt. Damit kann es vorwärtsgehen mit dem Agglomerationsprogramm, in dem die Umsetzung der 2. Generation ansteht und die 3. Generation geplant werden muss.

Dann steht die vertiefte Diskussion um die sogenannten Kostenbeteiligungen an. Hier geht es um die Zentrumslasten und die Abgeltung vor allem an die Institutionen der Stadt Solothurn, die neu aufgegleist werden sollen. Das dritte ist der «Ländliche Raum», ein Projekt, das den Bucheggberg betrifft und das «auf Flughöhe» gebracht werden soll, wie Matthias Reitze und Reto Vescovi (Co-Geschäftsführer der Repla Espace Solothurn) sagten. Die weiteren Tätigkeitsfelder der Repla laufen in den gewohnten Bereichen und werden weitergeführt.

Etwas weniger Bundesgelder

Für die Jahre 2015 bis 2018 werden 19 Millionen Franken, oder 35 Prozent, an Bundesgeldern, für die Umsetzung der Projekte des Agglomerationsprogramms in Aussicht gestellt. «Das ist nicht ganz so viel, wie wir erhofften», erklärte Gilbert Ambühl (Leiter Ausschuss Agglomerationsprogramm Repla) gegenüber den 51 anwesenden Delegierten. Der Schwerpunkt liege in dieser Phase bei der Sanierung und Umgestaltung von Ortsdurchfahrten, aber auch dem Verkehrsmanagement als Ganzes.

Dazu kommen Bahn- und Strassensanierungen. In der 3. Generation würden der regionale Veloverkehr, der öffentliche Verkehr, das Verkehrsmanagement und die Pflege der siedlungsnahen Erholungsräume als Schwerpunkte gesetzt.

Kosten im Rahmen halten

Der Vorschlag für die neuen Kostenbeteiligungen wurden in diversen Gemeinderäten bereits diskutiert. Hier zeichne sich ab, so Repla-Präsident Roger Siegenthaler, dass die Gemeinden bereit seien auch weiterhin an die Institutionen der Stadt Solothurn zu zahlen. Allerdings sei die Höhe der Beiträge teilweise umstritten. Neu würde das Naturmuseum mit einbezogen. Auch die Kunsteisbahn in Zuchwil und die Velostation beim Hauptbahnhof würden offiziell in den Pool genommen.

«Wir werden das Modell nun weiter verfeinern», so Siegenthaler weiter. Die Repla werde sicher keine Lösung vorlegen, die die Gemeinden vor den Kopf stosse. «Wir wollen ja nicht, dass Gemeinden aus diesem Grund aus der Repla austreten, sondern gemeinsam schlagkräftig bleiben.» Die Beiträge seien freiwillig und würden dies auch künftig bleiben.

Matthias Reitze zeigte kurz auf, was in Sachen «Ländlicher Raum» bereits geleistet wurde. Da es dafür keine Bundesgelder gebe, habe man es reduziert und auf den Bucheggberg begrenzt. An einem grossen Workshop seien die Bedürfnisse geklärt und Ideen aufgenommen worden. Nun sollen ein bis drei konkrete Projekte weiterentwickelt werden. «Das Ziel ist es, dass diese Projekte ab 2016 selbsttragend sind.»

Wirtschaft regional fördern

Die Gemeinde Luterbach hat einen Antrag gestellt. Sie möchte, dass die Repla auch die Federführung für die Wirtschaftsführung der Gemeinden übernimmt. Denn die Wirtschaftsförderung sei eine regionale Aufgabe, die nicht vor den Gemeindegrenzen Halt mache. «Der Antrag kam etwas zu spät an und wir konnten ihn im Vorstand nicht mehr behandeln», so Siegenthaler. Er schlug deshalb vor, dass er entgegengenommen werde, der Vorstand sich damit beschäftige und an der nächsten Delegiertenversammlung ein Vorschlag für die Umsetzung dieses Anliegens vorgelegt werde. Gegen dieses Vorgehen – das mit der Gemeinde Luterbach vorgängig abgesprochen wurde – gab es keinen Widerspruch.

Bereits jetzt nimmt Christoph Dobler, Geschäftsführer Innostep, als Mitglied ohne Stimmrecht Einsitz im Repla-Vorstand. «Damit haben wir einen Mann, der den Puls der Wirtschaft kennt, an den Sitzungen unter uns», so Siegenthaler. Zudem wurde Marcel Linder (Oekingen) als Revisor für den verstorbenen Balthasar Fröhlicher (Zuchwil) gewählt.

Abschliessend hielt Repla-Vizepräsident und Nationalrat Kurt Fluri ein Referat zum Thema «Energiewende: Stand der Gesetzgebung auf Bundesebene».

Der Gesamt-Jahresbericht mit Rechnung, Budget, Jahresberichten und Tätigkeitsprogrammen in den einzelnen Bereichen ist
abrufbar unter www.repla.ch

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