Stelldichein - Zwei Bundesräte geben sich im Kanton die Ehre – Pirmin Bischof: «Ich bin gern ein Botschafter»

Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Ständerats tagt heute und morgen im Kanton Solothurn. Wie kommt das?

Pirmin Bischof: Einmal in zwei Jahren hat der amtierende Präsident das Recht, eine Kommissionssitzung extra muros, also ausserhalb von Bundesbern, in seinem Heimatkanton stattfinden zu lassen. Das ist der Grund für den Aufenthalt in f.

Weshalb Kriegstetten?

Unser Kanton ist nicht nur die Stadt! Der «Sternen» liegt in der Nähe des Biogen-Fabrikgeländes, das wir heute besuchen werden. Zudem hat das Hotel die notwendige Infrastruktur. Eine Kommissionssitzung ausserhalb des Berner Apparats zu organisieren, ist mitunter eine grosse logistische Übung.

Und wie ist es mit der «Romantik», mit der sich der «Sternen» rühmt?

Nun, die war zwar nicht ausschlaggebend (lacht). Aber es schadet nicht, wenn die Verhandlungen der Kommission in einer emotional guten Atmosphäre stattfinden.
Die Hitze plagt auch Parlamentarier.

Gibt es eine Tenü-Erleichterung?

Das habe ich noch nicht entschieden (schmunzelt). Aber ich gehe davon aus, dass die Herren den Kittel ablegen dürfen. Und die Chancen stehen gut, dass wir auch auf die Krawatte verzichten werden.

Die Erstellung der Traktandenliste war schwieriger als auch schon. Weshalb?

Wir wissen erst seit Ende vergangener Woche, dass sich unsere Kommission neuerlich mit dem Thema Heiratsstrafe befassen wird. Deshalb konnte die Traktandenliste erst diese Woche finalisiert werden. Aber Aktualität und Beweglichkeit gehören zum «Geschäft».

Aber es geht nicht nur um die Heiratsstrafe ...

... nein, wir haben auch die Pestizid- und Trinkwasserinitiative auf dem Programm, weiter die Tourismusförderung, den automatischen Informationsaustausch und das Versicherungsvertragsgesetz, das für die Konsumentinnen und Konsumenten besonders wichtig ist.

Speziell ist, dass gleich zwei Bundesräte vor Ort sein werden, oder?

Ja, das ist so und freut mich. Wirtschaftsminister Guy Parmelin begleitet uns heute bei unseren Verhandlungen, Bundespräsident und Finanzminister Ueli Maurer morgen. Es kommen aber beide schon heute in den Kanton Solothurn. Beide wollen den Besuch bei Biogen nicht verpassen. Kommt hinzu, dass ich persönlich die enge Zusammenarbeit mit beiden Bundesräten sehr schätze – auch wenn sie nicht meiner Partei angehören (lacht).

Es ist kaum ein Zufall, dass Sie Biogen besuchen ...

... nein, aber der Zufall will es, dass die Produktionsanlagen just in diesen Tagen fertiggestellt werden, bevor das Werk seinen Betrieb aufnimmt. Es ist eine einzigartige Gelegenheit, die neue Fabrik zu besichtigen. Umso mehr, als wir im Kanton Solothurn durchaus stolz sein dürfen, dass wir uns im Wettbewerb um die Gunst des Unternehmens bei der Ansiedlung gegen andere Kantone durchgesetzt haben.

Was für ein Bild wollen Sie von «Ihrem» Kanton vermitteln?

Ich stelle immer wieder fest, dass der Kanton Solothurn unterschätzt wird. Wir sind eher unauffällig: kein Matterhorn, keine Grossstadt, kein grosser See. Dabei verkennt man, dass Solothurn einer der innovativsten Industriekantone mit hoher Lebensqualität ist.

Woran denken Sie?

Klar, die Industriekrise der letzten zwei Jahrzehnte hat Solothurn hart getroffen. Aber wir haben sie gut gemeistert und haben heute eine Reihe von grossen und kleinen weltmarktfähigen Firmen – von der Uhren- und Maschinenindustrie über die Medizinaltechnik bis zu hochmoderner Biopharmazeutik, wie sie Biogen herstellt. Die Schweiz darf und soll das wissen. Gern bin ich ein Botschafter oder ein «Gesicht» dafür. Gerade für die WAK, die eine der einflussreichsten Kommissionen ist. Hier ist etwa die AHV- und Steuerreform konstruiert worden, die soeben vom Volk angenommen worden ist.

Und was ist mit der Solothurner Ständeratskonkurrenz in der Kommission? Neben Ihnen sitzt auch Roberto Zanetti in der WAK.

Konkurrenz belebt, auch bei unterschiedlichen Parteifarben (lacht). Und wenn es um spezifisch solothurnische Interessen geht, sprechen wir uns ab und stimmen einheitlich.