Andres Z., der St.-Ursen-Brandstifter, ist eigentlich ein freier Mann. Er bleibt aber weiterhin in Haft, obwohl das Bundesgericht seine Freilassung gefordert hat und keinerlei Massnahmen gegen ihn vorhanden sind. Er ist nun ein Fall für die KESB.

«Die KESB kommt dann ins Spiel, wenn jemand selbstgefährdet ist, das heisst, wenn eine Person schutzbedürftig ist und ihr Leben nicht mehr selbst bestreiten kann oder auf Grund einer Erkrankung oder Sucht auf Hilfe angewiesen ist», erklärt Nora Markwalder, Assistenzprofessorin für Strafrecht, in der Sendung Fokus von «Tele M1».

Im Fall des Andres Z. sei es so, dass dieser via KESB weiterhin in Haft bleiben muss, obwohl er seine Strafe schon abgesessen hat. Dies, weil gegen ihn eine Gefährdungsmeldung von der Staatsanwaltschaft herausgegeben wurde.

Das bedeutet, dass die KESB nun den Fall zu bearbeiten hat und prüft, ob Andres Z. allenfalls eine Gefährdung für sich selbst darstellt und deshalb fürsorgerisch untergebracht werden muss. 

Zur Tendenz die fürsorgerische Unterbringung als eine Art Verwahrung zu verwenden

Nora Markwalder erklärt, wann eine fürsorgerische Unterbringung greifen sollte und wann eher nicht.

Fürsorgerische Unterbringung als letztes Mittel

Nora Markwalder erklärt, dass die KESB einer Gefährdungsmeldung natürlich nachgehen muss und auch ein gewisses Ermessen in der Sache hat. Dennoch sollte eine fürsorgerische Unterbringung eigentlich das letzte Mittel sein, das die KESB anwendet. 

Vor der fürsorglichen Unterbringung gäbe es noch andere Mittel, mit welcher eine Person unterstützt werden könne und die ihr Unterstützung und Hilfe von aussen geben würden. Beispielsweise könne ein Beistand eingesetzt werden, der der Person helfe, ohne sie gleich wegsperren zu müssen.

Andres Z. verbrachte seine fürsorgerische Unterbringung, zumindest bis Dienstag, in Untersuchungshaft. Die Frage von Stefan Lanz, was die Unterschiede zwischen der Untersuchungshaft und einer fürsorgerischen Unterbringung ausmachten, erklärt die Strafrecht-Expertin folgerndermassen: 

«Eine Person darf aus strafprozessualer Sicht nur in Haft kommen, wenn sie dringend tatverdächtig ist.» Und wenn Flucht-, Verdunkelungs- und Wiederholungsgefahr bestehe. 

Markwalder warnt davor, die fürsorgerische Unterbringung missbräuchlich zu verwenden.

Tatsächlich gebe es eine gewisse Tendenz, die fürsorgerische Unterbringung als eine Art Verwahrung durch die Hintertür zu verwenden. Dies sei problematisch. Eine fürsorgerische Unterbringung sollte nur greifen können, wenn eine Person sich selbst gefährde und nicht wenn man das Gefühl habe, sie gefährde auch Dritte.

Andres Z. hat seine Haftstrafe abgesessen und es sind keine Massnahmen vorhanden, die eine weitere Haft rechtfertigen würden. (coh)