Weissensteintunnel
Wo Walter Wobmann für einmal von seinem harten Kurs abweicht

Unrentable Bahnlinien sind dem SVP-Nationalrat ein Dorn im Auge – nur nicht die Solothurn-Moutier-Bahn?

Sven Altermatt
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Walter Wobmann ist ein Mann der Strasse, auch auf dem Töff.

Walter Wobmann ist ein Mann der Strasse, auch auf dem Töff.

Keystone

Walter Wobmann fackelt nicht gerne. Der Solothurner SVP-Nationalrat ist ein Freund markiger Forderungen. Scharf, klar, stets auf Angriff. So mag es Wobmann. Als Verkehrspolitiker kämpft er für die Interessen des Individualverkehrs. Und in diesen Tagen ist er ganz besonders in seinem Element: Eifrig wirbt er für ein Ja zur Milchkuh-Initiative, die er mitlanciert hat. Was über die Strasse eingenommen wird, so das Ziel der Initianten, soll auch für die Strasse eingesetzt werden.

Gerne und oft wiederholt Wobmann, wie ungerecht die Quersubvention von der Strasse zur Schiene sei. Der öffentliche Verkehr ist sein Feindbild. Schon seit Jahren. Die Allgemeinheit müsse mit Steuererhöhungen für «diesen Wahnsinn» bluten, sagte Wobmann etwa 2014 im Abstimmungskampf zur Bahninfrastruktur-Vorlage Fabi. «Der Schienenverkehr ist ein finanzielles Sorgenkind. Trotz milliardenschwerer Subventionen durch Autofahrer und Bundeskasse kommt er nicht vom Fleck.» Unrentabel und teuer sei das. Der tiefe Kostendeckungsgrad vieler Linien? Für ihn schlicht ein Ärgernis.

Doch nun sind von Wobmann ungewohnt konziliante Töne zu hören – ausgerechnet zu einer Bahnlinie, deren Kostendeckungsgrad besonders tief ist. Nicht einmal 25 Prozent beträgt dieser bei der Linie Solothurn–Moutier. Und ausgerechnet jetzt muss der Weissensteintunnel, ihr Herzstück, für 170 Millionen Franken saniert werden. Darüber mag Wobmann nicht argwöhnen.

Im Gegenteil: Der SVP-Nationalrat will nicht, dass der Tunnel stillgelegt wird. Das sagte er bereits im Wahlkampf 2015 mehrfach an Veranstaltungen. Gültig ist diese Haltung weiterhin, wie er auf Anfrage bekräftigt. «Wenn es möglich ist, sollte der Tunnel saniert werden.» Walter Wobmann setzt sich im Nationalrat dafür ein, dass die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr sinken.

Gelten also andere Prinzipien, wenn es um Linien im eigenen Kanton geht? Einen Widerspruch sieht er darin nicht. Vielmehr ist er der Ansicht, dass der Bahninfrastrukturfonds für die Sanierung aufkommen sollte, nachdem die Fabi-Vorlage an der Urne angenommen worden ist. Tatsächlich ist der Substanzerhalt demnach «allfälligen Ausbauten vorzuziehen».

Gleichzeitig ist der Bund eben gerade wegen der Fabi-Vorlage verpflichtet, die Stilllegung einer Linie zu prüfen, wenn ihr Kostendeckungsgrad unter 30 Prozent liegt und kostspielige Sanierungen anstehen. Mit dieser Vorgabe sollen die Kosten des Regionalverkehrs im Griff behalten werden.

Was Parlamentarier planen

Im Parlament könnte Wobmann als Mitglied der Verkehrskommission sogar mithelfen, politischen Druck für die Sanierung des Weissensteintunnels auszuüben. Noch dieses Jahr werden sich die eidgenössischen Räte über die Vorlage zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur für die Jahre 2017 bis 2020 beugen. Die Solothurner Kantonsregierung will, dass die Sanierung der Bahnlinie zumindest als Option in der Leistungsvereinbarung mit dem Verkehrsbetrieb BLS aufgeführt wird. Noch besser fände es der Regierungsrat, wenn die Sanierung darin sogar definitiv festgeschrieben würde.

Die Solothurner Parlamentarier wollen sich deshalb nach Informationen dieser Zeitung dafür einsetzen, dass die Leistungsvereinbarung im Sinne der Region ausgestaltet wird. Die Vorlage kommt als Nächstes in die Verkehrskommission des Nationalrats, in der offenbar FDP-Mann Kurt Fluri die Solothurner Anliegen einbringen soll.

Ob sich auch Walter Wobmann bei dieser Frage exponieren wird, steht noch nicht fest. Der SVP-Mann sagt, er wolle sich zuerst in Ruhe damit auseinandersetzen.

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