Viele der 77 Stimmberechtigten, die am letzten Montagabend an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung in Oensingen teilnahmen, fanden es gut, dass jetzt nach dem Verbraucherprinzip gehandelt wird. Claude Wilhelm, Ressortleiter Infrastruktur, erklärte die dreiteilige Entsorgungs-Plattform, aufgeteilt in Schwarzkehricht, Grüngut und Sammelstelle. Ein «absolutes Kostencontrolling» sei nötig, um ein genaues Bild der Situation zu erhalten. Das neue Abfallreglement sei umfassend überarbeitet und den kantonalen Behörden unterbreitet worden. Die Grundgebühr bleibe bei 60 Franken für Privathaushalte, Gewerbe- und Industriebetriebe.

Doch lieber Komposthaufen?

Zu reden gab das Thema Grüngut. Nachdem die Ausweise für Direktanlieferungen bei der Kompogas abgeschafft worden sind, entstehen offenbar wieder vermehrt Kompostierplätze. Diese würden allerdings stinken, wenn man nicht richtig vorgehe. Eine Votantin wollte erreichen, dass Kompostierplätze untersagt und Grüncontainer benutzt werden. Ihr Ansinnen wurde von der Versammlung hoch abgelehnt. Dabei wirkte wohl auch die Erklärung des Bereichsleiters Tiefbau, Andreas Affolter, mit: «Kompostierplätze sind in der Abfallplanungs-Teilrevision des Kantons Solothurn enthalten.» Schliesslich wurde von Gemeindeseite die Detailberechnung für die Grüngut-Jahresmarken präsentiert. Genauere Werte könnten jedoch erst im Spätsommer 2011 vorgelegt werden. Die Einzelmarke für einen 140-Liter-Container beträgt Fr. 6.50, das seien die 120 Franken Jahresgebühr, «heruntergebrochen auf eine Lieferung». In der letzten Saison fielen in Oensingen insgesamt 533 Tonnen Grüngut an, diese Zahl diente als Grundlage der Berechnungen. Im neuen Abfallreglement wird zudem auf die nummerierten Container verzichtet. Die Gemeindeversammlung genehmigte das Abfallreglement samt Gebührenordnung.

Strategie: «Nicht Katze im Sack»

Keine Beschlüsse wurden zum Thema Entwicklungsstrategie gefasst. Es wurde lediglich über den neusten Stand informiert, da die Bevölkerung nicht «die Katze im Sack» kaufen wolle, so Gemeindepräsident Markus Flury. Der Entwicklungsstrategiebericht diene bei den bevorstehenden Arbeiten zu einer umfassenden Ortsplanungsrevision. Es wurden nun konkrete Entwicklungsziele gefasst wie «Verbesserung der Siedlungsqualität» und «Ausbau der Infrastruktur». Bei den städtebaulichen Massnahmen beeindrucken vor allem die Ziele «attraktive historische Lebensader durch die Gemeinde» sowie «attraktives Erscheinungsbild im Mitteldorf».

Zum Mitwirkungsverfahren im Sommer sind sieben Eingaben gemacht worden. Laut Christian Müller, Ressortleitung Planung und Umwelt, hat aber niemand die Strategie verworfen. Das Leitbild bilde nun die Basis für die nächsten Schritte eines ehrgeizigen Plans: An der Budgetversammlung vom Dezember soll eine mittelfristige Finanzplanung vorliegen, ebenso Umfang, Kosten und Meilensteinplanungen für die Ortsplanungsrevision. Stimmt der Souverän zu, startet im nächsten Frühling die Ortsplanungsrevision.

Entschädigung Marktfunktionäre

Das neue Oensinger Marktreglement wurde an der Gemeindeversammlung vom 17. Mai genehmigt, es fehlte einzig noch der Passus, in dem die Höhe des Sitzungsgeldes festgelegt wird. Laut Paragraf 43 des Reglements beträgt nun das Sitzungsgeld für die Marktfunktionäre – sie werden vom Gemeinderat gewählt – 27 Franken pro Stunde, sofern sie nebenamtlich tätig und nicht bei der Einwohnergemeinde angestellt sind. Die Entschädigung wird jeweils per Jahresende ausbezahlt. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Antrag zu.