Sozialhilfebetrug

Wird das Verfahren gegen Syla neu aufgerollt?

Der kosovarische Politiker Azem Syla (Archiv)

Der kosovarische Politiker Azem Syla (Archiv)

Es ist möglich, dass sich der kosovarische Politiker Azem Syla doch noch vor der Solothurner Justiz verantworten muss.

Grundsätzlich bestehe die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des rechtskräftig eingestellten Verfahrens wegen Betrugs und Meldepflichtverletzung, erklärt auf Anfrage Cony Zubler, Medienbeauftragte der Staatsanwaltschaft Kanton Solothurn. «Deshalb werden die entsprechenden Schritte nun durch uns geprüft.» Dies könne aber einige Zeit in Anspruch nehmen.

Syla bezog bekanntlich zwischen 2002 und 2011 Sozialleistungen in der Höhe von 480'000 Franken. Zu Unrecht, meinte die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (Akso) und reichte 2012 Strafanzeige ein. Schon ein Jahr zuvor entzog ihm das kantonale Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung, die vom Bundesgericht bestätigt wurde. Mitte Mai 2012 musste Syla die Schweiz verlassen.

Die Solothurner Staatsanwaltschaft stellte allerdings nach zweieinhalb Jahre dauernder Untersuchung das erwähnte Verfahren im November 2014 überraschend ein. Die mögliche Wiederaufnahme basiert darauf, dass Syla im Kosovo verhaftet wurde.

Er soll nach Angaben der dortigen Staatsanwaltschaft Kopf einer 38-köpfigen Bande gewesen sein. Ihm werden unter anderem Betrug, Geldwäscherei und Bestechung vorgeworfen. Entscheidender Punkt ist, dass die Bande bereits seit 2006 aktiv gewesen sein soll. Zu dieser Zeit lebte Syla im Raum Solothurn und bezog noch für fünf Jahre Sozialleistungen. (FS)

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