Regierungsratswahlen Solothurn

Will die SVP ihre Chance wirklich packen? — Ritschard und Aschberger werden ins Rennen geschickt

Die SVP schickt die Kantonsräte Stephanie Ritschard (Riedholz) und Richard Aschberger (Grenchen) ins Rennen. (Archivbild)

Die SVP schickt die Kantonsräte Stephanie Ritschard (Riedholz) und Richard Aschberger (Grenchen) ins Rennen. (Archivbild)

Nationalrat Christian Imark will (noch?) nicht Regierungsrat werden; zur Wahl stehen zwei Alternativen.

Das Wahlkarussell nimmt langsam Fahrt auf. SP und Grüne haben bereis bekräftigt, dass sie die Sitze ihrer Regierungsrätinnen Susanne Schaffner und Brigit Wyss sichern und keine Experimente mit weiteren Kandidaturen wagen wollen. Für die bürgerlichen Parteien stehen die Nominationsentscheide demnächst an.

Dass die FDP am 20. Oktober neben dem amtierenden Regierungsrat Remo Ankli den Chef der Kantonsratsfraktion und Schönenwerder Gemeindepräsidenten Peter Hodel ins Rennen schickt, dürfte eine Formsache sein.

Die FDP schickt Remo Ankli und Peter Hodel ins Rennen.

Die FDP schickt Remo Ankli und Peter Hodel ins Rennen.

Bei der CVP wird es schon spannender, weil die Delegierten am 5. November aus drei Anwärtern für ein Zweierticket zu wählen haben: Kantonalpräsidentin Sandra Kolly (Neuendorf), Kantonsrat Georg Nussbaumer (Hauenstein-Ifenthal) und alt Kantonsrat Thomas Müller, Gemeindepräsident von Lostorf. Am überraschendsten ist aber, wie verhalten die SVP die Regierungswahlen 2021 anzugehen scheint.

Präsident Imark hat andere Projekte am Laufen

Obwohl längst auch im Kanton Solothurn zu den traditionellen grossen – bei nationalen Wahlen sogar zur wählerstärksten – Partei aufgerückt, schaffte die SVP den Einzug in die Kantonsregierung noch nie. Dass sie ihren Anspruch auch bei den kommenden Wahlen wieder geltend machen wird, war schon immer sonnenklar. Und die Chancen dürften diesmal, im achten Anlauf, so gut stehen wie lange nicht.

Unerwarteterweise kommt es zu einer Doppelvakanz, beide CVP-Sitze werden frei. In der gleichen Ausgangslage kam 2013 der damalige SVP-Kandidat Albert Studer immerhin auf 3'500 Stimmen an Roland Heim von der CVP heran, trat dann aber nicht mehr zum zweiten Wahlgang an. Wie auch die Freisinnigen, die ihren zweiten Sitz 2017 an die Grüne Brigit Wyss verloren, hat die SVP nun wieder den zweiten CVP-Sitz im Visier. An einen Ausschluss der SP aus der Regierung denkt ohnehin niemand ernsthaft, und auch die amtierende Vertreterin der Grünen scheint vor offenen Angriffen sicher.

Die CVP begann nach der Bekanntgabe von Roland Fürsts Rückzug (der von Roland Heim war klar, er kam dieses Jahr ins Pensionsalter), schnell ihre Verteidigungslinie aufzubauen. Und die Freisinnigen haben mit Fraktionschef Peter Hodel ihr aktuell wahrscheinlich tatsächlich stärkstes Pferd in Startposition gebracht. Aber bei der SVP macht es nach aussen den Eindruck, als ob man die Kandidatenkür etwas dem Zufall überlässt.

Kantonalpräsident und Nationalrat Christian Imark liess sich über die Sommerferien lange Bedenkzeit, ob er selber in einen Wahlkampf einzusteigen bereit wäre. Ist er nicht. Er habe einige Projekte angerissen, die er jetzt nicht liegenlassen könne, so Imark. Auf die Suche nach valablen Alternativen machte er sich selbst. Diese sei «sehr breit» gewesen, sagt der Präsident.

Nationalrat Christian Imark will (noch?) nicht Regierungsrat werden. (Archivbild)

Nationalrat Christian Imark will (noch?) nicht Regierungsrat werden. (Archivbild)

Eine Findungskommission, die Anforderungsprofile definiert, Shortlists erstellt, Hearings durchführt, wie in solchen Fällen üblich? Fehlanzeige. Den demokratischen Prozess mit den Nominationsverfahren in Orts- und Amteiparteien in Ehren: Dass eine so bedeutende Wahl, und dann noch bei potenziell so aussichtsreicher Ausgangslage, mit so wenig sichtbarer Führung aus der Parteizentrale aufgegleist wird, ist schon ziemlich ungewöhnlich.

Nur eine Region macht einen Wahlvorschlag

Nun steht die einzige Nomination der Amteipartei Solothurn-Lebern alternativlos zur Diskussion. Sie schickt die Kantonsräte Richard Aschberger (Grenchen) und Stephanie Ritschard (Riedholz) ins Rennen. Nächste Woche berät die kantonale Parteileitung, mit welchem Antrag man am 22. Oktober vor die Mitgliederversammlung treten will. Er rechne nicht damit, dass noch neue Namen ins Spiel kommen, so Präsident Imark.

Parteileitung stellt Weichen nächste Woche

Wenn es nach ihm gehe, stehe zweierlei fest, sagt Christian Imark: Dass sich die SVP erstens auf eine Einerkandidatur festlegen muss, und dass man zweitens die Mitgliederversammlung die Auswahl nicht ohne Empfehlung der Parteileitung für den einen oder die andere Kandidatin treffen lassen sollte.

Wer soll es also sein, Aschberger oder Ritschard? Bei allem Respekt: Eine wirklich berauschende Auswahl ist das nicht, wenn es darum geht, in einer Majorzwahl Gegner wie den im ganzen Kanton bestens vernetzten FDP-Kandidaten Peter Hodel auszustechen. So absolvieren Richard Aschberger wie Stephanie Ritschard etwa beide ihre erste Legislatur im Kantonsrat und sind damit in der kantonalen Politik weniger erfahren als alle anderen Kandidaten.

Man verfüge für die Regierungswahlen vielleicht nicht gerade über die bekanntesten Köpfe, räumt SVP-Präsident Imark ein. Aber Stephanie Ritschard habe sich mit ihren Vorstössen zu brisanten Fragen durchaus einen Namen gemacht. Und Richard Aschberger habe zum Beispiel massgeblich am Kompromiss für die Unternehmenssteuerreform mitgewirkt. «Er hat ein gutes Gespür für mehrheitsfähige Lösungen, das passt gut zu einem Exekutivamt», so Imark.

Kurzum: Den möglicherweise aufkommenden Eindruck, es könnte der SVP vielleicht gar nicht so ernst sein und sie glaube auch dieses Mal nicht wirklich an die Chance auf den Einzug in die Regierung, will man in der Parteispitze natürlich nicht bestätigen.

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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