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7 statt 10: Der Gemeinderat wird nicht radikal verkleinert

Der Gemeinderat Buchegg im Januar 2014.

Der Gemeinderat Buchegg im Januar 2014.

Der derzeit zehnköpfige Gemeinderat Buchegg will künftig in einem Siebner-Gremium verhandeln.

Gegenwärtig umfasst der Gemeinderat der aus elf Dörfern bestehenden Fusionsgemeinde Buchegg 10 Mitglieder. Das ist ausserordentlich, sieht doch die Gemeindeordnung 7 Mitglieder vor. Aber für die erste Legislatur 2013–2017 der fusionierten Gemeinde Buchegg galt die ebenfalls in der Gemeindeordnung vorgesehene Ausnahme, dass der Gemeinderat auf 10 Mitglieder erweitert werden kann, sodass fast jedes Dorf einen Gemeinderat stellen konnte.

Nun erfolgt mit der neuen Legislatur die Reduktion auf 7 Gemeinderäte. Gleichzeitig sieht die Gemeindeordnung allerdings vor, dass sich das Ratsgremium in der nächsten Legislatur ab 2017 in der Sitzanzahl verringern kann. Deshalb tauchte im Rat die Frage auf, ob nicht statt der vorgesehenen 7 Mitglieder 5 Gemeinderätinnen und -räte die Geschicke der Gemeinde leiten könnten. «Ich bin für 5 Ratssitze, weil so ein schlankeres, entscheidungsfreudiges Gremium entstehen kann», begründete Christoph Isch eindeutig.

Alex Mann differenzierte, dass ein kleiner Rat grundsätzlich zwar die Meinungsbildung vereinfachen würde, dass aber die notwendige Aufteilung und Zusammenlegung der 10 Ressorts zu deutlichen Belastungsungleichheiten zwischen den einzelnen Ratsangehörigen führen werde. Dem stimmte Samuel Marti zu, der darauf hinwies, dass im Milizsystem das öffentliche Amt mit der Berufstätigkeit vereinbar bleiben muss.

Sabine Anderegg unterstrich, dass es einem «Siebnerkollegium» besser gelingen werde, die Meinungen der Bevölkerung in der seit 2014 zusammenwachsenden Gemeinde zu erfassen und abzubilden. Kurt Stuber, Anita Thomi und Guido Frenzer schlossen sich dem Argument an, dass es jetzt noch nicht sinnvoll sei, einen derart radikalen Verkleinerungsschritt durchzuführen. Kurt Rufer verwies vor allem darauf, dass das grössere Gremium besser geeignet sei, neue Leute künftig in ihre Verantwortungsbereiche im Gemeinderat einzuarbeiten.

Tatsächlich zeichnet sich in der Ratsbesetzung ein markanter Wechsel ab. Nicht mehr kandidieren wollen Kurt Rufer, Guido Frenzer, Kurt Stuber und Anita Thomi. Noch offen ist die Entscheidung zum Amtsverzicht bei Samuel Marti und Christoph Isch.

Ganz sicher an Bord bleiben wollen Alex Mann, Thomas Stutz, Sabine Anderegg und Gemeindepräsidentin Verena Meyer, die sich bei der Wahl um ein Mandat für die neue Legislatur bewerben. Mit 8 Ja bei einer Gegenstimme sprach sich der Rat für eine Verkleinerung der Ratsgrösse gemäss geltender GO von jetzt 10 auf 7 Mitglieder aus. «Diskutieren sollte man aber über eine Amtszeitbeschränkung», ergänzte Christoph Isch die Aussprache.

Saubere Drainage-Kataster

Alex Mann hatte die Offerten von drei Anbietern zur periodischen Instandstellung der Drainagen in den Ortsteilen Gossliwil und Mühledorf eingeholt. Die Arbeit, die in zwei Etappen erfolgen soll, vergab der Rat an einen Betrieb aus dem Bezirk.

Für das Kostendach von 72'000 Franken sind Beiträge von Bund und Kanton in Höhe von 37'440 Franken zugesichert. Bereits budgetiert mit 9200 Franken ist die Planarbeit zur Erfassung der Drainage-Kataster in der Gesamtgemeinde Buchegg, damit hier eine Übersicht über das Leitungsnetz geschaffen werden kann.

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