Krawallnacht
Kantonspolizei geht nach der Krawallnacht intensiv über die Bücher

Die Kantonspolizei ist zehn Tage nach der Krawallnacht immer noch mit der Aufarbeitung der Ereignisse beschäftigt. Jetzt taucht auch die Forderung nach einer Einheitspolizei in Solothurn wieder auf.

Wolfgang Wagmann
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Thomas Zuber, Kommandant der Kantonspolizei, will aus der Krawallnacht Lehren ziehen. ww

Thomas Zuber, Kommandant der Kantonspolizei, will aus der Krawallnacht Lehren ziehen. ww

Wolfgang Wagmann

Die Krawallnacht vom 11./12. November ist noch nicht bewältigt, auch wenn sechs der sieben verletzten Kantonspolizisten - darunter eine Beamtin - und der durch einen Büchsenwurf in der Altstadt verletzte Stadtpolizist wieder Dienst tun können. Auch dieser Täter hat sich gestellt, weitere sechs Personen wurden damals von der Polizei angehalten. «Die fünfköpfige Sonderkommission ist immer noch am Aufarbeiten der Ereignisse. Bildmaterial wird ausgewertet, und ständig kommen noch Anzeigen wegen Sachbeschädigung herein», erklärt Thomas Zuber, Kommandant der Kantonspolizei. Wer die «Street-Party» mit den Ausschreitungen zuletzt unter der Westtangente organisiert hat, sei noch unklar. Einiges deute jedoch auf auswärtigen Support, beispielsweise aus dem Kanton Bern hin, meint Zuber weiter.

Wer führt den Einsatz?

Die Aufklärung der Ausschreitungen und die Überführung der Täter, die des Tatbestands «Gewalt und Drohung» bezichtigt werden dürften, ist das eine. Für den Kapo-Kommandanten ist jedoch auch die interne Bewältigung der ganzen Vorkommnisse wichtig. «Es gibt Lehren, die man daraus ziehen muss. Wenn wir das Ganze nicht kritisch anschauen, vergeben wir uns mögliches Verbesserungspotenzial.» Ein Punkt betrifft die Zusammenarbeit zwischen der Stadt- und Kantonspolizei.

Ungeschickter Wechsel der Einsatzleitung

Das städtische Korps, laut Vereinbarung mit der Kantonspolizei zuständig für den «friedlichen Ordnungsdienst», hatte an jenem Abend die Einsatzleitung bis zur Eskalation unter der Westumfahrungsbrücke. Die wichtigste Frage für Thomas Zuber lautet deshalb: «Wer führt den Einsatz?» Und seine Folgerung: In «einem dynamischen Prozess» - wenn aus einer friedlichen Kundgebung Randale entsteht - sei es «weder geschickt noch sinnvoll, die Einsatzleitung zu wechseln.» Genau dies musste jedoch nach dem Gewaltausbruch nach Mitternacht vorgenommen werden.

Aber auch sonst seien alle Einsatzbereiche zu diskutieren: Die Lage vor und während des Einsatzes, die Pikettstellung, die Aufgebotspraxis, Kommunikationswege und die Einsatztaktik. «Eine offene Diskussion» wünscht sich Zuber, «wir sprechen nicht von Fehlern, sondern, wo Schwächen im Einsatz festzustellen sind.» Aber auch auf positiven Aspekten gelte es aufzubauen.

«Wir haben die Mittel»

Suboptimal aus Zubers Sicht war die laufende Beurteilung der Lage durch die Polizei, da sich mit den rund 250 Personen auf dem Amthausplatz markant mehr Leute versammelt hatten als eingeschätzt. Obwohl: Aggressiv seien zuletzt nur zwischen 50 und 100 Personen geworden. Doch habe die Polizei den Einsatz gegen den Steine werfenden Mob trotz der Verletzungen der Beamten gut gemeistert. Dabei «halfen uns auch die Erfahrungen», die Solothurner Polizeikräfte immer wieder in Bern, Basel oder auch beim WEF in Davos sammeln (könnten). Denn gegen ausserordentliche Ereignisse sei man gewappnet und habe das auch schon bewiesen, erinnert Thomas Zuber an die Attacke von Neonazis am 1. Mai in Solothurn oder an Ausschreitungen im Umfeld der Oltner Chilbi vor einigen Jahren. «Wir können über 100 Leute aufbieten. Wir haben also die Mittel für einen solchen einmaligen Anlass.»

Der Blick nach Bern

Womit wieder die Frage des Einsatzes und dessen Leitung ins Zentrum rückt. In Olten beispielsweise ist bei gewissen Eishockeyspielen von Beginn an die Kantonspolizei und nicht die Stadtpolizei zuständig. Denn sei mit Gewaltexzessen zu rechnen, müsse je nach Auftrag ein enormer Aufwand geleistet werden, zeigt Thomas Zuber am Beispiel Bern auf. Dort werden bei gewalttätigen Demos, die eingedämmt werden sollen, so genannte «Haftstrassen» eingerichtet, in denen alle Personen angehalten und kontrolliert werden. Ein Personaleinsatz, der naturgemäss die Möglichkeiten einer Stadtpolizei mit rund 20 Stellen klar übersteigt.

Und so ist auch die Forderung nach einer Einheitspolizei mit der jüngsten Krawallnacht von Solothurn wieder aufgetaucht (vgl. Wochenkommentar in der Samstagausgabe). Thomas Zuber bestreitet nicht, dass diese Organisation «fachlich» und von den Synergien her Vorzüge hätte. Doch darüber entscheide die Politik. «Mein Credo ist, dass der Bürger nicht unter den politischen Vorgaben leiden muss» - also die grösstmögliche Sicherheit durch die Polizei erhalte.

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