Autonummern
Wieso fährt Monteur hier fünf Jahre mit deutschen Kennzeichen herum?

Ein deutscher Sanitärmonteur berichtet, warum er nach seiner Übersiedelung in die Schweiz noch während fünf Jahren mit deutschen Kennzeichen unterwegs war.

Christian von Arx
Merken
Drucken
Teilen
Deutsche Nummernschilder auf Solothurner Parkplätzen: Wer weiss, ob die Halter solcher Autos nicht schon lange in der Schweiz wohnhaft sind?

Deutsche Nummernschilder auf Solothurner Parkplätzen: Wer weiss, ob die Halter solcher Autos nicht schon lange in der Schweiz wohnhaft sind?

Hansruedi Aeschbacher

Heiko Buder (47) stammt aus dem Raum Cottbus in Brandenburg, nicht weit von der polnischen Grenze. Mit 36 kam der Sanitärmonteur in die Schweiz. Anfänglich arbeitete er kurze Zeit im Engadin, aber seit rund 10 Jahren wohnt er im Kanton Solothurn, zuerst in Bettlach, seit drei Jahren in Grenchen.

In den ersten fünf Jahren blieb seine Frau mit den zwei Söhnen in der Heimat. Heiko Buder legte damals seine arbeitsfreien Tage zusammen, um alle fünf bis sechs Wochen einmal mit seinem Skoda Fabia in den Osten Deutschlands zu fahren und seine Familie zu besuchen. Sein Auto trug ein deutsches Nummernschild mit den Buchstaben SPN, dem Kennzeichen des Landkreises Spree-Neisse. Fahrzeugsteuern und Versicherung zahlte Heiko Buder in Deutschland, beides spürbar günstiger als in der Schweiz, wie er bestätigt.

«Das wussten wir damals nicht»

Dass der deutsche Sanitärmonteur seine ersten fünf Jahre in der Schweiz sein Auto in Deutschland gemeldet liess, widersprach dem Schweizer Gesetz: Spätestens nach einem Jahr hätte er sein Auto auf der MFK melden und versteuern müssen (siehe Kasten). Aber: «Das wussten wir damals nicht, das hat uns ja keiner gesagt», erklärt Heiko Buder dazu. Das gelte auch für seine deutschen Kollegen. «Man hätte uns ja vielleicht mal darauf hinweisen können.» Auf der Gemeinde Bettlach, wo er sich anmeldete, habe man ihn nie nach dem Auto gefragt. Pikant: Nach drei Jahren in der Schweiz löste Buder auf der MFK in Bellach einen Schweizer Führerschein – aber die kantonale Motofahrzeugkontrolle interessierte sich nicht dafür, ob er vielleicht auch ein Auto besitze und dieses hier eingelöst habe.

Dass er eigentlich ein Schweizer Kennzeichen lösen müsste, erfuhr Buder dann von einem deutschen Arbeitskollegen: Der wurde nämlich von der Polizei erwischt, als er beim Autofahren mit dem Handy telefonierte. Bei der Kontrolle stellte die Polizei auch fest, dass der Kollege trotz Schweizer Wohnsitz mit deutschem Kennzeichen auf den Strassen unterwegs war. Das führte dann zu der in der kantonalen Verordnung vorgesehenen Nach- und Strafsteuer.

Seither war auch Heiko Buder bewusst, dass er sein Auto hier anmelden müsste. Er reagierte aber nicht sofort: «Ich habs drauf ankommen lassen und noch eine Zeit lang Risiko gespielt», gibt er zu. Seine Rechnung ging auf: Er geriet mit seinem deutschen Fahrzeugausweis nie in eine Polizeikontrolle. «Und auch an der Grenze hat nie jemand was gesagt» – trotz vielen Fahrten nach Deutschland und zurück.

Erst 2009 machte er reinen Tisch: Als seine Familie die Zelte in Brandenburg abbrach und in die Schweiz übersiedelte, verkaufte er das Auto und leaste hier ein neues. Dieses trägt ein SO-Kennzeichen, und dafür zahlt Buder im Kanton Solothurn seither auch die Motorfahrzeugsteuer. Inzwischen hätten die meisten seiner deutschen Kollegen Schweizer Autokennzeichen. Hingegen arbeite er heute mit Arbeitern aus Polen und Ungarn zusammen, die oft noch die Autos und Schilder aus ihren Herkunftsländern hätten.

Was könnte die Schweiz tun, um von den ansässigen Ausländern die Motorfahrzeugsteuern zu erhalten? Die Gemeinden könnten den Neuzuzügern ein Merkblatt abgeben, auf dem diese Pflicht aufgeführt wäre, findet Heiko Buder. Auch die Temporärbüros, die den «Neuen» oft die ersten Stellen vermitteln, könnten darauf hinweisen.

Das sagt das Gesetz

Schweizer Nummer nach einem Jahr

Die Verkehrszulassungsverordnung (VZV) des Bundes bestimmt in Art. 115 unter anderem:
«Ausländische Motorfahrzeuge und Anhänger müssen mit schweizerischem Fahrzeugausweis und schweizerischen Kontrollschildern versehen werden, wenn:
a. ihr Standort sich seit mehr als einem Jahr ohne Unterbruch von mehr als drei zusammenhängenden Monaten in der Schweiz befindet;
b. der Halter sich seit mehr als einem Jahr ohne Unterbruch von mehr als drei zusammenhängenden Monaten in der Schweiz aufhält und das Fahrzeug länger als einen Monat hier verwendet».
Gemäss der solothurnischen Verordnung über Steuern und Gebühren für Motorfahrzeuge, Fahrräder und Schiffe muss die kantonale Motorfahrzeugsteuer auf fünf Jahre zurück nachgezahlt werden, wenn nachträglich festgestellt wird, dass sie zu Unrecht nicht bezahlt wurde (§ 17).
Ausser der Nachzahlung muss der Halter, der die Anmeldung unterlassen hat, eine Strafsteuer von bis zu 2000 Franken (mit dem derzeit geltenden 15-Prozent-Zuschlag für die Umfahrungen Solothurn und Olten: 2300 Franken) entrichten (§ 18). (cva)