Abstimmungen - Zweimal Nein: Jungfreisinnige sind für den Lehrplan und gegen das Energiegesetz

Die Jungfreisinnigen Kanton Solothurn sprechen sich einstimmig für den Lehrplan 21 und damit gegen die Initiative aus, welche diesen für den Kanton Solothurn ausser Kraft setzen möchte. Der Lehrplan 21 – obwohl komplex und teilweise für pädagogische Laien nur schwer verständlich – bietet aus Sicht der Jungfreisinnigen genügend Spielraum zur individuellen Unterrichtsgestaltung für die Lehrpersonen. Die Abkehr vom Frontalunterricht zum kompetenzorientierten, eigenständigen Lernen mit der konkreten Unterstützung der Lehrperson sei zu begrüssen.

Ebenfalls mit einer klaren Mehrheit lehnen die Jungfreisinnigen das neue Energiegesetz ab. Man könne heute nicht vorhersagen, was Innovation und Forschung in den nächsten Jahren auf den Markt bringen wird. Durch ein «planwirtschaftsähnliches Konstrukt» solle diese Zukunft des Energiemarktes nun aber in der Energiestrategie 2050 dennoch festgeschrieben werden.

Die Jungfreisinnigen sprechen sich klar gegen langfristig festgelegte Subventionen und Regulierungen aus, welche ihrer Meinung nach «in planwirtschaftlicher Manier jegliche Forschung verhindern und allen Fortschritt verunmöglichen».

Zudem scheine das Vorhaben, den Energieverbrauch bis 2050 um die Hälfte zu reduzieren bei der zunehmenden Technologisierung illusorisch. Dieses Ziel dürfe nicht gesetzlich festgehalten werden, um es anschliessend um jeden Preis mittels Subventionen und Regulierungen erreichen zu wollen.

Auch ob die Versorgungssicherheit im Winter erreicht wird, bezweifeln die Jungfreisinnigen. Durch den mittelfristigen Wegfall der Kernkraftwerke müssten die alternativen Energieträger einen grösseren Teil des benötigten Stroms herstellen. Seitens Jungfreisinnige wird aber befürchtet, dass der Ausbau alternativer Energieträger durch Einsprachen gerade im Fall von Windkraftwerken massgeblich erschwert bis nahezu verunmöglicht würde. (szr)