Kommentar

Zangengeburt mit ungewissem Ende

Die Steuerreform im Kanton Solothurn ist noch lange nicht unter Dach und Fach. (Symbolbild)

Die Steuerreform im Kanton Solothurn ist noch lange nicht unter Dach und Fach. (Symbolbild)

Wenn es ein Thema gibt, das den Kanton in diesem Jahr beschäftigt hat, dann dieses: Wie setzt Solothurn die Unternehmenssteuerreform des Bundes um? In anderen Kantonen ist die Sache längst unter Dach und Fach – nicht so hierzulande. Nachdem die Tiefsteuervorlage von Regierung und Parlamentsmehrheit im Mai bachab geschickt worden war, bedurfte es einer herkulischen Übung, um die Neuauflage mehrheitsfähig zu machen.

Just dies ist mit der Detailberatung der Steuerreform gelungen. Beziehungsweise: Die Kompromisslösung hat die Hürde im Parlament komfortabel genommen – noch steht das Diktum des Souveräns aus. Gewiss ist nur dies: Die Chancen, dass die Vorlage im Februar an der Urne die Gnade des Stimmvolks finden wird, sind ungleich grösser als vor einem halben Jahr. Dies ganz einfach deshalb, weil sich Freund und Feind auf eine Weichspüler-Variante geeinigt haben.

Das ist zweifach bemerkenswert: Erstens hat die Solothurner Politik wieder einmal bewiesen, dass sie sich zusammenraufen kann, wenn es wirklich darauf ankommt. Zweitens ist einigermassen erstaunlich, dass sowohl jene, die den wirtschaftlichen Weltuntergang befürchteten, sollte die Gewinnbesteuerung höher als 13 Prozent liegen, als auch jene, die einen Wert unter 16 Prozent als No-Go bezeichneten, zünftig Kreide gefressen haben. Bleibt nur zu hoffen, dass die Botschaft bei jenen, welche die Steuern bezahlen müssen, auch ankommt.

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Balz Bruder

Balz Bruder

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