Integrative Schule
Kantonsrat zieht Notbremse bei Integrativer Schule

Das Solothurner Parlament hat dem Einspruch gegen die eine Änderung der Vollzugsverordnung mit 68 zu 17 Stimmen stattgegeben. Es stimmt damit für ein Veto in Sachen Integrative Schule. Der Kantonsrat will nun offene Fragen klären.

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Solothurner Bildungsdirektor und Regierungsrat Klaus Fischer

Solothurner Bildungsdirektor und Regierungsrat Klaus Fischer

Solothurner Zeitung

Das Solothurner Parlament hat Bildungsdirektor Klaus Fischer am Mittwoch einen Denkzettel verpasst. Mit 68 zu 17 Stimmen bei 6 Enthaltungen hat der Kantonsrat dem Einspruch gegen die eine Änderung der Vollzugsverordnung stattgegeben, welche die Einführung der Speziellen Förderung per August 2011 regeln sollte.

Mit diesem Entscheid des Kantonsrats bestehen keine Ausführungsbestimmungen mehr für die flächendeckende Einführung der integrativen Schule. Sämtliche Fraktionen mit Ausnahme der SVP betonten in ihren Voten, dass ihre Zustimmung zum Veto kein Verdikt gegen die Integrative Schule als solche ist. Beanstandet wurde vielmehr, dass nach wie vor viele offene Fragen bestünden, die einer dringenden Klärung bedürfen.

Fehlende Kommunikation

Zu heftiger Kritik Anlass gibt weiter die fehlende Kommunikation der verantwortlichen Stellen im Departement für Bildung und Kultur. Die Sprecherin der SP-Fraktion, Franziska Roth (Solothurn) sprach von einer «äusserst mangelhafte Planung und Information». Selbst etliche Parteigenossen von CVP-Regierungsrat Klaus Fischer hielten sich nicht zurück mit kritischen Voten und folgen «ihrem» Bildungsdirektor nur mit einem kleineren Teil ihrer Stimmen.

Offen ist zurzeit, welche Bedeutung das Veto für die Schulen hat, die ab August mit der Speziellen Förderung starten wollen. Verschiedene Fraktionssprecher sprachen sich dafür aus, dass das Departement für Bildung und Kultur möglichst rasch eine neue, verbesserte Verordnung vorlegt.

«Wie die 'Titanic' auf den Eisberg zugesteuert»

Der Verband Lehrerinnen und Lehrer Solothurn (LSO) begrüsst diesen Entscheid. «Die jetzige Situation ist das kleinere von zwei Übeln», schreibt der Verband in einer Mitteilung. Trotz Anzeichen und Warnungen sei die integrative Schulung im Kanton Solothurn «wie seinerzeit der Dampfer 'Titanic' fadengerade auf einen Eisberg» zugesteuert. «Die verantwortlichen Steuerleute ignorierten Hinweise auf Konstruktionsmängel, redeten Probleme systematisch schön und hatten nur die schnelle Erreichung des Ziels im Auge.

Deshalb müssten diese «Steuerleute» dringendst ausgewechselt werden. «Das Bildungsdepartement muss nun schnell und gründlich über die Bücher gehen», fordert der LSO. Dabei müsse zuerst der laufende Schulversuch verlängert werden. (esf/lds)

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