Kantonsrat
Kantonsrat schreibt Förderung erneuerbarer Energien in Verfassung fest

Der Solothurner Kantonsrat hat am Dienstag entschieden, dass die Förderung erneuerbarer Energien explizit in der Kantonsverfassung festgeschrieben werden soll.

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2010 wurden in der Schweiz Solaranlagen mit einer Fläche von rund 140'000 Quadratmetern installiert (Symbolbild)

2010 wurden in der Schweiz Solaranlagen mit einer Fläche von rund 140'000 Quadratmetern installiert (Symbolbild)

Keystone

Der Entscheid über einen entsprechenden Auftrag von Neu-Nationalrat Philipp Hadorn (SP, Gerlafingen) fiel erst im zweiten Anlauf -- nach einer offensichtlich falschen Auszählung in der ersten Abstimmung: 48 Ratsmitglieder hatten sich dort für, ebenfalls 48 gegen den Auftrag ausgesprochen, worauf Ratspräsident Claude Belart (FDP, Richenbach) den Stichentscheid zur Ablehnung fällte. Da aber fünf Kantonsräte als abwesend gemeldet waren, ergab das Resultat mehr Kantonsräte als es überhaupt gibt (100).

Ein (taktischer) Ordnungsantrag der FDP-Fraktion, die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, fand keine Mehrheit. In der anschliessend durchgeführten Abstimmungswiederholung fand der Auftrag Hadorn mit 47 gegen 45 Stimmen schliesslich doch eine knappe Mehrheit. (ums.)