Wintersession

Wie werden sich die Solothurner Parlamentarier entscheiden?

Am Montag beginnt die Wintersession. Sie dauert bis zum 16. Dezember.

Am Montag beginnt die Wintersession. Sie dauert bis zum 16. Dezember.

Kommenden Montag treten die eidgenössischen Räte zur Wintersession zusammen, die bis zum 16. Dezember dauern wird. Die Solothurner Parlamentarier nehmen Stellung zu drei aktuellen Ratsgeschäften.

Wir haben die zwei Solothurner Ständeräte und sechs Nationalräte gefragt, wie sie über drei Fragen entscheiden wollen. Hier finden sie die jeweiligen Antworten zu den Fragen.

Frage 1:

Sollen die AHV-Renten um 70 Franken erhöht werden, um die Senkung des Umwandlungssatzes der zweiten Säule zu kompensieren? Oder wie soll dies sonst geschehen?

Frage 2: 

Stabilisierungsprogramm 2017–2019: Soll der Bund seinen Beitrag an die individuellen Prämienverbilligungen kürzen, wie das der Bundesrat will? Wo soll sonst gespart werden?

Frage 3:

Soll das Bankgeheimnis in der Verfassung verankert werden, wie dies in einer Initiative verlangt wird?

Bearbeitung ums.

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