Steuerausstände
Zahlungsmoral der Solothurner Steuerzahler ist gestiegen

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Mehr Steuerrechnungen werden innert der vorgegebenen Frist bezahlt.

Mehr Steuerrechnungen werden innert der vorgegebenen Frist bezahlt.

Raphael Hünerfauth

Mit der Zahlungsmoral von Herrn und Frau Schweizer ist es – gerade auch wenn es um Steuerschulden geht – nicht immer zum Besten bestellt. Die Zahlungsmoral der Solothurner Steuerzahler scheint aber in den letzten Jahren nicht weiter ab-, sondern sogar zugenommen zu haben. Das geht aus der Beantwortung einer Interpellation von Kantonsrat Richard Aschberger (SVP, Grenchen) hervor, der sich nach den Steuerausständen erkundigt hatte.

Wie es darin heisst, konnte, über die letzten Jahre betrachtet, festgestellt werden, dass mehr Steuerrechnungen innert der vorgegebenen Frist bezahlt werden. Im Jahr 2008 wurden nämlich rund 75 Prozent der Steuerrechnungen (Staats- und direkte Bundessteuer) pünktlich bezahlt, 2018 waren es rund 82 Prozent. Und immerhin: 91 Prozent der Steuerrechnungen werden nach der ersten Mahnung beglichen, nach einer Betreibung 95 Prozent.

Über die letzten zehn Jahre als nicht einbringbar abgeschrieben oder erlassen werden mussten rund 1,8 Prozent der Steuerforderungen. Im Einzelfall findet sich darunter die ganze Bandbreite. Man könne nicht sagen, dass vor allem eher kleine Steuerrechnungen nicht bezahlt werden, unter den Säumigen befänden sich auch Steuerzahler mit hohen Steuerbeträgen, so der Regierungsrat.

Wie man beim kantonalen Steueramt feststellt, liegt es bei verspäteten Zahlungen oft nicht am fehlenden Zahlungswillen, sondern effektiv an der Zahlungsunfähigkeit im Moment der Rechnungsstellung. In Betreibungsverfahren stelle man häufig fest, dass neben Steuerforderungen auch Raten von Kleinkrediten oder Leasingverträgen ausstehend sind.

Nichts abgewinnen kann der Regierungsrat der von Kantonsrat Aschberger aufgeworfenen Idee eines freiwilligen direkten Lohnabzugs, einer «Quellensteuer light». Hingegen hätten ja Steuerzahler jederzeit die Möglichkeit, mit dem kantonalen Steueramt monatliche Ratenzahlungen auf freiwilliger Basis zu vereinbaren. (mou)