Abzug

Wie verliert Kanton 3 Millionen aus Finanzausgleich? Die FDP will Antwort

Dem Kanton werden Millionen abgezogen.

Dem Kanton werden Millionen abgezogen.

Bisher blieb es bei den Parteien erstaunlich ruhig. Doch nun will es die FDP wissen. Wie konnte es kommen, dass der Kanton Solothurn beim Finanzausgleich in diesem Jahr möglicherweise ein Minus von 3 Mio. Franken zu gewärtigen haben wird? Hintergrund der Frage: Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in ihrem Prüfungsbericht festgehalten, wegen fehlender Datenlieferungen bei den Ergänzungsleistungen für Familien habe der Kanton mit Abstrichen im erwähnten Umfang zu rechnen. Worauf der Kanton replizierte, seinen Berechnungen zufolge sei der Betrag viel zu hoch veranschlagt.

Die Freisinnigen halten nun ihrerseits fest, es sei «störend und schwer nachvollziehbar», dass die zuständigen Stellen nicht in der Lage waren, komplette Datenlieferungen sicherzustellen. Die FDP fordert deshalb, dass die Vorkommnisse «lückenlos aufgearbeitet werden» und «zielführende Massnahmen» eingeleitet werden.

Ebenso müsste versucht werden, bei den zuständigen Bundesstellen «eine Korrektur zu erreichen». Dies umso mehr, «da ja offenbar Zweifel über die Berechnung des Ausfalls bestehen», wie die Partei festhält. Zudem will sie wissen, wer neben der Ausgleichskasse und dem Amt für Finanzen sonst noch involviert ist. (bbr.)

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